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Innenminister will Häuserabriss für Flüchtlinge stoppen

Dresden - Mit einer neuen Richtlinie will die Staatsregierung dafür sorgen, dass leerstehende Wohnungen häufiger für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden und sie damit vor dem Verfall und Abriss bewahren.
Bisher wurde der Leerstand vor allem durch Rückbau gelöst.
Bisher wurde der Leerstand vor allem durch Rückbau gelöst.

Dresden - Mit einer neuen Richtlinie will Sachsen dafür sorgen, dass leerstehende Wohnungen häufiger für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden und sie damit vor dem Verfall und Abriss bewahren.

Derzeit stehen in Sachsen 230.000 Wohnungen leer. Bisher wurden sie in den meisten Fällen abgerissen. Das soll sich künftig ändern.

Die Landesregierung will neun Millionen Euro zur Verfügung stellen, um die Wohnungen zu sanieren und Flüchtlinge einziehen zu lassen.

Nach der am Mittwoch vom Kabinett beschlossenen Regelung können Städte und Gemeinden Mittel aus der Städtebauförderung von Bund und Ländern sowie zusätzliche Landesmittel zur Sanierung entsprechender Wohnungen in innerstädtischen Lagen nutzen.

So können die Kommunen marode Wohnungen auf Vordermann bringen, und nachdem diese nicht mehr von Flüchtlingen genutzt werden auf dem freien Wohnungsmarkt vermieten.

Die Finanzierung muss allerdings mit dem Doppelhaushalt Ende April noch vom Landtag verabschiedet werden. Vorgesehen sind neun Millionen Euro.

"Mit der neuen Richtlinie hilft der Freistaat den Flüchtlingen, den Kommunen und dem Gesicht unserer Städte in einem Zug", sagte Innenminister Markus Ulbig.

Er erhofft sich dadurch in den nächsten Jahren zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten für 2000 bis 3000 Asylbewerber.

Innenminister Markus Ulbig (50, CDU).
Innenminister Markus Ulbig (50, CDU).

Fotos: dpa, Christian Suhrbier

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