Wegen Warnstreik! Fernverkehr der Deutschen Bahn bundesweit eingestellt Top Wieder Zoff? Lilly und Boris Becker mit neuem Gerichtstermin Top Emmanuel Macron will sich zur Krise in Frankreich äußern Top Peugeot-Fahrer kommt im Suff von der Straße ab und brettert über historische Treppe Top Wer hier mitmacht, kann Shopping-Gutscheine gewinnen 3.884 Anzeige
110

Innensenator Geisel verbietet rechte Demo am 9. November

Das Verbot des Berliner Innensenators erstreckt sich auch auf alle Ersatzveranstaltungen

Geisel wirft den Veranstaltern bewusste Provokation in Richtung der Opfer und ihrer Nachfahren vor.

Berlin - Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat eine am 80. Jahrestag der Pogromnacht geplante rechte Demonstration verboten.

Innensenator Geisel hat die für 09. November geplante rechte Demo verboten.
Innensenator Geisel hat die für 09. November geplante rechte Demo verboten.

Der Aufzug "würde in eklatanter Weise den Sinn und moralisch-ethischen Stellenwert dieses Gedenktages negieren", heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben der Versammlungsbehörde an die Veranstalter.

Das Verbot erstrecke sich auch auf alle Ersatzveranstaltungen. Rechtsextreme und rechtspopulistische Gruppen hatten für diesen Freitag (9. November) zu einem "Trauermarsch für die Toten von Politik" aufgerufen.

"Unsere Demokratie muss und kann eine Menge aushalten", erklärte Geisel. Sie müsse sich aber nicht alles gefallen lassen. "Vor allem nicht von denen, die unser demokratisches Gemeinwesen eigentlich verachten. Die Vorstellung, dass Rechtsextremisten am 80. Jahrestag der Reichspogromnacht - womöglich noch in der Dunkelheit mit brennenden Kerzen - durch das Regierungsviertel marschieren, finde ich unerträglich."

Geisel warf den Veranstaltern "eine bewusste Provokation in Richtung der Opfer und ihrer Nachfahren" vor. "Hier sollen kontinuierlich die roten Linien Richtung rechts verschoben werden. Wir dürfen offenen Rechtsextremismus unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit nicht länger tolerieren."

Alle Demokraten müssten zusammenstehen und sagen: "Stopp. Bis hierhin und nicht weiter."

Fotos: DPA

VfB-Fans gehen auf Gladbach-Ultras los und fahren direkt wieder heim Neu Schock im Skiparadies! Gondeln stoßen zusammen Neu Egal, worauf Du stehst, so hast Du mehr Spaß im Schlafzimmer 1.915 Anzeige Bestialischer Raubmord: Folgen letzte Worte der "Froschbande"? Neu Immer mehr Menschen brauchen Zweitjob zum Leben Neu Chefarzt-Behandlung im Krankenhaus? So einfach kannst Du sie haben! 9.034 Anzeige Ex-Freund (17) ersticht Mädchen (†15) in Viersen: Jetzt kommt er vor Gericht Neu Blindgänger-Bombe in Mönchengladbach soll um 20 Uhr entschärft werden Neu Streit um Mittel-Deutschlands höchste Felswand: Bürgerinitiative bittet um Hilfe Neu Mann wegen selbst gebastelter Blitzer-Attrappe vor Gericht! Neu Vorschau auf "Köln 50667": Kranker Alex erfährt, woran er leidet Neu Autorin Cornelia Funke freut sich auf einen fantastischen Geburtstag Neu Die Katzenfrau glaubt, sie sieht aus wie dieser Weltstar! Neu Darum hat sich S04-Coach Tedesco gegen den BVB verzockt! Neu Mutter sieht seit fünf Jahren überall Herzen: Der Grund ist tieftraurig Neu
Neuer Skywalk in der Sächsischen Schweiz endlich fertig! Aber nicht alles ist perfekt... Neu Kretschmer fordert "klare Handschrift" der CDU 1.576
Polizei mit Großaufgebot bei Clan-Hochzeit in Mülheim! 4.321 Widerlich! Dieses abartige Plakat hielten Schalke-Ultras im Derby hoch 6.911 96-Sportchef Heldt tobt über Elfmeter: "Scheiß" und "Wahnsinn"! 719 Trotz Nazi-Sympathien: "Junge Alternative" behält Status als AfD-Jugend-Organisation 742 Auf den Spuren von Beckenbauer: Zwei Deutsche gewinnen US-Fußball-Meisterschaft! 894 Mehrere Tote! Lastwagen verliert Bremsen und rast in Stau 7.927 Nach Thermomix-Erfolg: Teekocher für 600 Euro macht Vorwerk Probleme 10.161 Fan (†37) bricht bei Hertha-Spiel zusammen: Jetzt ist er tot! 5.914 Saukomisch! Das haben Gollum und Theresa May gemeinsam! 641 Migration und Sicherheit? AKK-Aussage lässt Herrmann jubeln 4.912 Bei dem sind doch die Schrauben locker! Fahrer von Schrott-LKW bekommt mächtig Probleme 4.290 Warnstreiks bei der Deutschen Bahn: So hart trifft es uns Hessen 163 So rächt sich Meghans Vater an der armen Herzogin! 2.685 Betrunkener bedroht Bahn-Mitarbeiter mit dem Tod 336 DFB-Neuanfang: Diese Bayern-Stars müssen zittern, nur einer gesetzt 1.317 Gewalt bei Protesten in Frankreich eskaliert, doch Macron schweigt 1.957 Schlag den Star: Sarah Lombardi zieht Fazit nach Niederlage gegen Eko Fresh 1.877 Noch vor der Show: Sophia Thomalla lästert hart über Naddel! 12.009 "Hochzeit auf den ersten Blick": Droht diesem Paar die nächste Blitz-Scheidung? 29.707 Mann fährt nackt und onanierend über Autobahn 8.150 Friedensnobel-Preisträger: Engagement gegen sexuelle Gewalt als Waffe 304 Betonmast auf Gleis gelegt! Zug rast in Hindernis 6.525 Weihnachtsmarkt vom Sturm verwüstet! 41.039 Missbrauch von Fußballerinnen! Afghanische Funktionäre entlassen 2.027 Ihre Erbkrankheit macht den liebenden Eltern schwer zu schaffen: Alles Gute, kleine Greta! 5.916 Bundesweiter Warnstreik bei der Bahn geplant! NRW besonders betroffen 801 72 Stunden von acht Männern vergewaltigt: Model will, dass es alle erfahren 38.054 Gefahrgutaustritt an Bahnhof? 100 Feuerwehrmänner rücken an 225 Nach Lilly Beckers TV-Beichte bei Jauch: Das sagt Boris zum Rosenkrieg 5.235 Das würde Mario Basler als erstes tun, wenn er Politiker wäre 3.333 Kahn als FC Bayern-Vorstand? Salihamidzic will selber ran! 556 So stöckelte Sylvie Meis durch die schwerste Zeit ihres Lebens 1.268