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Innensenator zu Amri-Pannen: Polizei darf Fehler machen

Schuld sei nicht die Polizei, schuld seien die Terroristen, so Geisel. #Berlin #Amri
Innensenator Andreas Geisel (SPD) kritisiert die Art der Fehlerkultur bei der Polizei.
Innensenator Andreas Geisel (SPD) kritisiert die Art der Fehlerkultur bei der Polizei.

Berlin - Die Manipulationsvorwürfe im Fall Anis Amri stellen laut Innensenator Andreas Geisel (SPD) die Fehlerkultur bei der Berliner Polizei infrage.

"Wenn unter enormem Druck gearbeitet wird, passieren Fehler", sagte Geisel am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. "Aber wenn das passiert ist, muss man damit offen umgehen und kann die Sache nicht verschlimmern, indem man diese Pannen verschleiert."

Die Diskussion über Fehler der Polizei dürfe aber nicht die eigentliche Diskussion darüber in den Hintergrund drängen, wer die Sicherheit in Deutschland gefährde. "Schuld an der Situation sind nicht die Polizisten, schuld sind die Terroristen!"

Geisel hat eine rückhaltlose Aufklärung des Ermittlungsskandals um den Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri angekündigt. "Das sind wir den Opfern, den Angehörigen und den Überlebenden schuldig", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.

"Wir können kein Interesse daran haben, dass irgendetwas verschleiert wird", so Geisel. "Wenn es Schwachstellen gibt, dann muss man sie benennen." Er habe weiter Vertrauen in die Polizei, fügte der Senator hinzu. "Aber das schließt Fehlverhalten Einzelner nicht aus." Das müsse Konsequenzen haben.

Geisel zufolge gibt es Erkenntnisse, dass Amri vor dem Attentat wegen gewerbsmäßigen Drogenhandels hätte festgenommen werden können. Dies gehe aus einem nun entdeckten Dokument des Landeskriminalamtes vom November 2016 hervor.

Im Februar 2017 sei dann ein zweiter Vermerk gefertigt und auf November zurückdatiert worden, in dem nur noch von "Kleinsthandel" mit Drogen die Rede gewesen sei. Dies wäre kein Haftgrund gewesen. Nun besteht dem Senator zufolge unter anderem der Verdacht der Strafvereitelung im Amt.

Hätte der Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt verhindert werden können, wenn die Polizei Anis Amri konsequenter verfolgt hätte?
Hätte der Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt verhindert werden können, wenn die Polizei Anis Amri konsequenter verfolgt hätte?

Fotos: DPA

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