G20-Gipfel: Polizei beginnt mit öffentlicher Fahndung!
Top
Brand im Musikbunker: Feuerwehr seit Stunden im Großeinsatz
Top
Nach Sex-Skandal um Anwältin! So kommen die Häftlinge an ihre Drogen
Top
"Meine Freundin": The Rock hat einen deutschen Promi ins Herz geschlossen
Neu
4.874

Rechtsruck in Ostdeutschland: Özoguz gibt Tillich und CDU Mitschuld

Der Rechtsruck des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (58, CDU) sei genau die falsche Antwort auf die AfD.
Aydan Özoguz (SPD), Staatsministerin für Integration, bei einer Pressekonferenz in Berlin.
Aydan Özoguz (SPD), Staatsministerin für Integration, bei einer Pressekonferenz in Berlin.

Berlin - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (50), hat der CDU eine Mitschuld am Rechtsruck im Osten vorgeworfen.

Die CDU in Ostdeutschland fördere mit ihrer Politik rechte Einstellungen in der Bevölkerung, sagte die SPD-Vizechefin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Der Rechtsruck des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (58, CDU) sei genau die falsche Antwort auf die AfD: "Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus bekämpft man nicht mit verbalem Kniefall vor deren Rhetorik".

Tillich hatte angesichts des schlechten Ergebnisses seiner Partei bei der Bundestagswahl einen Kursschwenk nach rechts sowie eine schärfere Asyl- und Einwanderungspolitik gefordert. Dazu bemerkte Özoguz: "Das passt leider ins Bild der sächsischen CDU: Rechte und rechtsradikale Tendenzen wurden durch die CDU-Regierung über viele Jahre verharmlost und beschwiegen."

Indes plädierte die AfD für eine Streichung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, wie TAG24 berichtete. "Was ein Integrationsministerium betrifft, so ist eine Abteilung im Innenministerium sicherlich vollkommen ausreichend", sagte der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland (76).

SPD und Grünen hatte Überlegungen angestoßen, ein eigenes Ministerium für Migration und Integration zu schaffen.

Fotos: DPA

Vater hofft auf Freilassung: Prozess gegen Deutsche wird fortgesetzt
Neu
Mord und Vergewaltigung: Prozess gegen Hussein K. wird unterbrochen
Neu
Baby brutal ermordet: Führt Gentest zur Mutter?
Neu
"Drei reiche Männer fi**** alle Amerikaner": Kostenlose Pornos schon bald vor dem Aus?
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
99.546
Anzeige
Schock-Video: Dj stirbt, als komplette Bühne auf ihn stürzt
Neu
Tochter will nicht das Vater betrunken fährt, dann schlägt er mit der Axt zu
Neu
Eine Woche nach Tod der Mutter: Emotionaler Auftritt von Stefanie Hertel
Neu
Zerhackte Kinderleiche in Dusche entdeckt: Mutter festgenommen
Neu
Vermummte Autofahrerin soll Strafe zahlen, doch ein Mann funkt dazwischen
Neu
Hat der Postroboter eine Zukunft im Zustelldienst?
472
Betrog Umut Kekilli seine Natascha mehrmals?
614
Weihnachtsmänner packen aus: "Kinder wollen immer mehr"
405
Häuser einfach weggerissen! Mindestens elf Tote bei Erdrutsch
1.532
Schnee bringt Chaos mit sich: 170 Flugausfälle und Tohuwabohu im Berufsverkehr
468
Amazon gibt es bald auch als Geschäft in deutschen Städten
638
Sie hat es geschafft! Dieses Talent gewinnt "The Voice of Germany"
2.465
Stromausfall legt Flughafen lahm! Passagiere in Flugzeugen eingeschlossen!
884
Salafisten-Organisation geht gegen Verbot vor
1.250
Schade! Ex-Weltfußballer beendet seine Karriere
661
Die beste des Jahres! Dresdnerin ist Guidos neue Königin
7.013
Wasserscheu? Von wegen! Diese Katze liebt, es im Meer zu schwimmen!
787
Perfider Mordplan: Frau übergießt Mann mit Säure
947
Sportler des Jahres 2017: Ludwig/Walkenhorst, Dahlmeier und Rydzek siegen
1.636
Wegen Schnee-Chaos: Ausfälle am Frankfurter Flughafen?
937
Tödlicher Crash: Fahranfänger überfährt Fußgänger
6.190
Nach Streit um Hitler-Glocke: Neuer Bürgermeister im Amt!
368
Nach Bomben-Explosion! Alarm am S-Bahnhof in Hamburg
17.800
Update
Gruselig! Mumifizierte Leiche in Abstellkammer gefunden
6.634
Dieser YouTube-Star hat sogar bei Minusgraden Bock auf Doggy
7.909
Dildo in Kiste mit Wahlunterlagen gefunden
3.087
Sachsens Ministerpräsident ist für rasche Abschiebung und gegen Familiennachzug
9.376
Tote und Verletzte bei Tupper-Party!
26.405
Haben sich Mezut Özil und Ex-"Miss Türkei" Amine Gülșe heimlich verlobt?
2.705
Leiche im Straßengraben gefunden: Polizei schließt Mord nicht aus
8.195
Libysches Schiff rammt Rettungsschiff aus Dresden
11.301
Dank dieses Lichtes soll Weihnachten nichts mehr schiefgehen
155
Vier Tore in der Nachspielzeit bringen Tipper irren Wettgewinn
6.042
Blitzeis legt Verkehr lahm: Kilometerlanger Stau im Erzgebirge
24.417
Streifenwagen kracht gegen Haus: Polizist schwer verletzt
2.388
Bauer Gerald und Anna: Bald läuten die Hochzeitsglocken!
17.510
Schock! Tierquälerin ertränkt Hund in Schwimmbecken
2.041
Norovirus-Alarm! Das müsst Ihr jetzt beachten
7.014
Rudel Pitbulls beißen Welpen tot und greifen Frauchen an
9.301
Weil sie aufs Handy schaut: Frau wird im Parkhaus eingesperrt und überrollt
4.774
Kurz vor Weihnachten: Jetzt kommt die Schneewalze!
49.781
McDonalds führt neuen Burger ein: Das macht ihn so besonders
4.614
Uhu-Weibchen wohnte in VW-Werk, jetzt ist sie verschwunden
2.624
Wie doof kann man sein? Radfahrer zweimal hintereinander betrunken erwischt
1.206
Verletzte bei Massenschlägerei in U-Bahnhof
7.155
Auf Türsteher geschossen: Tatverdächtiger immer noch auf freiem Fuß
1.691
Mutter sucht auf Facebook Urlaubsbetreuer für ihre Kinder: Polizei rückt an
4.372
Routine-Einsatz endet für zwei Polizisten im Krankenhaus
1.219
"Ein Stück Identität": Kommen bald die plattdeutschen Ortsschilder?
755