Böhmermann verklagt Merkel: Regierung zu Auskünften gezwungen? 1.815
Er schrieb Leichtathletik-Geschichte: Turbo-Sprinter Usain Bolt wird Papa! Top
Feuer an Bord von Lufthansa-Maschine? A380 muss umkehren Neu
Jetzt muss alles raus! Zur Schließung haut der MEDIMAX Glauchau Technik super günstig raus! Anzeige
Pfleger glauben Katze sei krank, doch die Wahrheit ist viel dreister Neu
1.815

Böhmermann verklagt Merkel: Regierung zu Auskünften gezwungen?

Gericht: Kanzleramt muss zu Böhmermann bestimmte Auskünfte erteilen

Das Kanzleramt muss laut einer Gerichtsentscheidung auf Medienanfragen zum Prozess Jan Böhmermanns gegen Angela Merkel bestimmte Auskünfte erteilen.

Berlin - Das Kanzleramt muss laut einer Gerichtsentscheidung auf Medienanfragen zum Prozess des Fernsehsatirikers Jan Böhmermann gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bestimmte Auskünfte erteilen.

Fernsehsatiriker Jan Böhmermann (38) verklagt die Bundeskanzlerin.
Fernsehsatiriker Jan Böhmermann (38) verklagt die Bundeskanzlerin.

Das sagte ein Sprecher des Berliner Verwaltungsgerichts am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag, nachdem zuvor der "Tagesspiegel" darüber berichtet hatte (Montag).

Böhmermann (38) hat Merkel (64) wegen ihrer kritischen Einschätzung seines Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verklagt. Sie hatte das Gedicht nach Angaben des Regierungssprechers 2016 "bewusst verletzend" genannt. Später bezeichnete die Kanzlerin ihre Aussage als "Fehler". Das damals in der ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragene Gedicht über Erdogan hatte einen diplomatischen Eklat ausgelöst.

Die Klage wird an diesem Dienstag vor dem Verwaltungsgericht verhandelt. Laut Gericht will Böhmermann dem Kanzleramt die Äußerung untersagen lassen. Nach Angaben des "Tagesspiegels" hat das Verwaltungsgericht am Freitag "das Kanzleramt zu verschiedenen Auskünften über das Verfahren sowie den vorgerichtlichen Streit zwischen den beiden Parteien verpflichtet (Az.: VG 27 L 82.19)".

Es bestehe zu bestimmten Fragen ein "presserechtlicher Auskunftsanspruch", sagte der Gerichtssprecher. Er konnte am Sonntag jedoch nicht sagen, in welchem Umfang zu welchen Fragen.

Aus der Gerichtsbegründung zum Urteil in dem Eilverfahren zitierte der "Tagesspiegel", die Angelegenheit sei "Gegenstand aktueller bundesweiter Berichterstattung", die Reaktion der Kanzlerin habe damals ein "großes Echo" gefunden.

Die Presse sei auf behördliche Informationen angewiesen, um ihre Kontroll- und Vermittlungsfunktion wahrnehmen zu können.

Angela Merkel (64) hatte Böhmermanns Schmähgedicht nach Angaben des Regierungssprechers 2016 "bewusst verletzend" genannt.
Angela Merkel (64) hatte Böhmermanns Schmähgedicht nach Angaben des Regierungssprechers 2016 "bewusst verletzend" genannt.

Fotos: DPA

Darum lohnt sich ein Einstieg in diesem Unternehmen besonders! 23.377 Anzeige
Siemens-Chef Joe Kaeser macht klare Ansage: Klimaaktivisten verweigern sich einer Lösung! Neu
So einfach verschaffen sich Hacker Zugriff auf Deinen WhatsApp-Account! Neu
Ich gebe Euch diese Woche bis 50% auf Schlafzimmer und Betten 4.949 Anzeige
DFB entscheidet: Darf BVB-Juwel Moukoko noch in diesem Jahr Bundesliga spielen? Neu
Wechsel perfekt: Lukas Podolski hat einen neuen Verein Neu
Dieses Dresdner Unternehmen sucht neue Mitarbeiter 6.281 Anzeige
Familie zeigt Hund auf miese Art, dass sie ihn hasst Neu
Zum ersten Mal nur Frauen in der "Miss Germany"-Jury: Diese Stars sind dabei Neu
Kim Kardashian bezeichnet teures Kosmetik-Spray ihrer Schwester Kylie als "billigen Scheiß" Neu
Kaukasischer Hütehund attackiert zwei Menschen: Tier eingeschläfert Neu
Kurz vor der 1000. Sendung: Das ist der geheime Wunsch von Lotto-Fee Franziska Reichenbacher Neu
FC Bayern trifft auf Schalke 04: Alexander Nübel nicht dabei, aber dennoch im Fokus Neu
Vom Popstar zum Tacoverkäufer: Was ist mit Justin Bieber los? Neu
Überraschung zum Frühstück: Auto durchbricht Hauswand und landet in Küche Neu
"Bei jedem Piep heulen": Schießt Natascha Ochsenknecht hier gegen Dschungel-Elena? Neu
Heißeste Oma der Welt hat zwei große Probleme Neu
Frau lässt sich in Supermarkt zwei Würste geben: Was sie dann macht, hat ein Nachspiel Neu
Pizzeria meldet Fahrer als vermisst: Dann entdecken Polizisten ein in die Tiefe gestürztes Auto Neu
Ringer-Trainer gesteht sexuellen Missbrauch an zwei Jungen: Doch eine Aussage irritiert Neu
Geständnis im Prozess um zerstückelte Leiche: 14-Jährige war bei Tötung dabei Neu
Salmonellen-Alarm: Nudelhersteller ruft Ware zurück und hört mit Verkauf auf! 2.396
1. FC Köln: Höwedes-Transfer offenbar geplatzt! 439
ARD und ZDF schnappen sich für 2020 die Spiele der Deutschen in der Nations League 400
Erster Film: So schaffte Vanessa Mai ihr Debüt als Schauspielerin 902
Schlagerstar Mary Roos denkt, sie sei im MDR-Riverboat, doch plötzlich ändert sich alles 16.077
Ausschreitungen bei Berlin-Derby: Rekordstrafe für Hertha, auch Union muss wohl blechen! 1.387
Gefährliche Lungenkrankheit in China: Gibt es Auswirkungen auf Frankfurter Flughafen? 62
Zoff um Kosmonaut Festival: "Wer so mit seinen Fans umgeht, kann es auch gleich lassen" 6.778
Mit Support von Freundin Brenda: Zverev kämpft sich in Australien in Runde 3 287
Bomben auf Tesla-Gelände gefunden 1.651
Mit Luxustasche vor Obdachlosenlager: Lars Eidinger wehrt sich gegen Vorwürfe 1.578
Angst vor dem Coronavirus! Erste Fieber-Kontrollen an europäischem Flughafen 1.105 Update
24-Jähriger in Gewerbegebiet mit Kopfschüssen getötet: Mutmaßlicher Täter angeklagt 3.121
Til Schweiger: Er hat fast zwei Millionen Euro verloren! 5.604
Jetzt also doch: SPD schmeißt Thilo Sarrazin raus! 4.106 Update
RB Leipzig: Dani Olmo verlässt Trainingslager! Wechsel zu den "Bullen" wohl auf Zielgeraden 1.456 Update
Das ist die nachhaltigste Stadt in Deutschland 1.473
Verwandelt: Dieser kleine Junge ist heute eine berühmte Entertainerin 6.376
Expertin kritisiert neue Regeln für Glücksspiel und Sportwetten im Internet 157
Mann rastet aus und bedroht Nachbarn sowie Polizei: SEK-Einsatz! 3.870 Update
Grrrr! Welcher Star zeigt uns denn hier seinen süßen Bade-Saurier? 823
Haltungs-Journalismus, Angst vor der rechten Ecke: Boris Palmer schaltet sich ein 2.150
OP-Horror: Frau (27) nach Eingriff vom Hals ab gelähmt 6.225
Heftiger Unfall zwischen Güterzug und Baukran: Zwei Schwerverletzte! 1.584
GZSZ: Versöhnt sich Katrin an Bommels Todestag mit Maren? 850
Bares für Rares: Expertise mal eben verdoppelt! 1.785
Katzen in jämmerlichem Zustand: Wer geht so mit Tieren um? 1.470
Alarm im Supermarkt: Plötzlich klagen Kunden über Schwindel und müssen sich übergeben 3.457
Schulbus kracht frontal gegen Baum: Kinder und Fahrer teils schwer verletzt! 28.816