Wähler wurden weggeschickt: Stadtratswahl in Jena ist angefochten worden

Jena/Weimar - Das Ergebnis der Stadtratswahl in Jena Ende Mai ist angefochten worden. Grund sei, dass bei großem Andrang zahlreiche potenzielle Wähler in einigen Wahllokalen vor deren Schließung weggeschickt worden seien, sagte ein Sprecher des Thüringer Landesverwaltungsamtes.

Direkt aus dem Wahllokal waren keine Wähler weggeschickt worden. (Symbolbild)
Direkt aus dem Wahllokal waren keine Wähler weggeschickt worden. (Symbolbild)

Dies hätten zwei Vertreter einer Gruppierung angefochten, die zur Stadtratswahl in Thüringens zweitgrößter Stadt angetreten waren

Das Landesverwaltungsamt - Rechtsaufsichtsbehörde der Landkreise und kreisfreien Städte - prüft dies derzeit.

Der Umgang mit Wahlanfechtungen ist im Thüringer Kommunalwahlgesetz geregelt. Demnach soll die Rechtsaufsichtsbehörde innerhalb von drei Monaten nach der Bekanntmachung des Wahlergebnisses eine Entscheidung treffen.

Bei erheblichen Verstößen gegen die Wahlvorschriften, die das Wahlergebnis wesentlich beeinflussen, ist die Wahl für ungültig zu erklären. Das würde in Jena die Neuwahl des Stadtrates bedeuten.

Laut Landesverwaltungsamt moniert die Jenaer Gruppierung "Die Guten", dass mindestens 860 Menschen in fünf Wahllokalen ihr Wahlrecht zum Stadtrat nicht hätten wahrnehmen können.

Nach früheren Angaben der Stadtverwaltung hatten die Wahlvorstände eingeschätzt, dass die wartenden Menschen nicht mehr bis zur Schließung ins Wahllokal hätten kommen können. Am Wahltag hatte es in Jena Schlangen mit Wartezeiten von bis zu einer Stunde vor einigen Wahllokalen gegeben.

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