150 Wähler in Jena wieder weggeschickt: Bundeswahlleiter schaltet sich ein 2.488
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150 Wähler in Jena wieder weggeschickt: Bundeswahlleiter schaltet sich ein

Jena: Stadt äußert sich zu Beschwerden von Wählern bei Twitter

In Jena sorgt das Vorgehen gegenüber Wählern in zwei Wahlbüros immer noch für Ärger

Jena - Rund 150 potenzielle Wähler sind bei den Europa- und Kommunalwahlen in Jena vor Schließung von zwei Wahllokalen weggeschickt worden.

Direkt aus dem Wahllokal waren keine Wähler weggeschickt worden. (Symbolbild)
Direkt aus dem Wahllokal waren keine Wähler weggeschickt worden. (Symbolbild)

Die Wahlvorstände hätten eingeschätzt, dass sie wegen des großen Andrangs bis 18 Uhr nicht mehr zur Stimmabgabe ins Wahllokal hätten kommen können, sagte Stadtsprecherin Roswitha Putz am Montag.

Das habe eine Prüfung nach Beschwerden von Bürgern ergeben, die sich in ihrem Wahlrecht eingeschränkt sahen. In anderen Wahllokalen in Jena sei anders entscheiden worden. Die Wahlvorstände hätten einen Ermessensspielraum, der in diesen beiden Fällen eng ausgelegt worden sei.

Nach Ansicht der Stadtverwaltung haben sich die beiden Wahlvorstände innerhalb des rechtlichen Rahmens bewegt. Die Wahl müsse nicht wiederholt werden.

"Wir können verstehen, dass die Wähler sauer sind. Es wäre besser gewesen, wenn der Ermessensspielraum großzügiger genutzt worden wäre", sagte Putz. Landes- und Bundeswahlleiter hätten sich bereits bei der Stadt gemeldet, weil sie den Fall ebenfalls prüften.

Die Stadt verwies darauf, dass kein potenzieller Wähler aus dem Wahlraum weggeschickt worden sei. Es habe in der Universitätsstadt am Wahlsonntag Schlangen mit Wartezeiten von bis zu einer Stunde vor einigen Wahllokalen gegeben.

Gründe dafür seien die höhere Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2014 sowie eine relativ lange Verweildauer in den Wahlkabinen gewesen. Viele Wähler hätten vor der Stimmabgabe die umfangreichen Listen für die Europa- und Kommunalwahl studiert.

Bei Twitter hatten sich Nutzer am Sonntag darüber beschwert, dass sie bereits 45 Minuten vor der Schließung des Wahllokals weggeschickt worden seien.

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