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Spahn-Pläne: Kassenpatienten sollen schneller Arzttermine bekommen

Gesetz soll voraussichtlich im Frühjahr 2019 in Kraft treten und für Kassenpatienten, aber auch für Ärzte Vorteile bringen

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn auf den Weg gebracht, der die Versorgung für Kassenpatienten verbessern soll.

Berlin - Kassenpatienten in Deutschland sollen künftig schneller an Arzttermine kommen, so der Plan von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (38, CDU). Einen entsprechenden Gesetzentwurf wurde nun am Mittwoch vom Kabinett auf den Weg gebracht.

Jens Spahn kommt zur Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt in Berlin.
Jens Spahn kommt zur Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt in Berlin.

Praxisärzte sollen demnach mindestens 25 statt 20 Stunden für gesetzlich Versicherte anbieten müssen. Bei Augenärzten, Frauenärzten und HNO-Ärzten sollen darunter fünf Stunden offene Sprechzeit ohne Terminvergabe sein.

"Gesetzlich Versicherte warten zu oft zu lange auf Arzttermine. Das wollen wir ändern. Und zwar zusammen mit den Ärzten", sagte Spahn. Daher sollen Mediziner besser vergütet werden, die bei der Verbesserung der Versorgung helfen. "Dann lohnt es sich für Ärzte auch, Patienten zeitnah einen Termin zu geben."

Das Gesetz sieht auch vor, die Vermittlung über Terminservicestellen auszubauen - statt unterschiedlicher Angebote in den Ländern sollen sie bundesweit unter der Nummer 116117 täglich rund um die Uhr erreichbar sein.

Hausärzte sollen Vermittlungen von Kassenpatienten an Fachärzte extra honoriert bekommen, wie TAG24 bereits berichtete. Für Landärzte sollen ebenfalls Anreize geschaffen werden.

Das Gesetz soll voraussichtlich im Frühjahr 2019 in Kraft treten. Im Bundesrat ist es nicht zustimmungspflichtig.

Fotos: Kay Nietfeld/dpa

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