Liebe nach Vertrag! Deshalb machte Ennesto wirklich Schluss

TOP

Von Leipzig direkt nach New York!

NEU

Fliegerbombe in Nordhausen endlich entschärft

NEU

Ein Glück! Joko und Klaas verlassen Show doch nicht

NEU

Du kannst nicht schlafen? Das rettet Dein Leben!

ANZEIGE
3.497

Analyse! Wie gut meistern unsere Politiker die Asylkrise?

Sachsen - Sachsen und der Asylstrom - aus dem Flüchtlingsproblem ist eine Krise geworden. MOPO24 analysiert, wie die führenden Politiker im Freistaat agieren.

Von Torsten Hilscher und Hermann Tydecks

Sachsen - Sachsen und der Asylstrom - aus dem Flüchtlingsproblem ist eine Krise geworden. Sachsen bekommt 5,1 Prozent aller in Deutschland ankommenden Asylsuchenden ab.

Stand jetzt sind das bis Jahresende offiziell 40 000. Tatsächlich wird bereits mit 60 000 gerechnet. Und ein Ende ist nicht abzusehen. Ganz zu schweigen von noch gar nicht richtig begonnener Integration derer, die bleiben dürfen.

Sorgen und Unmut in der Bevölkerung steigen! Hass und Gewalt gegen Flüchtlinge, Politiker und Journalisten nehmen zu.

Absichtserklärungen helfen also nichts mehr, Handeln ist gefragt. MOPO24 analysiert, wie die führenden Politiker im Freistaat agieren.

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (56, CDU)

Stanislaw Tillich (56, li.) mit Angela Merkel.
Stanislaw Tillich (56, li.) mit Angela Merkel.

Er sollte DER Macher sein, Sachsen aus der Krise führen. Aber vor allem: seinen Worten Taten folgen lassen! „Wir müssen uns immer wieder bemühen, rassistische und menschenverachtende Haltungen aus den Köpfen zu bekommen. Keiner darf wegsehen!“

„Eine enthemmte Minderheit besudelt und beschämt unser ganzes Land (...) Dagegen muss es den Aufstand aller in unserem Land geben!“, „Schauen wir auf unser Land und bekennen uns noch deutlicher zu einem Sachsen mit Herz.“

Nur: Wo war er denn etwa am vergangenen Großdemo-Tag? Warum lädt er die Bürger nicht selbst etwa auf den Neumarkt ein, bekennt persönlich Farbe?

Immerhin: Unter seiner Führung gelang es, bislang allen Flüchtlingen ein Dach (oder Zelt) überm Kopf zu beschaffen.

Gesamtnote: 4

Innenminister Markus Ulbig (51, CDU)

Markus Ulbig (51).
Markus Ulbig (51).

Lange machte er eine unglückliche Figur im Amt, agierte zögerlich, wirkte auch menschlich unsicher. Blamabel seine Flucht vom Willkommensfest für Flüchtlinge im August in Heidenau!

Dort war er ausgebuht worden - ausgelöst durch ein Versammlungsverbot wegen des Fehlens von Polizeikräften, das in seinen Verantwortungsbereich fällt.

Vergangene Woche stoppte Ulbig (endlich) den Stellenabbau bei der Polizei, den er selbst initiiert hatte. Und er rief auch ein Sonderdezernat mit ins Leben, das asylfeindliche Straftaten schneller aufklären soll.

Die Stabsstelle Asyl, die nun regelmäßig und aktuell informiert, geht ebenfalls auf sein Konto. Es scheint, als habe sich Ulbig gefangen.

Gesamtnote: 3

Martin Dulig (41, SPD)

Martin Dulig (41).
Martin Dulig (41).

Das war neu: Sachsens Vize-Regierungs-Chef drängte Mitte des Monats auf eine Atempause. Denn die Bundesrepublik sei „rein organisatorisch an der Belastungsgrenze“.

Der Flüchtlingsstrom müsse eingedämmt werden. So klingt Realpolitik. Bis dahin, vor allem in seiner Regierungserklärung vom 16. September, hatte der Politiker zwar von einer „großen gesellschaftspolitischen Herausforderung gesprochen“.

Auch die Menschen darauf vorbereitet, dass sie sich einstellen müssten auf das, was kommt. Aber eben auch die Arme pauschal und weit ausgebreitet.

Mutig. Dulig ist bei allen Aktionen gegen Fremdenfeindlichkeit ganz vorn mit dabei, zuletzt am Jahrestag der PEGIDA-Bewegung in Dresden, als die Aktion „Herz statt Hetze“ das Bild eines anderen Dresden in die Welt sandte. Bleibt er bei dem Mix, wird er mehr als Tillich wahrgenommen werden.

Gesamtnote: 2

CDU-General Michael Kretschmer (40)

Martin Kretschmer (40).
Martin Kretschmer (40).

Michael Kretschmer ist ein Mann klarer Worte. Deutlicher noch als Tillich und Dulig es sich je erlauben dürften, fordert er härtere Regeln. Sofort. Denn viele Bürgermeister in Sachsen stünden mit dem Rücken zur Wand.

„Mit dem Abwarten muss Schluss sein.“ Gerade beim Thema „Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsländern erklären“ sei zu lange gewartet worden, schimpft er und fordert mit Blick nach vorn für diejenigen, die bleiben dürfen: „Nun muss endlich die Integration organisiert werden!“

Das hätten bislang vor allem Grüne und SPD auf Bundesebene blockiert. Die Formel des Generals für das Thema Asyl: „Konsequent integrieren, konsequent abschieben.“

Aufgabe: Alles rechts der CDU integrieren, auch um den Preis großer Schelte. Klare Ansagen wagen in Richtung Kanzleramt.

Gesamtnote: 2

Fotos: Daniel Förster, dpa

Ralf Rangnick gesteht ein: RB-Elfmeter war eine Schwalbe 

NEU

Jahrbuch-Fakten aus NRW: Alkoholismus, Hochzeiten, Krebs... 

NEU

Frau hält 48 Katzen in 28-Quadratmeter-Wohnung

NEU

Emotionales TV-Geständnis: lady Gaga ist krank

NEU

Unfassbar! Frau verpasst ihrem Hund Zungenpiercing

NEU

Pietro Lombardi drückte sich vor Trennungsshow

3.637

Mann ergaunert 14.000 Euro mit angeblich krebskranker Tochter

859

Falscher Polizist prügelt auf Radlerin ein

1.866

Er möchte Cathy Lugner den Krokodilen zum Fraß vorwerfen

2.135

Roland dankt via Facebook für Bundesverdienstkreuz

859

Wegen Glätte! Auf dieser Straße krachen Dutzende Autos zusammen

2.039

Polizist öffnet nackt die Tür und verliert seinen Job

4.157

Betrug bei Organ-Transplantationen in Jena und Leipzig

3.066

Unfassbar! Einbrecher zerstören hunderte Geschenke für arme Kinder

3.856

Räuber geht bei Überfall ohnmächtig zu Boden

2.236

Schwiegertochter gesucht: Jetzt rastet auch Ingos Mutter aus

9.255

Kundin findet Feder in Chicken-Nugget und wird dafür gehasst

4.176

Unter heftigem Applaus der CDU: Merkel will Burka-Verbot

4.732

Tourist stirbt durch Blitzeinschlag im Zelt in Australien

1.841

Merkel verspricht: Flüchtlings-Situation darf sich nicht wiederholen

1.686

Soko sucht weiter nach Spuren im Fall der getöteten Studentin Maria 

1.722

Straße bricht ineinander und reißt Polizistin in den Tod

9.533

Unglaublich! Dieser Mann schenkt Dresden 120 Mio. Euro

14.679

PISA-Rückschlag für Deutschland in Mathe und Naturwissenschaften

923

Frau erfindet sexuelle Belästigung, um allein im ICE zu fahren

4.910

Urteil! Konzernen steht Entschädigung für Atomausstieg zu

1.174

Kein Mallorca mehr? Air Berlin streicht beliebte Strecke

4.515

14-jähriger Junge und Frau vor Schule erstochen

7.297

Diesen Comedy-Star wirst Du nicht wiedererkennen

17.287

Horror-Haus: Wurde das erste Opfer zerstückelt und verbrannt?

831
Update

Mann wird auf Baustelle von Blitzableiter durchbohrt

3.680

Silvesternacht in Köln: Das sind die nüchternen Ermittlungsergebnisse

3.498

Horror im Rotlichtmilieu! Mann reißt Prostituierten fast die Zunge raus

9.751

So süß rettet ein Mann einen kleinen Koala vor dem Ertrinken

2.633

Facebook, Twitter und YouTube bekämpfen gemeinsam Terror-Propaganda 

648

Diese Fußmatten-Notiz hat eine unglaublich traurige Geschichte

3.445

Keine Kassen mehr! Amazon startet Einzelhandel-Revolution

6.288

So will Dresden seine Brücken auf Vordermann bringen

1.798

Kinderschänder aus Prohlis soll wieder zugeschlagen haben

7.704

Diese verrückte Familie aus Minden rockt YouTube

453

Lernst Du noch oder schummelst Du schon? Fast 80 Prozent der Studenten betrügen

240

Nach massiven Beschwerden - "ARD-aktuell" bekommt Qualitätsmanager

3.797

So sexy räkelt sich Kendall Jenner für den Adventskalender

2.903