Grausame Vorwürfe: Wurden Patienten in Psychiatrie ans Bett gefesselt? 1.990
Vulkanausbruch: Vermutlich Deutsche unter den Opfern! Top
VfB Stuttgart mit Befreiungsschlag gegen Nürnberg: Diskussionen um Trainer Walter erstmal beendet 378
Diese Brauerei will einen Rekord brechen und braucht Eure Unterstützung! 1.101 Anzeige
"Ice Bucket Challenge"-Initiator gestorben 3.109
1.990

Grausame Vorwürfe: Wurden Patienten in Psychiatrie ans Bett gefesselt?

Nachdem zwei Patienten aus Baden-Württemberg und Bayern von Ärzten gefesselt wurden wird in Karlsruhe diskutiert ob eine Verletzung des Grundrechts vorliegt.
Es soll diskutiert werden, ob es sich um Freiheitsberaubung handelt, wenn Patienten ans Bett gefesselt werden. (Symbolbild)
Es soll diskutiert werden, ob es sich um Freiheitsberaubung handelt, wenn Patienten ans Bett gefesselt werden. (Symbolbild)

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht befasst sich ab Dienstag in Karlsruhe mit zwei Verfassungsbeschwerden von Psychiatriepatienten.

Ärzte hatten die Patienten aus Bayern und Baden-Württemberg ans Bett fesseln lassen. Die Betroffenen sehen in der Maßnahme eine Verletzung ihres Grundrechts auf Freiheit der Person aus den Artikeln 2 und 104 des Grundgesetzes.

Ihrer Auffassung nach brauchen solche freiheitsentziehenden Maßnahmen die Zustimmung eines Richters (2 BvR 309/15 und 2 BvR 502/16).

Nach dem baden-württembergischen Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKHG BW) muss eine Fixierung von einem Arzt angeordnet werden (Paragraf 20 Absatz 3). Das Bayerische Unterbringungsgesetz (BayUnterbrG) macht dazu keine speziellen Angaben.

In der auf zwei Tage angesetzten Verhandlung wird es auch um Erfahrungen in anderen Ländern wie Großbritannien, den Niederlanden oder der Schweiz gehen.

Ein zentraler Punkt ist die Frage, ob es in einer psychiatrischen Einrichtung, in der die Freiheit des Patienten bereits entzogen ist, durch die Fixierung am Bett eine weitere Freiheitsentziehung geben kann.

Fotos: 123RF

Wofür stehen die Leute denn hier Schlange? 48.604 Anzeige
FC Bayern fixiert Personalien: "Unsere Identität bewahren" 509
Diese zwei Hunde haben allerhand tierische Freunde 762
Auf dieses Boxspringbett gibt's 70 Prozent 1.987 Anzeige
War es doch Mord? Zeuge ändert Jahre nach brutaler Bluttat seine Aussage! 1.757
Das ist Deutschlands größtes Katzen-Museum! 1.117
Wir sind schon dabei! Wer will unser Team noch verstärken? 1.223 Anzeige
Faustschläge und Tritte! Junge (16) bei Fußballspiel schwer verletzt, Verdächtiger in Haft 321
Zockt "Schwiegertochter gesucht"-Ingo seine Fans ab? 7.997
Hühnchen oder Sex für gute Noten: Perversem Lehrer wird Schlimmes vorgeworfen 2.518
Schönheit zum Schnäppchenpreis? Selbsttest von "Akte"-Reporterin Alin schockiert 1.672
Dieter Bohlen ätzt gegen Thomas Gottschalk: "Selbst im Sarg werde ich nicht so aussehen" 1.524
Das Rätsel der 3 sexy Weihnachtsengel: Könnt Ihr es lösen? 1.540
Frau auf offener Straße erstochen: Haftbefehl gegen mutmaßlichen Täter erlassen 745
Kurz nach der OP: Sexpertin Nicolette zeigt ihre neuen Kurven 3.519
Kind (5) läuft bei -35 Grad fast einen Kilometer weit, um ihrer Schwester (1) das Leben zu retten 6.600
Mann soll Mädchen vergewaltigt haben 4.697
MDR ändert heute TV-Programm nach Tod von "Polizeiruf 110"-Star Wolfgang Winkler 2.698
Devil Lips: Immer mehr Frauen posten bizarre Bilder von "Teufelslippen" im Netz 809
"Komplett bescheuert"? BVG will Weltkulturerbe werden 1.058
Polizei erschießt 25-Jährigen in Wuppertal: Noch viele offene Fragen 581
Mann will erst ungeschützten Sex mit Prostituierter, dann schlägt er heftig zu 5.362
Bitter für den BVB: FC Barcelona lässt Lionel Messi plus fünf zu Hause! 5.100
Tod von Juice Wrld: Video vom letzten Flug aufgetaucht! 6.119
Tödlicher Angriff in Augsburg: Feuerwehrmann von Jugendlichen umringt, Schlag kam von der Seite! 5.842
Dumm gelaufen: Mann fährt mit 18.300 Euro in bar im ICE und schläft dann ein 4.845
Mann verprügelt Freundin und ritzt ihr zur Krönung seinen Namen in die Stirn 5.801
Gigantischer Schuldenberg: Wacker Nordhausen stellt Insolvenzantrag! 6.180 Update
Stiefvater behauptet: Leonie (†6) ist die Treppe heruntergefallen 1.854
Sparkassen-Ausfall: Dutzende Kunden bekommen kein Geld 25.338
Sexy! Welcher Promi feiert so seinen 30. Geburtstag? 4.923
Trennung nach vier Monaten: Thomas Doll verliert Trainer-Job 4.493
Neugeborenes liegt hilflos in der Kälte: Wo ist die Mutter? 4.540
Er wurde erschossen! Betrunkener Waschbär vom Weihnachtsmarkt ist tot 6.296
Drei Geschwister ertrinken in Teich: Bürgermeister im Fadenkreuz 4.548
BVB-Schock: Axel Witsel verletzt sich bei Sturz im Gesicht und fällt aus 1.147
Transporter rast in Stauende auf der A3: Fahrer stirbt 3.347
Lösung: Die Antwort auf das Rätsel der 3 sexy Weihnachtsengel 558
Wie letztes Jahr: Michael Müller fährt erneut die größte Drecksschleuder 4.834
Das gab's noch nie! Zwillinge buhlen um Bachelor Sebastian Preuss 2.867
Eltern steigen in Zug und vergessen Sohn (3) am Bahnsteig 4.299
Krankes Mädchen weint um ihren Therapie-Hund: Diebe haben ihn geklaut! 4.023
Katze liegt zum Schlafen in Waschmaschine: Dann beginnt der Vollwaschgang 33.893
Namen stehen fest: Berliner Panda-Zwillinge sind Jungs 690
Dschungelcamp 2020: Starttermin steht fest! 1.974
Doping-Hammer! Russland von WM und Olympischen Spielen ausgeschlossen! 2.415
Pietro Lombardi in großer Trauer: "Er war immer wie ein eigener Papa" 8.353
Rätsel um Bachelor-Baby: Angelina Heger platzt der Kragen 3.727
TV-Star reitet auf einem Elefanten und wird mit Tierquälerei-Vorwürfen überhäuft 1.179