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So verbrät das Rathaus Dresdens Zusatz-Millionen

Knapp 70 Millionen Überschuss! Aber davon bleibt nicht viel... #Dresden

Von Dirk Hein

Die meisten Firmen in Dresden,
wie hier Pactec, sind gut aufgestellt.
Die Gewerbesteuern
sprudeln.
Die meisten Firmen in Dresden, wie hier Pactec, sind gut aufgestellt. Die Gewerbesteuern sprudeln.

Dresden - Kassensturz im Rathaus! Dresden hat im vergangenen Jahr 67,9 Millionen Euro mehr eingenommen, als geplant. Woher das Geld kommt und warum das ganze Geld eigentlich schon wieder weg ist, versucht Finanzbürgermeister Peter Lames (52, SPD) klarzumachen.

Allein 44 Millionen Euro mehr an Steuern füllten im letzten Jahr das Stadtsäckel. 28,2 Millionen davon stammen aus Gewerbesteuereinnahmen. 10,6 Millionen Euro kommen aus einem deutlichen Plus bei der Einkommenssteuer.

Außerdem hat Dresden deutlich weniger für die Kosten der Unterkunft bei Hartz-IV-Empfängern (-11,4 Millionen Euro) und für das eigene Personal (-2,6 Millionen Euro) ausgegeben.

Ein noch besseres Ergebnis „vermiest“ haben die weiterhin niedrigen Zinsen. Lediglich 0,2 Prozent gab’s auf das Vermögen der Stadt. Macht ein nicht eingeplantes Minus von 9,2 Millionen Euro.

Hat allen Grund zum
Lachen: Finanzbürgermeister
Peter
Lames (52, SPD)
freut sich über
67,9 Millionen Euro.
Hat allen Grund zum Lachen: Finanzbürgermeister Peter Lames (52, SPD) freut sich über 67,9 Millionen Euro.

Was das Thema Sparsamkeit angeht, steht Finanzchef Lames seinem Vorgänger Vorjohann in Nichts nach. Im Handumdrehen rechnet Lames die Stadt trotz Überschuss wieder arm.

Das meiste Geld geht demnach für bereits im Haushalt verankerte zukünftige Wünsche von Linken, Grünen und SPD drauf.

Bleiben 12 Millionen Euro übrig. Doch davon will Lames die bisher auf Pump vorfinanzierten Mehrkosten für den Kulturpalast in Höhe von 8,3 Millionen Euro bezahlen.

Bleiben immer noch 3,7 Millionen Euro - und die erwarteten Steuermehreinnahmen aus der Mai-Steuerschätzung in Höhe von bis zu 30 Millionen Euro.

Kann so etwa doch, wie von FDP-Chef Holger Zastrow (48) gefordert, der Fernsehturm finanziert werden?

Lames bremst auch dabei: „Wir dürfen uns nicht entspannt zurück lehnen. Beim Kulti kann noch etwas kommen und wir wissen nicht was sonst noch an Ausgaben anstehen könnte ...“

Weil die „Kosten der Unterkunft“ für
Hartz-IV-Empfänger nicht wie
erwartet gestiegen sind,
hat Dresden mehr
Geld in der
Tasche.
Weil die „Kosten der Unterkunft“ für Hartz-IV-Empfänger nicht wie erwartet gestiegen sind, hat Dresden mehr Geld in der Tasche.

Fotos: Norbert Neumann

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