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Heute wird entschieden: Darf es "Balsamico" aus Deutschland geben?

Firma aus Kehl verkauft Essigprodukte: Italiener klagen

Eine Firma aus Kehl bietet „Deutschen Balsamico“ an. Am Mittwoch muss nun der Europäische Gerichtshof in der Sache entscheiden.

Luxemburg/Kehl - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilt am Mittwoch (9.30 Uhr) über den Verkauf von "Balsamico" aus Deutschland.

Balsamico eigent sich etwa zur Verfeinerung von Tomate und Mozzarella.
Balsamico eigent sich etwa zur Verfeinerung von Tomate und Mozzarella.

Dabei geht es um einen Streit zwischen italienischen Produzenten und einem Unternehmen aus dem baden-württembergischen Kehl (Rechtssache C-432/18).

Die Firma Balema vertreibt von dort seit Jahren eigene, auf Essig basierende Produkte unter der Bezeichnung "Balsamico" und "Deutscher Balsamico".

Ein italienisches Konsortium klagt dagegen mit der Begründung, die Bezeichnung verstoße gegen die in der Europäischen Union geschützte geografische Angabe Aceto Balsamico di Modena.

Ein wichtiger EU-Gutachter hatte argumentiert, einzelne nicht geografische Begriffe aus der Bezeichnung fielen nicht unter den EU-weiten Schutz.

Update 10.15 Uhr: Der Vertrieb von Essig-Produkten als "Balsamico" aus Deutschland ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) rechtens. "Balsamico" sei kein geschützter Begriff, befanden die obersten EU-Richter am Mittwoch in Luxemburg.

Mit derartigen geschützten Lebensmittelbezeichnungen sollen regionale Spezialitäten in Europa vor widerrechtlicher Aneignung und Nachahmung geschützt werden.

Bei "Aceto Balsamico di Modena" gelte der Schutz allerdings nur für die Bezeichnung als Ganzes, führten die Richter weiter aus.

Der EuGH urteilt am Mittwoch.
Der EuGH urteilt am Mittwoch.

Fotos: Andrea Warnecke/dpa-tmn, Arne Immanuel Bänsch/dpa

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