Bus und Truck krachen frontal zusammen: 13 Tote bei Busunfall

Top

So gruselig ist der Trailer vom neuen Horrorfilm von Stephen King

Top

Riesiger Truthahn kracht durch Autoscheibe und verletzt Familie

Neu

Zweite trotz "Rücken"! Savchenko und Massot auf Medaillenkurs

643
4.109

Polizisten bekommen kein Viagra vom Staat

Leipzig - Ein Polizist kann vom Staat keine Kostenerstattung für ein Potenzmittel verlangen.
Symbolbild: Potenzmittel fallen nicht unter "Aufwendungen zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Polizeidienstfähigkeit".
Symbolbild: Potenzmittel fallen nicht unter "Aufwendungen zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Polizeidienstfähigkeit".

Leipzig - Ein Polizist kann vom Staat keine Kostenerstattung für ein Potenzmittel verlangen.

Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag entschieden. (Az.: BVerwG 5 C 32.15) Die sogenannte Heilfürsorge sei "auf Aufwendungen zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Polizeidienstfähigkeit" beschränkt.

Ausgaben für ein Medikament zur Behandlung von Erektionsstörungen zählten nicht dazu. Die Leipziger Richter folgten damit einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster in der Vorinstanz.

Ein Kriminalhauptkommissar aus Nordrhein-Westfalen hatte beim Land 323,89 Euro Kostenerstattung beantragt. Das Potenzmittel hatte er vom Arzt verschrieben bekommen. Das Land als Dienstherr des Polizisten habe zwar eine verfassungsrechtliche Fürsorgepflicht, teilte das Gericht mit.

Diese verlange aber keine lückenlose Erstattung jeglicher Aufwendungen in Krankheitsfällen. Ohnehin sei der Kläger "angesichts des relativ geringen Umfangs seiner Aufwendungen nicht unzumutbar belastet", hieß es.

Foto: imago

Geheime Sitzung! War Bundeswehr in verheerenden Syrien-Luftschlag involviert?

1.292

52 Jahre Knast für Vergewaltigung und Tötung einer Siebenjährigen

4.694

Unfassbar! Krankenschwestern verspotten nackten Patienten

8.836

Beim Perfekten Dinner! Er versteckt seiner Freundin Heiratsantrag

1.852

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

12.269
Anzeige

Premiere: So sieht Samsungs neues Galaxy S8 aus

2.797

Berliner Starfriseur hinter Gittern!

6.768

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

18.052
Anzeige

Keine Lust mehr auf Bühne? Mario Barth wird jetzt Radiomoderator

1.952

Jetzt stellt Arbeitsagentur Strafanzeige wegen Betrugs

6.251

Das soll wirklich Cristiano Ronaldo sein?

1.237

So kriegst Du im Krankenhaus ein exklusives Einzelzimmer

11.943
Anzeige

Großalarm in Washington: Schüsse in Nähe des Kapitols

2.913

Wettskandal: Fünf Fußball-Profis festgenommen

2.962

Wildpinkler verliert Gleichgewicht und stürzt in die Elbe

2.232

Nacktes Überleben im TV! Kandidaten müssen alles abgeben

3.664

Verschwörung am Himmel? Wissenschaftler erklären Chemtrails offiziell zu Wolken

5.509

Berliner U-Bahn-Fahrer soll Frauen über Lautsprecher beleidigt haben

3.090

Weitere Leichenteile in Havel-Oder-Kanal entdeckt

645

Dauereinsatz! 25 Skiunfälle innerhalb von eineinhalb Stunden

3.240

Schüler rasieren sich aus Solidarität mit krebskrankem Freund Glatze

4.974

Neuer Ärger um die Fürstin! Diesmal geht's um Steuerbetrug

3.159

Fahrrad am Bahnhof gefunden: Wo ist Lucy S.?

4.199

Schwere Kopfverletzung? Was ist nur mit David Beckham passiert?

14.077

Busfahrer brutal von 19-Jährigem verprügelt: Fahrgäste schreiten ein

3.621

Angst vor Dynamo-Fans: Stuttgart fährt erstmals seit 2010 Wasserwerfer auf

11.108

Boxer Marco Huck darf Samstag um WBC-Titel kämpfen

149

Rechtsstreit geht weiter: Kunde will VW zurückgeben

638

Jetzt kommen die Kugeln in die Waffel: Poldi eröffnet Eisdiele

1.635

Mann will mit Ehefrau in den Urlaub und merkt erst in Spanien, dass sie fehlt

2.817

Familienfehde: Mordkommission hat Ermittlungen aufgenommen

2.988

Leipziger Bloggerin entlarvt platte Flirt-Tipps

1.592

Zieht mit dem AfD-Politiker ein Reichsbürger in den Bundestag?

2.018

Mit diesem Nikab-Bild sorgt Alicia Keys für riesige Empörung

2.913

Er ist todkrank und braucht eure Hilfe!

3.837

Bruno hat Rücken! Kann unser Eislauf-Traumpaar dennoch WM-Medaille holen?

611

TV-Show vergisst Kandidaten in der Wildnis

21.101

Wie viele Opfer des Horror-Paars von Höxter gibt es noch?

2.736

Taucher suchen in der Elbe weiter nach vermisstem Philipp (17)

8.700
Update

Polizei erwischt 15-jährigen am Steuer: Der zeigt seine Krankenkarte

4.459

Berliner Münzdiebe wurden in der Vergangenheit gevierteilt

3.169

Er klebte einem Hund die Schnauze zu: Tierquäler kommt hinter Gitter

6.656

Neu-Auswanderer wollen "Krümels Stadl" Konkurrenz machen

2.273

Mann geht auf Polizeiwache und fragt, ob er gesucht wird

3.628

Frau stürzt Böschung hinab und bleibt mit Kopf in Felsspalte stecken

6.241

Männer schneiden Schlange auf und finden ihren vermissten Freund darin

18.227

Ab April im Umlauf: So sieht der neue 50-Euro-Schein aus

5.370

"Fußballgott!": Fans bereiten Schweini heldenhaften Empfang in Chicago

1.605

Flugzeug kommt von Landebahn ab und geht in Flammen auf

3.963

Innenminister Jäger als Zeuge geladen: Was sagt er über Anis Amri?

519

Muslime protestieren gegen schwulen Kita-Erzieher

12.451

Rentner rammt Laterne - die kracht direkt auf Kinderwagen

6.587

Familienfehde eskaliert: Messerstecherei in Herford

16.363
Update

So fies wird GZSZ-"Jule" im Netz gemobbt

17.322

Sie wollte nur ein Selfie machen: 14-Jährige von Baumstamm begraben - tot!

7.644