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War's das mit dem Sonntagsshopping?

An der Frage ob Geschäfte an Sonntagen geöffnet haben dürfen, scheiden sich die Geister. Berliner Richter haben eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen.
Ein Berliner Gericht hat die Sonntagsöffnung während der Grünen Woche, der Berlinale und der Internationalen Tourismusbörse gekippt.
Ein Berliner Gericht hat die Sonntagsöffnung während der Grünen Woche, der Berlinale und der Internationalen Tourismusbörse gekippt.

Berlin - Das Berliner Verwaltungsgericht hat der Sonntagsöffnung von Geschäften aus Anlass von Großveranstaltungen vorerst einen Riegel vorgeschoben.

Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Eilentscheidung müssen die Läden an den Sonntagen während der Grünen Woche im Januar, der Berlinale im Februar und der Internationalen Tourismusbörse (ITB) im März geschlossen bleiben. Die große Zahl von Besuchern bei den Veranstaltungen sei allein kein ausreichender Sachgrund, so die Richter.

Der Berliner Senat hatte die fraglichen Termine am 28. Januar, 18. Februar und 11. März als verkaufsoffene Sonntage festgelegt und dies mit einem öffentlichen Interesse begründet. Die Gewerkschaft Verdi hatte dagegen geklagt und auf die vom Grundgesetz geschützte Sonntagsruhe verwiesen.

Die Senatsverwaltung für Arbeit kündigte an, gegen den Beschluss wegen seiner grundsätzlichen Bedeutung Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einzulegen.

Der Senat argumentiert, Grüne Woche, Berlinale und ITB zögen viele Besucher aus dem In- und Ausland an. Die Ereignisse hätten eine Bedeutung für die gesamte Stadt, weshalb eine flächendeckende Geschäftsöffnung auch am Sonntag nötig sei.

In Berlin dürfen Einzelhänder ihre Geschäfte an bis zu zehn Sonntagen im Jahr öffnen.
In Berlin dürfen Einzelhänder ihre Geschäfte an bis zu zehn Sonntagen im Jahr öffnen.

Dem widersprach die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts. Allein der Umstand, dass ein Ereignis "berlinweite Bedeutung" habe, reiche für ein öffentliches Interesse an einer ausnahmsweise genehmigten Sonntagsöffnung nicht aus. Je weitreichender die Freigabe der Ladenöffnung sei, umso stärker müssten die Sachgründe dafür sein.

Berlin hat im Bundesvergleich das liberalste Ladenöffnungsgesetz. Einzelhändler dürfen ihre Geschäfte an bis zu zehn Sonntagen im Jahr öffnen. Acht davon legt der Senat zentral fest, zwei weitere dürfen die Bezirke ausrufen. Für 2018 hatte sich der Senat bisher auf die drei Termine festgelegt, die das Gericht nun kippte.

Hätte der Gerichtsbeschluss in letzter Instanz Bestand, stünde die Praxis der Festlegung verkaufsoffener Sonntage generell in Frage, denn Anlässe waren zuletzt immer wieder Großveranstaltungen.

2017 gehörten neben Grüner Woche und ITB etwa die Internationale Funkausstellung, das Jazzfest oder das Berliner Theatertreffen dazu.

Fotos: DPA

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