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Briefwahl-Ergebnis dreist manipuliert! Wie sicher ist die Bundestagswahl?

Ein Fall aus der Stadt Kelsterbach in Hessen zeigt, wie leicht bei der Briefwahl betrogen werden kann.
Jede Stimme zählt am Wahlsonntag: Wer macht das Rennen? Welche künftigen Koalitionen wird es geben?
Jede Stimme zählt am Wahlsonntag: Wer macht das Rennen? Welche künftigen Koalitionen wird es geben?

Groß-Gerau - Die Kommunalwahl 2016 in der Stadt Kelsterbach im hessischen Kreis Groß-Gerau wurde anscheinend verfälscht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen vier Verdächtige. Sie sollen bei der Briefwahl betrogen haben.

Dies berichtet Hessenschau.de unter Berufung auf einen Bericht des Radiosenders HR-Info. Die Masche der Betrüger verlief demnach so: Sie beantragten unter falschem Namen und mit gefälschter Unterschrift Briefwahlunterlagen. Die Stimmzettel schickten sie dann zurück an das Wahlamt.

Der Betrug flog laut Hessenschau.de deswegen auf, weil eine betroffene Frau ihre Stimme im Wahllokal abgeben wollte. Dort teilte man ihr mit, sie habe bereits per Briefwahl gewählt. Die Frau erstatte daraufhin Strafanzeige wodurch die Ermittlungen ins Rollen kamen.

Der Fall ist brisant, zeigt er doch eine große Schwäche im Briefwahl-Verfahren. Im laufenden Bundestagswahlkampf werben zahlreiche Parteien bei ihren Anhängern dafür, die Stimme schon im Vorfeld per Post abzugeben. Alleine in Berlin sollen rund 600.000 Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen beantragt haben, schreibt der Tagesspiegel (Stand: 18. September).

Es ist daher zu erwarten, dass der Anteil der per Briefwahl abgegebenen Stimmen bei der Bundestagswahl überproportional hoch sein wird.

Wie sicher ist die Bundestagswahl, wenn die Briefwahl so einfach zu manipulieren ist?

Fotos: dpa/Sebastian Gollnow

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