Kein Diesel-Fahrverbot für Kiel trotz schlechter Werte: Dieser Trick steckt dahinter

Kiel - Das Umweltministerium in Kiel plant trotz anhaltend hoher Stickstoffdioxidwerte vorerst kein Diesel-Fahrverbot für die Landeshauptstadt.

Autos und Lastwagen fahren auf dem Theodor-Heuss-Ring in Kiel.
Autos und Lastwagen fahren auf dem Theodor-Heuss-Ring in Kiel.  © DPA

Das gab Minister Jan Philipp Albrecht (Grüne) am Dienstag bei der Vorstellung des Entwurfs für einen Luftreinhalteplan bekannt.

Ein Fahrverbot für ältere Diesel-Pkw könne vermieden werden, wenn die Stadt weitere Maßnahmen zur Luftverbesserung am viel befahrenen Theodor-Heuss-Ring ergreift.

Sollte das aber nicht geschehen und sich die Luftqualität im nächsten Jahr nicht hinreichend verbessern, müsse es ab 2021 dann doch ein Fahrverbot für bestimmte ältere Dieselfahrzeuge geben.

"Wir sind aber guter Dinge, dass es möglich ist, diesen Schritt abzuwenden", sagte Albrecht. Für 2021 sei es nur noch ein kleiner Schritt, die Grenzwerte einzuhalten.

Bisher wird der Jahresmittel-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid je Kubikmeter Luft seit Jahren deutlich überschritten.

Albrechts Plan sieht eine Reihe von Gegenmaßnahmen vor. Zu den bisherigen Vorschlägen der Stadt müssten bis September 2020 zusätzliche Maßnahmen hinzukommen, sagte er.

Als mögliche Beispiele nannte Staatssekretär Tobias Goldschmidt wirksame Absauganlagen oder Tempo 30.

Der Prototyp eines Stadtluftreinigers steht als Test am Theodor-Heuss-Ring.
Der Prototyp eines Stadtluftreinigers steht als Test am Theodor-Heuss-Ring.  © DPA

"Die Luft ist schlecht und die Situation ist ernst am Theodor-Heuss-Ring", äußerte der Minister. Die Anwohner hätten ein Recht auf Einhaltung der Grenzwerte. Dies sei ohne weniger Verkehr nicht zu erreichen. Die bisher vorgeschlagenen Maßnahmen könnten 2021 noch nicht vollständig eine Einhaltung der Grenzwerte gewährleisten.

"Niemand will Fahrverbote", betonte Albrecht. Die Bundesregierung müsse endlich der Aufforderung des Bundesrates nachkommen, die Hersteller von Diesel-Fahrzeugen für die Kosten von Nachrüstungen in die Pflicht zu nehmen.

Der Entwurf des Luftreinhalteplans geht jetzt in die Anhörung. Um ihn umzusetzen, muss die Stadt zustimmen. Sie hat bisher ebenfalls keine Fahrverbote vorgesehen. Die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid hatte in Kiel 2018 gegen den Bundestrend wieder deutlich zugenommen.

Mit einem Jahresmittel von 60 Mikrogramm je Kubikmeter Luft stand die Landeshauptstadt auf der Liste der am stärksten belasteten deutschen Städte auf dem dritten Platz nach Stuttgart und München.

Von Januar bis April des laufenden Jahres wurden insgesamt niedrigere Werte als in den Vorjahren gemessen. Für das Jahresmittel wird bislang ein Wert von 51,9 Mikrogramm prognostiziert.

Titelfoto: DPA


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