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Dürfen wir Sonntags bald kein Auto mehr waschen?

Dresden - Das Bundesverwaltungsgericht hat die Sonntagsarbeit in Hessen eingeschränkt. Das Urteil könnte auch Folgen für Sachsen haben! Auf dem Prüfstand: Videotheken und Waschanlagen.
In Sachsen dürfen Autowaschanlagen Sonntags öffnen. Ob dies so bleibt, wird jetzt geprüft.
In Sachsen dürfen Autowaschanlagen Sonntags öffnen. Ob dies so bleibt, wird jetzt geprüft.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Das Bundesverwaltungsgericht hat die Sonntagsarbeit in Hessen eingeschränkt. Das Urteil könnte auch Folgen für Sachsen haben! Auf dem Prüfstand: Videotheken und Waschanlagen.

Konkret untersagten die Richter Sonntagsarbeit in Videotheken, Bibliotheken, Callcentern und Lotto- und Toto-Gesellschaften: Eine Beschäftigung von Arbeitnehmern sei da nicht erforderlich.

Wesentliche Teile einer Verordnung Hessens sind unwirksam. Das Urteil dürfte weitreichende Folgen haben, da viele andere Bundesländer ähnliche Verordnungen haben!

Mit diesen können Ausnahmen vom Sonntagsbeschäftigungsverbot geregelt werden, die auch mit dem Ladenschlussgesetz zusammenhängen. In Sachsen sind dies Videotheken und Autowaschanlagen.

„Wenn die Urteilsbegründung vorliegt, prüfen wir, ob das Urteil Auswirkungen auf Sachsen hat“, so Florian Schaefer, Sprecher des Wirtschaftsministeriums.

Videotheken gehen sowieso schon die Kunden aus. Auch sie sind vom Urteil betroffen.
Videotheken gehen sowieso schon die Kunden aus. Auch sie sind vom Urteil betroffen.

Die Sonntagsöffnung dieser beiden Branchen hatte die FDP nach langem Hinund Her durchgesetzt. Auch gegen Widerstände des Koalitionspartners CDU.

Nach einer Verfassungsklage von Linken und SPD wurde es Ende 2012 überarbeitet FDP-Generalsekretär Torsten Herbst (41, Titelfoto):

„Die Ausnahmen sind sinnvoll. Es wäre ein schwerer Schlag für die sowieso schon angeschlagenen Videotheken, wenn sie nicht mehr sonntags öffnen dürften.“

Er verwies auf die Internet-Konkurrenz. Die Gewerkschaft ver.di dagegen, einer der Kläger, sieht große Chancen für Änderungen auch in Sachsen.

Landes-Chef Thomas Voß (61): „Mit den Regelungen für Waschanlagen und Videotheken ist Sachsen über das erlaubte Maß hinausgegangen.“

Fotos: Ove Landgraf, picutre alliance, dpa

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