Er drückte seinen Penis gegen Scheibe! S-Bahn-Fahrer onaniert vor Reisenden

Top

Huch! Mysteriöse Schöne verdreht Bachelorette-Boys die Köpfe

Top

Robbie verleitet junge Frau in Dresden, ihre nackten Brüste zu zeigen

Neu

Er war erst sieben Monate! Baby zehn Stunden lang in heißem Auto vergessen

5.462

Die Beste, je getestete Zahnzusatz-Versicherung Deutschlands

15.498
Anzeige
9.647

Klage abgewiesen! Reichsbürger bekommt kein Gold vom Jobcenter

Ein Reichsbürger wollte das Jobcenter Leipzig auf Schadensersatz verklagen. Statt Geld hätte er auch Gold und Silber akzeptiert.
Das Jobcenter Leipzig muss einem 45-Jährigen Hartz-IV-Empfänger keine Hunderttausende Euro Schadensersatz zahlen.
Das Jobcenter Leipzig muss einem 45-Jährigen Hartz-IV-Empfänger keine Hunderttausende Euro Schadensersatz zahlen.

Leipzig - Ein Reichsbürger ist mit seiner Klage vor dem Sozialgericht Leipzig gescheitert. Der Hartz-IV-Empfänger wollte vom Jobcenter mehrere Hunderttausend Euro Schadensersatz - zahlbar auch in Gold und Silber.

Ursprünglich drehte sich der Rechtsstreit um Leistungskürzungen, die das Jobcenter Leipzig für einzelne Monate verhängt hatte. Der 45-Jährige zog in dieser Sache erfolgreich vor Gericht: Das Jobcenter hob seine Entscheidung im Laufe des Verfahrens auf.

Doch das reichte dem Mann nicht. Er hielt an seiner Klage fest, unter anderem, weil zwischen ihm und dem Jobcenter weiterhin ein rechtsgültiger "Handelsvertrag" bestehe. Der 45-Jährige bekannte sich als Reichsbürger und sprach mit Verweis auf eine Enzyklopädie "aller Künste und Wissenschaften" eine ganze Reihe von Themen an.

So warf er den Mitarbeitern des Jobcenters Straftaten und Menschenrechtsverletzungen vor und verlangte eine Wiedergutmachung von mehreren Hunderttausend Euro - "zahlbar ersatzweise in Feinunzen Gold und Silber". Außerdem verlangte er, die Rechtsnatur des Jobcenters zu klären und das "Arbeitslosengeld II" in eine nicht auf "Hartz IV" beruhende Sozialleistung umzuwandeln.

Seine Vorwürfe und Behauptungen begründete der Reichsbürger mit Quellen aus Geschichte, Politik, Philosophie, Religion, Literatur sowie dem deutschen und internationalen Recht.

Einen konkreten Antrag stellte der 45-Jährige aber nicht, weshalb das Sozialgericht seine Klage im Dezember vergangenen Jahres als unzureichend abwies. Das Urteil ist rechtskräftig, das Jobcenter Leipzig muss den Mann also nicht mit Gold und Silber entschädigen.

Fotos: DPA

Heißes Date! Brad Pitt flirtet heftig mit schöner Schauspielerin

1.453

Lebensgefahr: Polizei warnt vor geklauten Medikamenten

183

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

28.989
Anzeige

Antrag: Mann fragt erst die Mutter, danach ihre Tochter

2.510

Mann installiert Kamera in Umkleide-Kabine: Einkaufszentrum evakuiert

4.037

Das stinkt! 40 Grad und die Müllabfuhr streikt

1.291

Schlangenplage in Österreich: Jetzt geht es ums Überleben!

7.160

Polizist in Bahn krankenhausreif geprügelt

1.199

NASA empört! Nach Analsex-Tipps verkauft sie dubiose Heilmittel

3.612

War "Vermisst"-Moderatorin Julia Leischik früher wirklich ein Pornostar?

17.413

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

41.869
Anzeige

Echter Harry-Potter-Fan? Dann hat Facebook ein paar magische Tricks für Dich!

1.024

Für Vaterschaftstest: Leiche von weltbekanntem Künstler wird ausgegraben

3.399

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

46.949
Anzeige

Kinder brechen in Tränen aus: Kellner tritt Maus vor Eiscafé-Gästen zu Brei!

2.877

Polizeibewerber sollten nicht zu klein sein, sonst werden sie aussortiert

2.409

Clean eating: Was ist das eigentlich?

16.726
Anzeige

Bus bleibt auf Gleisen stehen! Zug kann nicht mehr bremsen

4.179

Antänzer stehlen Touristen die Uhr, dann werden sie überrascht...

6.832

News-Junkies holen sich diese neue Funktion

7.654
Anzeige

Weil Kinder sich stritten: Vater und Tochter von eigenem Auto überrollt

3.426

Fahrer verliert bei Regen Kontrolle: Bus verunglückt. 12 Menschen sterben

4.542

Hier gibts 20% Rabatt auf Windeln!

10.821
Anzeige

Mann liegt tot in Transporter auf Raststätte

19.276

Professorin zum Tod von Student Warmbier: "Er hat gekriegt, was er verdient hat!"

13.464

Hol Dir jetzt 30€ für Dich und Deinen verein

10.031
Anzeige

Unbekannter missbraucht und verletzt Pferde auf Koppel

6.084

„Ich dachte, ich würde sterben!" Passagiere bei Horrorflug in Todesangst

6.238

Auto von Zug erfasst: 63-Jähriger schwer verletzt

2.663

Polizist von Reichsbürger erschossen, zwei weitere verletzt

6.444

Illegale Einschleusung? Staatsanwalt jagt Dresdner Flüchtlings-Helfer

7.019
Update

Darum verschiebt der Alarm für Cobra 11-Star seine Hochzeit

2.987

Weltkriegsbombe auf Baustelle in Frankfurt gefunden

269

Horrorcrash bei Wiesbaden: 1 Toter und 3 Verletzte

423

Brutale Attacke gegen Frau: U-Bahn-Treter gesteht!

3.309

Unfassbarer Irrtum: Vater beerdigt falschen Sohn und erfährt dann, dass der Echte noch lebt

5.193

Mann tötet Oma und verletzt Frau sowie Kind lebensgefährlich

3.406

Die Ex muss weg! Bert Wollersheim streicht Sophia von der Haut

5.185

Mann fesselt Kinder und vergeht sich an ihnen

8.788

Paranormale Dinge: Darum versetzt ein Fidget Spinner diese YouTuberin in Panik

3.484

44 Grad! Griechenland wappnet sich für Mega-Hitzewelle

4.103

Erfolgreicher Volksentscheid wird Zukunft von Tegel nicht verändern

306

Einsatzkräfte auf Sparflamme: Kampf gegen Terror bündelt Ressourcen, die woanders fehlen

263

Männer sollen 33-Jährigen in Wald gelockt und erschlagen haben

3.944
Update

Auf der A9: Unfallflucht nach schwerem Crash

4.496

So wird in dieser Nationalmannschaft Geburtstag gefeiert

999

Polizist soll Frau auf Party bewusstlos gestoßen und Kollegen attackiert haben

2.886

Betrunkener Radler entzieht sich Kontrolle und fährt gegen Einsatzwagen

1.540

Wenn die Familie zum Tatort wird: Häusliche Gewalt nimmt dramatisch zu

505

Beamte wollten nur Unfall aufnehmen: 250 Leute eskalieren am Einsatzort

10.396

Raucher-Streit im Kino: Erst ein Zug an der Zigarette, dann schlugen sie zu

4.709
Update

Haus brennt fast komplett ab: Familie kann sich noch retten

200

Seid ihr schwindelfrei? Das ist das abenteuerlichste Job-Angebot im Osten!

4.052

Hai-Alarm auf Mallorca: Küstenwache tötet Tier vor den Augen der Badegäste

8.083