Kenia-Koalitionsverhandlungen: SPD, CDU und Grüne sprechen über Gesundheit und Pflege

Potsdam - Bei ihren Koalitionsverhandlungen beraten SPD, CDU und Grüne über die Zukunft der Krankenhäuser auf dem Land und über die Sicherung der Pflege.

 Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen, EU-Abgeordnete und Tobias Arbinger, Pressesprecher, kommen zu den Koalitionsverhandlungen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Verhandlungsraum.
Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen, EU-Abgeordnete und Tobias Arbinger, Pressesprecher, kommen zu den Koalitionsverhandlungen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Verhandlungsraum.  © Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

An diesem Donnerstag (10.30 Uhr) trifft sich die große Verhandlungsgruppe wieder in Potsdam. Die drei Parteien haben bei den Sondierungen vereinbart, alle Krankenhausstandorte zu erhalten und die Medizinerausbildung auszubauen.

Damit die Pflege von Menschen auch künftig zu bewältigen ist, soll ein Pakt für Pflege entstehen. Rot-Schwarz-Grün will bis zur nächsten Woche die Koalitionsverhandlungen abschließen.

Dann entscheiden die drei Parteien, ob alles finanzierbar ist und stimmen getrennt über einen Koalitionsvertrag ab.

Update, 18.27 Uhr: Rot-Grün-Schwarz einigt sich auf "Pakt für Pflege"

Die Vertreter von CDU, SPD und Grünen haben sich in ihrer Verhandlungsrunde zu einer möglichen Koalition in Brandenburg auf einen "Pakt für Pflege" geeinigt. Dieser beinhalte etwa ein Förderprogramm für die «Pflege vor Ort» und eine Unterstützung der Ausbildung von Pflegefachkräften, sagte Grünen-Fraktionschefin Ursula Nonnemacher am Donnerstag nach Beratungen in Potsdam. Außerdem seien ein Investitionsprogramm für Kurz- und Tagespflegeplätze sowie ein Ausbau der Pflegestützpunkte auf dem Land vorgesehen.

Für den Pakt sei ein zweistelliger Millionenbetrag vorgesehen. "Wir denken, dass wir damit ein deutliches Zeichen setzen, dass uns die Situation der Pflegebedürftigen sehr am Herzen liegt", sagte Nonnemacher.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte, die Runde habe zudem einen Erhalt aller Krankenhausstandorte im Land beschlossen. In die Klinken sollten jährlich mehr als 100 Millionen Euro investiert werden.

Titelfoto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

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