Krasse Veränderung! Das wird bald neu bei GZSZ

Top

Versuchter Mord? Mutmaßlicher Täter manipuliert Gasleitung

Top

Ex-Polizist sicher: Maddie wurde an reiche Familie in Afrika verkauft

11.797

Hauptrolle in Roma-Film: Sido wird Schauspieler

593
3.002

Blitzer-Streit in Köln: Stadt muss 285.000 Knöllchen zurückzahlen!

Hier siegt die Gerechtigkeit! Dieser Kölner Abzock-Blitzer wurde rund 400.000 Autofahrern zum Verhängnis. #BlitzerPosse
Etwa 285.000 "Opfer" dieses Blitzers auf der A3 bekommen jetzt ihr Geld zurück.
Etwa 285.000 "Opfer" dieses Blitzers auf der A3 bekommen jetzt ihr Geld zurück.

Köln - Im Hickhack um die sogenannte Blitzer-Posse von Köln ist eine Lösung gefunden. Die zu Unrecht geblitzten Autofahrer sollen ihr Geld zurückbekommen.

Der Kölner Stadtrat hat den Weg freigemacht, um Hunderttausenden Autofahrern zu Unrecht kassierte Bußgelder zurückzuzahlen. Am Dienstagabend stimmte der Rat einem "freiwilligen Ausgleichsprogramm" zu, mit dem die Betroffenen entschädigt werden können. Um ihr Geld zurückzubekommen, müssen sie nun noch ein Online-Formular ausfüllen.

Ursache für die als Blitzer-Posse bekannt gewordene Panne war ein nicht richtig ausgeschildertes Tempolimit auf der A3 am Kreuz Heumar gewesen. An einer Stelle, an der statt 80 Kilometer in der Stunde 60 gelten sollte, war 2016 hunderttausendfach geblitzt worden (TAG24 berichtete). Es fehlte aber ein entsprechender Hinweis am Ende einer Baustelle. Das stellte das Kölner Amtsgericht nach der Klage eines Autofahrers fest.

Die Stadt Köln wollte daraufhin die zu Unrecht gezahlten Bußgelder zunächst über den sogenannten NRW-Gnadenerlass zurückzahlen. Dieser Weg war nach Ansicht der Bezirksregierung aber nicht zulässig. Stattdessen einigten sich die Behörden auf das "freiwillige Ausgleichsprogramm". Auch aufgrund des Behörden-Hickhacks hatte der Fall deutschlandweit Schlagzeilen gemacht.

Kölns Stadtdirektor Stephan Keller räumte ein, man habe sich wegen der Rechtslage "mit einer Lösung des Problems durchaus schwer getan". Um das Geld zurückzahlen zu können, brauche man aber eine Rechtsgrundlage. Das Ausgleichsprogramm könne die Betroffenen nun entschädigen - allerdings nur finanziell.

Alles andere - etwa Punkte in Flensburg zu tilgen oder ein Fahrverbot aufzuheben - liege nicht in der Macht der Stadt. Darüber könnten nur Gerichte entscheiden oder in Härtefällen die Bezirksregierung in einem sogenannten Gnadenverfahren.

Zunächst war von rund 400.000 geblitzten Fahrzeugen an der falschen Beschilderung die Rede gewesen. Am Dienstagabend stellte die Stadt klar, dass man nach weiterer Aufarbeitung nun von maximal 285.000 Fällen ausgehe.

Fotos: imago, dpa

Denkt Nathalie Volk über eine Trennung von Frank nach?

5.767

Fans in Sorge: Sophia Thomalla schockt erneut mit Skinny-Körper

4.755

Frau auf offener Straße angeschossen und schwer verletzt

5.500

Fassanstich versaut: Ganze Sportmannschaft nimmt unfreiwillige Bierdusche

373

Clean eating: Was ist das eigentlich?

1.589
Anzeige

Dieser neue Trend sieht ziemlich eklig aus

6.344

Rechte, Linke, Ausländer begehen so viele politische Straftaten wie noch nie

2.007

Auf nach Dresden zur Tour-Premiere von Robbie Williams!

2.637
Anzeige

So geht es in Deutschlands wohl verrücktester Schule zu

2.407

Frau wirft sich auf Streifenwagen und verletzt Polizistin im Gesicht

2.924

TV-Mobbing und Morddrohungen! Steht Honeys Karriere vor dem Aus?

3.902

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

16.005
Anzeige

So krass rastet Shakira beim Fußball-Spiel ihres Mannes aus

2.672

Gefasster Ladendieb ist offenbar ein Doppelmörder

7.786

Hier gibts 20% Rabatt auf Windeln!

2.255
Anzeige

Im Bett mit Micaela Schäfer: Nacktschnecke gibt es bald zum Anfassen

2.487

Bei Mc Donald's gibt's jetzt auch heiße Würstchen!

3.676

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

11.737
Anzeige

Familie mit drei Kindern landet mit drei Tagen Verspätung auf Gran Canaria

6.458

Auf dem Weg zu "Fast & Furious 8": Polizei stoppt Rowdys auf der Autobahn

2.152

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

21.756
Anzeige

Betrunkener Mann geht mit Armbrust auf Polizisten los

1.834

Große Ehre für Conchita Wurst: Dieser Modezar entwirft ihre Kostüme

647

Hol Dir jetzt 30€ für Dich und Deinen verein

Anzeige

Linksradikale wollen mitten durchs Myfest marschieren

645

Verfahren gegen "Bürgerwehr" wegen geringer Schuld eingestellt!

11.527

HIER GIBTS DIE NEUE SERIE MIT MATTHIAS SCHWEIGHÖFER KOSTENFREI ZU SEHEN

2.904
Anzeige

Mann spaziert mit 3,3 Promille über die Gleise

3.063

Leiche in verbranntem Auto: Identität aufgeklärt

4.460
Update

Mutmaßlicher Mörder von Thu T. geschnappt

10.341

Polizei findet blutüberströmtes Baby in Wohnung: Mutter gesteht Mord

11.553

1,80 Meter hoher Zaun soll Schule vor Junkies und Huren schützen

3.602

Loveparade-Katastrophe kommt jetzt doch vor Gericht!

2.631

Shitstorm! Rihanna setzt sich den Kopf der Queen auf

962

Migranten treten auf Lesbos in Flüchtlingslager in Hungerstreik

2.040

Exklusiv! Peter Neururer und Hans Sarpei hautnah

934

So lernte Jennifer Lopez ihre neue Liebe Alex Rodriguez kennen

1.263

YouTube-Skandal: Krasavice und Co. fordern Nacktfotos minderjähriger Fans!

7.941

Was machen denn diese Ziegen im Polizeiauto?

1.543

Irgendetwas fehlt doch auf diesem Foto von den Victoria's Secret-Models

11.226

Edeka bringt Einhorn-Klopapier mit Zuckerwatte-Duft auf den Markt

3.141

Mit diesen sieben Tipps verhinderst Du stinkende Fürze

11.541

Banden sie einen Flüchtling an einen Baum? Heute stehen diese Männer vor Gericht

5.825
Update

Diese Promis vernaschten Melanie Müllers Malle-Wurst

3.689

Ehemaliger Bundesliga-Profi und Nationalspieler erhängt sich in seinem Haus

35.394

Krebskranke 20-Jährige hatte nur einen Wunsch: Schön zu sterben

7.024

Großfahndung! Mann weiß nach Crash nicht mehr, wie viele Leute in seinem Auto saßen

18.400

Wagenknecht bedauert Erfolg Macrons bei der Frankreich-Wahl

6.406

Mann schleudert Ast auf fahrendes Auto: 7-Jährige verletzt

2.574

Internationaler Haftbefehl! Wo steckt der Mörder von Thu T.?

5.213

Frankreich-Wahl: Macron liegt knapp vor Le Pen

2.968

Säure-Attacke! Freund von schwangerem Model verhaftet

5.871

Bei "Grill den Henssler" läuft's mal wieder nicht gut für Honey

7.504

Sarah Lombardi: So wachsen ihre Ex-Affäre Michal und Alessio zusammen

9.958

19-Jährige macht per Spotify Schluss

5.205