Leverkusener Brücke: Stadt zahlt Tausenden Betroffenen Geld zurück!

Köln – Der Stadt Köln entgehen aufgrund eines Gerichtsurteils womöglich Bußgelder von mehr als einer Million Euro.

Fahrzeuge fahren bei Leverkusen durch eine automatische Sperranlage (Archivbild).
Fahrzeuge fahren bei Leverkusen durch eine automatische Sperranlage (Archivbild).  © DPA

Denn möglicherweise bekommen Hunderte Lkw-Fahrer, die in den vergangenen Monaten verbotenerweise über die marode Leverkusener Rheinbrücke fahren wollten, einen Großteil ihrer Geldbußen erlassen.

Eine Sprecherin der Stadt Köln sagte am Montag, dass man nach einem Gerichtsurteil alle noch nicht rechtskräftigen Bußgeldbescheide korrigiere. Mehr als 3400 Fahrer könnten demnach mit 150 statt 500 Euro davonkommen. Wie viele es genau seien, werde noch geprüft, so die Sprecherin.

Auch die Stadt Leverkusen senkt die Bußgelder auf 150 Euro, wie eine Sprecherin sagte. Bei 21 laufenden Einspruchsverfahren würden die Bußgelder ebenfalls reduziert.

Das Oberlandesgericht Köln hatte im Februar in einem konkreten Fall entschieden, dass die bisherige Geldbuße wegen nicht ausreichender Markierungen unzulässig sei. Auf diesen Beschluss berief sich wenig später das Amtsgericht Köln.

Die Brücke auf der A1 zwischen Köln und Leverkusen ist seit 2014 für Fahrzeuge mit einem Gewicht von mehr als 3,5 Tonnen gesperrt. Im Juni 2018 war bekannt geworden, dass die Stadt Bußgelder in Millionenhöhe bei ausländischen Firmen kaum eintreiben kann (TAG24 berichtete).

Ein Gerichtsurteil des Oberlandesgericht Köln bemängelte die Markierungen an der Brücke als "nicht ausreichend".
Ein Gerichtsurteil des Oberlandesgericht Köln bemängelte die Markierungen an der Brücke als "nicht ausreichend".  © DPA

Titelfoto: DPA

Mehr zum Thema Köln Politik:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0