Weniger Straftaten in NRW durch mehr Videoüberwachung?

Köln/Düsseldorf – Die Polizei in NRW-Großstädten setzt verstärkt Videoüberwachung im Kampf gegen Straßenkriminalität ein.

Videokameras stehen am Roncalliplatz in Köln.
Videokameras stehen am Roncalliplatz in Köln.  © Oliver Berg/dpa

Bisher haben die Behörden in Aachen, Duisburg, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Köln und Mönchengladbach Kameras an einem oder mehreren Orten installiert.

Die Zahl der eingesetzten Kameras dürfte laut Innenministerium künftig weiter zunehmen: Mehrere Polizeibehörden prüfen demnach noch für dieses Jahr, Videobeobachtung einzurichten oder auszuweiten.

Polizeibehörden, die schon länger Kameras einsetzen, ziehen ausnahmslos ein positives Fazit, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Mit dem neuen Landespolizeigesetz sind im Sommer 2019 die Hürden für den Einsatz gesenkt worden.

Straftaten in den überwachten Bereichen gingen zurück - sofern die Überwachung in ein Gesamtkonzept eingebunden sei, betonten die Behörden. So würden die Kameras keine Streifenpolizisten ersetzen. Im Gegenteil müsse der Kameraeinsatz stets mit verstärkter Präsenz der Polizei in den Kriminalitätsbereichen einhergehen.

"Einfach nur Kameras dahinhängen bringt natürlich nichts", sagt ein Sprecher der Kölner Polizei. "Es ist immer ein Bündel aus Maßnahmen, das wirkt."

Viele Kameras in Köln

In Köln überwacht die Polizei seit 2016 mehrere Brennpunkte mit Videokameras.
In Köln überwacht die Polizei seit 2016 mehrere Brennpunkte mit Videokameras.  © Oliver Berg/dpa

Datenschützer sehen den vermehrten Rückgriff auf Kameras durch die Polizei kritisch. Es fehlten weiterhin Nachweise der Wirksamkeit, teilte die Landesbeauftragte für Datenschutz, Helga Block, auf Anfrage mit.

Die im neuen Gesetz festgeschriebene Erweiterung des Anwendungsbereichs, etwa auf Orte, die zur Vorbereitung von Straftaten genutzt werden könnten, berge "das Risiko einer nahezu uferlosen Ausweitung polizeilicher Videoüberwachung im öffentlichen Raum", warnt sie.

Das Innenministerium widerspricht: Die Polizei sei nun beim Kampf gegen Drogen und Gewaltkriminalität "deutlich besser aufgestellt". "Wir verhindern zwar nicht den Schlag, aber wir verhindern die Eskalation", so die Einschätzung des Düsseldorfer Polizeisprechers Andreas Czogalla. Die Polizei in der Landeshauptstadt setzt in der Altstadt seit 2005 Videoüberwachung ein.

Besonders viele Kameras laufen in Köln: Seit 2016 kommen sie rund um den Dom sowie auf der Ausgehmeile an den Kölner Ringen zum Einsatz. Die Straftaten dort waren 2017 und 2018 um rund ein Viertel zurückgegangen, geht aus der Polizeistatistik hervor. Aktuellere Auswertungen liegen noch nicht vor.

Im vergangenen Herbst kamen mit Kameras am Ebertplatz, dem Breslauer Platz, dem Neumarkt und dem Wiener Platz weitere Bereiche dazu - allesamt "Kriminalitätsbrennpunkte mit einer Vielzahl an Delikten und Einsatzanlässen".

Titelfoto: Oliver Berg/dpa


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