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Land NRW fordert mehr Kohle vom Bund für Integration und Bildung

Auch NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer von der FDP sprach sich für mehr finanzielle Unterstützung aus.
NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (51, FDP) fordert mehr Geld vom Bund.
NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (51, FDP) fordert mehr Geld vom Bund.

Düsseldorf - Für Herkulesaufgaben wie die Inklusion von Schülern mit Behinderung oder die Integration zugewanderter Kinder soll sich der Bund aus NRW-Sicht finanziell kräftig engagieren.

Nötig sei eine gemeinsame Kraftanstrengung unter Beteiligung von Kommunen, Ländern und Bund, sagte ein Regierungssprecher in Düsseldorf mit Blick auf die Berliner Sondierungsgespräche für eine neue Bundesregierung.

Dabei geht es auch um Bildungsfragen und eine mögliche Lockerung des sogenannten Kooperationsverbots, dem zufolge der Bund Schulen und Kitas nicht direkt finanziell fördern darf.

"Alle gesetzlichen Hürden, die einer solchen gesamtgesellschaftlichen Kraftanstrengung im Wege stehen, müssten beseitigt werden», hieß es aus NRW.

Ziel der schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf ist es laut Koalitionsvertrag, "im föderalen Aufbau unseres Landes wieder neue Kooperationsmöglichkeiten zu schaffen, die wir für die Gesamtfinanzierung unseres Bildungssystems nutzen wollen." Erhebliche finanzielle Ressourcen seien erforderlich.

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer sagte auf dpa-Anfrage: "Wer beste Bildung für unsere Kinder möchte, darf nicht an Zuständigkeiten scheitern." Auch für die gewaltige Aufgabe der Digitalisierung an den Schulen brauche es auch die finanzielle Unterstützung des Bundes, betonte die FDP-Politikerin.

In den Sondierungsgesprächen in Berlin sollten Union, FDP und Grüne die Beseitigung rechtlicher Hemmnisse für neue Kooperationsmöglichkeiten prüfen.

Fotos: DPA

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