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Kohleausstieg kommt! Bund und Länder einigen sich auf festen Zeitplan

Bund und Kohleländer einig über Abschaltplan für Braunkohlekraftwerke

Die Bundesregierung und die Bundesländer mit Braunkohle-Regionen haben sollen sich auf einen Zeitplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken verständigt haben.

Berlin - Die Bundesregierung und die Bundesländer mit Braunkohle-Regionen haben sich nach dpa-Informationen auf einen Zeitplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken verständigt.

Der Kohleausstieg Deutschlands soll bis 2038 erfolgt sein (Symbolbild).
Der Kohleausstieg Deutschlands soll bis 2038 erfolgt sein (Symbolbild).

Die Regierung habe den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg einen Stilllegungspfad vorgestellt, dem diese zugestimmt hätten, hieß es am Donnerstagmorgen.

Nun wolle der Bund diesen Pfad mit den Betreibern der Braunkohle-Kraftwerke und -Tagebaue vertraglich festlegen. Noch im Januar soll der Gesetzentwurf für den Kohleausstieg demnach auf den Weg gebracht werden und bis Mitte des Jahres verabschiedet sein.

Bis spätestens 2038 soll Deutschland zur Förderung des Klimaschutzes aus der Stromgewinnung aus Kohle aussteigen. Nach dpa-Informationen soll in den Jahren 2026 und 2029 überprüft werden, ob die geplanten Stilllegungs-Zeitpunkte nach dem Jahr 2030 um jeweils drei Jahre vorgezogen werden können, um das Abschlussdatum 2035 zu erreichen.

Im Detail wurde der Stilllegungspfad zunächst nicht bekannt. Nach dpa-Informationen stellt er aber sicher, dass der Hambacher Forst in Nordrhein-Westfalen nicht für den angrenzenden Tagebau gerodet wird.

Bundesregierung will am Donnerstag informieren

Angela Merkel (CDU) hatte mehr als sechs Stunden mit den Bundesministern für Energie, Klimaschutz und Finanzen getagt.
Angela Merkel (CDU) hatte mehr als sechs Stunden mit den Bundesministern für Energie, Klimaschutz und Finanzen getagt.

Der Wald war zu einem Symbol für den Kampf von Klimaschützern gegen den Kohlestrom geworden. Für Beschäftigte in Braunkohle- und Steinkohlekraftwerken sowie in Tagebauen sagte die Bundesregierung ein Anpassungsgeld zu, das bis 2043 gezahlt wird.

Die vier Regierungschefs der Länder hatten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Bundesministern für Energie, Klimaschutz und Finanzen mehr als sechs Stunden lang im Kanzleramt getagt.

Die Bundesregierung will nach dpa-Informationen am Donnerstagvormittag über die Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg informieren.

Für 9.30 Uhr ist im Wirtschaftsministerium eine Pressekonferenz von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Finanzminister Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze (beide SPD) geplant.

Der Pfad zur Stillegung von Kraftwerken werde dann veröffentlicht, sobald mit den Unternehmen entsprechende Festlegungen getroffen worden seien, hieß es. Voraussichtlich werde das ebenfalls am Donnerstag der Fall sein.

Fotos: dpa/ZB/Patrick Pleul, dpa/Kay Nietfeld

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