SPD prüft neues Koalitionsmodell: So wurde Deutschland noch nie regiert

Der SPD Bundesvorsitzende Martin Schulz (l-r) sitzt neben SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und dem Vizevorsitzenden Olaf Scholz beim Bundesparteitag in Berlin.
Der SPD Bundesvorsitzende Martin Schulz (l-r) sitzt neben SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und dem Vizevorsitzenden Olaf Scholz beim Bundesparteitag in Berlin.  © DPA

Berlin - Eine Koalition mit Luft für etwas Opposition? So in etwa stellt sich eine wachsende Zahl von SPD-Politikern eine mögliche erneute Koalition mit der Union vor. Das Zauberwort könnte demnach "KoKo" heißen.

In der SPD wird angesichts des Widerstands gegen eine große Koalition eine bislang noch nicht da gewesene Form der Regierungszusammenarbeit geprüft.

Parteichef Martin Schulz (61) erläuterte am Montag in der Fraktionssitzung ein Modell, bei dem nur bestimmte Projekte im Koalitionsvertrag verankert werden, andere aber bewusst offen bleiben, damit sie im Bundestag diskutiert und ausverhandelt werden - das würde mehr Raum geben zur Profilierung.

So könnten auch aktuelle Strömungen in der Gesellschaft in den vier Jahren einer solchen Regierungskooperation aufgenommen werden, erläuterte Schulz. "Das wäre eventuell eine Brücke, über die viele in der SPD gehen könnten", hieß es.

SPD will mehr Profilierung

Die neue Richtung der SPD ist klar: "Modern und gerecht".
Die neue Richtung der SPD ist klar: "Modern und gerecht".  © DPA

In der SPD wird heute der Koalitionsvertrag mit der Union von 2013 kritisch gesehen.

Auf 185 Seiten wurde seinerzeit alles bis in das letzte Detail verhandelt und dann vier Jahre lang in Gesetze gegossen - am Ende war vielen Bürgern nicht klar, wer etwa für die Durchsetzung des Mindestlohns verantwortlich war.

Die SPD fürchtet ohne stärkere Profilierungsmöglichkeiten wieder als Verlierer aus einer großen Koalition zu gehen. Wenn bestimmte Themen offen bleiben, könnte die SPD - so das Kalkül - beim Ringen um Projekte deutlicher machen, wer wofür steht und was auf wessen Betreiben durchgesetzt wird, notfalls auch mit anderen Mehrheiten.

Als ein Beispiel gilt die gegen die Union durchgesetze sogenannte Ehe für alle, die auch Schwulen und Lesben die Ehe ermöglicht hat

Titelfoto: DPA


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