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Sachsens Städte und Dörfer kurz vor dem Ruin?

Sachsen - Führen Land und Kreise Sachsens Städte und Dörfer in den Ruin? Bereits jetzt können 40 Prozent der Kommunen keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Ein gewichtiger Grund ist die Kreisumlage, die Jahr für Jahr steigt.
Die Kommunen bluten immer mehr aus, für die freiwilligen Aufgaben bleibt kaum noch Geld übrig. So sind vergammelte Spielplätze keine Seltenheit mehr.
Die Kommunen bluten immer mehr aus, für die freiwilligen Aufgaben bleibt kaum noch Geld übrig. So sind vergammelte Spielplätze keine Seltenheit mehr.

Sachsen - Führen Land und Kreise Sachsens Städte und Dörfer in den Ruin? Bereits jetzt können 40 Prozent der Kommunen keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.

Ein gewichtiger Grund ist die Kreisumlage, die Jahr für Jahr steigt. Noch 2002 lag der Anteil der Einnahmen, welchen die Kommunen an den Kreis überweisen mussten, bei 24 Prozent. Inzwischen ist die Kreisumlage auf 32 Prozent im Landesschnitt gestiegen. Tendenz: stark steigend.

So empfiehlt die Landesdirektion dem hoch verschuldeten Vogtlandkreis unverhohlen, die Kreisumlage für 2015 auf 34,5 Prozent zu erhöhen, um den Haushalt auszugleichen. Und 2017 wären gar 38,8 Prozent nötig. Der Konstruktionsfehler liegt in der Funktional- und Gebietsreform von 2008.

Damals wurden 4100 staatliche Stellen an die Kreise abgegeben.

Im Sachsenvergleich werden die Bürger unterschiedlich durch die Kreisumlage belastet. Die Kreise Zwickau und Meißen langen richtig zu.
Im Sachsenvergleich werden die Bürger unterschiedlich durch die Kreisumlage belastet. Die Kreise Zwickau und Meißen langen richtig zu.

Weil man glaubte, durch Personalabbau entstehe großes Einsparpotenzial, bekommen die Kreise jährlich weniger Zuschüsse vom Land.

Für die Differenz bluten die Kommunen. Mischa Woitscheck, Chef des Städte- und Gemeindetages: „Mit der Reform war die Erwartung verbunden, dass 2018 rund 30 Prozent weniger ausgegeben wird als 2009. Allerdings zehren Tarifsteigerungen und Inflation die Kostensenkung wieder auf.“

Landesweit gibt es derzeit ein großes Gefälle bei der Kreisumlage (siehe Grafik). Die prozentuale Kreisumlage variiert von 28,2 (Erzgebirge) bis 33,8 Prozent (Nordsachsen).

Die großen Unterschiede erkennt man erst, wenn man die Kreisumlage in Euro pro Einwohner umrechnet. Da gibt es zwischen Erzgebirge (205 Euro pro Kopf und Jahr) und Meißner Land (305) einen Unterschied von 100 Euro!

Wo geht das Geld eigentlich hin?

Weil Landkreise zur Deckung ihres Haushaltes keine eigenen Steuern erheben, holen sie sich über die Kreisumlage einen Teil der Kommunaleinnahmen (Grund-, Gewerbesteuer). Damit finanziert der Kreis seine Verwaltung, die übergeordnete kommunale Aufgaben erfüllt.

Zum Beispiel: Sozialamt, Jugendhilfe, Erhaltung der Kreisstraßen, Bauaufsicht, Umweltund Abfallamt.

Fotos: Imago, Landesdirektion Sachsen

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