Laut ärztlicher Diagnose: Deshalb stürzte Vanessa Mai auf der Bühne Top "Höchste Stelle vom Reich": Foto zeigt AfD-Mitglieder mit Hitlergruß auf Zugspitze Top Mark Forster über "Sing meinen Song": Darum ist diese Staffel ganz anders! Top "Ich hatte monatelang Schmerzen!" Avicii hautnah wie nie Top Einmal umgeknickt und das war's mit der Modelkarriere! 30.982 Anzeige
2.016

Palästinenser kündigen Nahost-Friedensprozess auf

New York - Die Palästinenser wollen sich nicht mehr an den 1993 vereinbarten Nahost-Friedensprozess von Oslo halten.
Mahmud Abbas (80) fühlt sich nicht länger an seine Vereinbarungen mit Israel gebunden.
Mahmud Abbas (80) fühlt sich nicht länger an seine Vereinbarungen mit Israel gebunden.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat das historische Friedensabkommen von Oslo mit Israel offiziell gekündigt.

Solange Israel die Einigung von 1993 ständig verletze, wollten die Palästinenser nicht die einzigen sein, die sich an das Abkommen hielten, sagte Abbas am Mittwoch in der UN-Vollversammlung in New York.

Der Schritt könnte weitreichende Folgen haben und ein schwerer Rückschlag für den ohnehin kaum existenten Friedensprozess sein. Allerdings gilt das Osloer Abkommen, das den Palästinensern einen eigenen Staat und Israel Frieden bringen sollte, schon lange als gescheitert.

"Wir erklären, dass solange Israel nicht die mit uns getroffenen Vereinbarungen umsetzt und solange Israel sich weigert, die Besiedlung der besetzten Gebiete zu stoppen und palästinensische Gefangene freizulassen, dass sie uns keine Wahl lassen, als darauf zu bestehen, dass wir nicht die einzigen sind, die sich an das Abkommen halten, welches Israel ständig verletzt", sagte Abbas. "Wir erklären deshalb, dass wir uns nicht weiter an das Abkommen gebunden fühlen."

Unter Vermittlung von Amerikanern und Russen hatten sich die palästinensische PLO und Israel 1993 in Oslo zum ersten Mal gegenseitig praktisch anerkannt. Beide vereinbarten, dass die Palästinenser innerhalb von fünf Jahren einen eigenen Staat bekommen und dafür auf Angriffe auf Israel verzichten würden.

Der Vertrag sah auch den Aufbau einer Autonomieverwaltung im Gazastreifen und im Westjordanland vor - deren Präsident Abbas ist. Die israelische Armee hatte die Kontrolle über die besetzten Gebiete nach und nach zum Teil an die Palästinenser abgetreten. Allerdings gab es fortwährend Angriffe von palästinensischer Seite und illegale israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten.

Abweichend vom Redemanuskript sagte Abbas: "Unsere Geduld ist am Ende." Israel halte sich weder an politische noch an wirtschaftliche Abkommen. Er sprach am dritten Tag der Vollversammlung - und einen Tag vor dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.

Unklar war aber noch, ob Abbas wirklich alle Teile des Abkommens tilgen möchte. Das würde das Ende der Selbstverwaltung bedeuten. Tatsächlich forderte Abbas, dass Israel "wieder seine Verantwortung als Besatzungsmacht übernehmen" müsse.

Der Osloer Friedensprozess

Die Osloer Verträge galten als Meilenstein im Nahost-Friedensprozess. Am 13. September 1993 unterzeichneten Israel und die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO in Washington eine Prinzipienerklärung.

Es wurde vereinbart, eine palästinensische Selbstverwaltung zu bilden, die in Wirtschafts- und Sicherheitsfragen mit Israel kooperiert. Die PLO verpflichtete sich im Gegenzug, aus ihrer Charta alle Passagen zu streichen, die die Vernichtung Israels als Ziel enthielten. Beide Seiten erkannten sich damit erstmals offiziell an.

Das Fundament war zuvor in geheimen Treffen in Oslo gelegt worden. Wegen des Konzepts "Land gegen Frieden" wurden Israels Ministerpräsident Izchak Rabin, Außenminister Schimon Peres und PLO-Chef Jassir Arafat 1994 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Im September 1995 einigten sich Rabin und Arafat auf ein erweitertes Autonomieabkommen für das Westjordanland ("Oslo II"). Der erwartete Durchbruch zu einer Friedensregelung durch den "Oslo-Prozess" blieb jedoch aus.

Foto: dpa/Andrew Gombert

Wie im Rausch! Liverpool fegt AS Rom vom Feld 352 Der Titeltraum geht weiter: Eisbären erkämpfen siebtes Finalspiel 44 Hast Du Lust, bei uns mitzumachen? 152.459 Anzeige Klare Kante gegen die AfD! Höcke bei Opel-Demo vertrieben 3.266 Feuer in Dachgeschosswohnung: Eine Frau stirbt 70 Kurz und Schmerzlos: Jetzt brauchst Du keine Angst mehr vor dem Zahnarzt haben! 14.129 Anzeige Flugzeugabsturz mit offenbar einem Toten 633 Erneut Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet 1.431
Ehestreit endet Tödlich: 48-Jähriger soll seine Frau umgebracht haben 1.391 Nach Zwegat: Landet Naddel im Irrenhouse? 5.019 Nach Messerangriff auf 23-Jährigen: Polizei stellt zwei Verdächtige 187 Feuer bei der Feuerwehr! 201 FC Liverpool gegen den AS Rom - Das Duell der Underdogs? 456
Mädchen (12) soll auf Friedhof sexuell missbraucht worden sein 3.317 Messer in den Rücken: 34-jährige Frau brutal niedergestochen 2.988 Familiendrama! Mutter (19) tötet sich selbst und ihr Baby 5.557 Mobbing und Morddrohungen an den Schulen: Lehrer mit Gewalt total überfordert 209 Ein Toter bei Horror-Unfall auf A8! Mehrere Schwerverletzte 3.904 Optische Täuschung löst Feuerwehreinsatz aus 93 Polizei findet totes Baby, das bei lebendigem Leib begraben wurde! Ihr Verdacht ist schockierend 4.849 Spektakulärer Frontalcrash: Renault auf Leitplanke geschleudert 3.925 "Let's Dance"-Aus! Jimi Blue Ochsenknecht bricht sich Fuß 3.508 "Todeslisten": Anti-Terror-Razzia gegen "Prepper"-Gruppe auch bei AfD-Abgeordnetem 1.646 Schießerei in Köln! Verdacht führt ins Rockermilieu 3.407 Update Sie forderten einen Euro von ihr: Kinder sollen Seniorin Treppe hinuntergestoßen haben 2.538 Brandenburgs Landtag gründet Freundeskreis Israel: Auch AfD dabei 358 Unglaublich, wie viel Geld eine 80-Jährige am Bahnhof liegen ließ! 1.906 Ex-Leibwächter Bin Ladens kann weiterhin nicht abgeschoben werden 1.412 E-Brummis: Auf dieser Autobahn fahren die Lkws bald elektrisch 134 Todesfahrer von Toronto wegen zehnfachen Mordes angeklagt 803 Mann besucht Frühlingsfest, kurz darauf ist er tot 2.646 Umstrittener Schlachthof nach erstem Betriebstag wieder dicht! 1.594 Schlimmer Notruf in Hamburg: "Mehrere Menschen überfahren!" 3.956 So krass ätzt Komiker Jochen Busse über den Ex-Kollegen Rudi Carell 3.216 Auto kracht in Café und verletzt sieben Menschen: War es Absicht? 277 Der Maler Otto Waalkes: Ausstellung im Caricatura-Museum 167 Todesstrafe von Lamia K. im Irak in lebenslange Haft umgewandelt 1.516 Komiker-Legende meckert über mickrige TV-Gagen 1.798 "Nazi Drecksau!" Alice Weidel klagt gegen Facebook 4.823 Liebes-Gerüchte bei DSDS! Jetzt sprechen Ella Endlich und Mousse T. 13.287 Beichte von Ex-BTN-Star: Deswegen litt Anne Wünsche an Depressionen 2.936 Pitbull auf Türke gehetzt: Polizei sucht Zeugen 602 Mutter bekommt kurz vor Geburt ihres Kindes niederschmetternde Diagnose 5.978 Frankfurts Bürgermeister: Auch Frauen sollen Kippa tragen 777 "Sie hat die nötige Durchschlagskraft!" CSU-Politiker Dobrindt lobt neue SPD-Chefin Andrea Nahles 183 Wenn Ihr diesen Mann seht, ruft die Polizei! 3.933 Podolski lobt Hector für "geile Aktion" 121 19-Jähriger verprügelt Freundin bis zur Bewusstlosigkeit 3.020 Hausaufgaben zu schwer: Junge ruft die Polizei 4.377 Ford prescht mit diesem mächtigen Pickup vor 1.584