Rechte "Identitäre Bewegung" hisst riesiges Banner am Bus-Mahnmal in Dresden

TOP

Handys von Asylbewerbern sollen ausspioniert werden

TOP

Darum ist dieser Lkw-Fahrer ein wahrer Held!

TOP

Mazda kracht in Rathaus und wird zerfetzt

NEU

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

7.613
Anzeige
2.015

Palästinenser kündigen Nahost-Friedensprozess auf

New York - Die Palästinenser wollen sich nicht mehr an den 1993 vereinbarten Nahost-Friedensprozess von Oslo halten.
Mahmud Abbas (80) fühlt sich nicht länger an seine Vereinbarungen mit Israel gebunden.
Mahmud Abbas (80) fühlt sich nicht länger an seine Vereinbarungen mit Israel gebunden.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat das historische Friedensabkommen von Oslo mit Israel offiziell gekündigt.

Solange Israel die Einigung von 1993 ständig verletze, wollten die Palästinenser nicht die einzigen sein, die sich an das Abkommen hielten, sagte Abbas am Mittwoch in der UN-Vollversammlung in New York.

Der Schritt könnte weitreichende Folgen haben und ein schwerer Rückschlag für den ohnehin kaum existenten Friedensprozess sein. Allerdings gilt das Osloer Abkommen, das den Palästinensern einen eigenen Staat und Israel Frieden bringen sollte, schon lange als gescheitert.

"Wir erklären, dass solange Israel nicht die mit uns getroffenen Vereinbarungen umsetzt und solange Israel sich weigert, die Besiedlung der besetzten Gebiete zu stoppen und palästinensische Gefangene freizulassen, dass sie uns keine Wahl lassen, als darauf zu bestehen, dass wir nicht die einzigen sind, die sich an das Abkommen halten, welches Israel ständig verletzt", sagte Abbas. "Wir erklären deshalb, dass wir uns nicht weiter an das Abkommen gebunden fühlen."

Unter Vermittlung von Amerikanern und Russen hatten sich die palästinensische PLO und Israel 1993 in Oslo zum ersten Mal gegenseitig praktisch anerkannt. Beide vereinbarten, dass die Palästinenser innerhalb von fünf Jahren einen eigenen Staat bekommen und dafür auf Angriffe auf Israel verzichten würden.

Der Vertrag sah auch den Aufbau einer Autonomieverwaltung im Gazastreifen und im Westjordanland vor - deren Präsident Abbas ist. Die israelische Armee hatte die Kontrolle über die besetzten Gebiete nach und nach zum Teil an die Palästinenser abgetreten. Allerdings gab es fortwährend Angriffe von palästinensischer Seite und illegale israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten.

Abweichend vom Redemanuskript sagte Abbas: "Unsere Geduld ist am Ende." Israel halte sich weder an politische noch an wirtschaftliche Abkommen. Er sprach am dritten Tag der Vollversammlung - und einen Tag vor dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.

Unklar war aber noch, ob Abbas wirklich alle Teile des Abkommens tilgen möchte. Das würde das Ende der Selbstverwaltung bedeuten. Tatsächlich forderte Abbas, dass Israel "wieder seine Verantwortung als Besatzungsmacht übernehmen" müsse.

Der Osloer Friedensprozess

Die Osloer Verträge galten als Meilenstein im Nahost-Friedensprozess. Am 13. September 1993 unterzeichneten Israel und die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO in Washington eine Prinzipienerklärung.

Es wurde vereinbart, eine palästinensische Selbstverwaltung zu bilden, die in Wirtschafts- und Sicherheitsfragen mit Israel kooperiert. Die PLO verpflichtete sich im Gegenzug, aus ihrer Charta alle Passagen zu streichen, die die Vernichtung Israels als Ziel enthielten. Beide Seiten erkannten sich damit erstmals offiziell an.

Das Fundament war zuvor in geheimen Treffen in Oslo gelegt worden. Wegen des Konzepts "Land gegen Frieden" wurden Israels Ministerpräsident Izchak Rabin, Außenminister Schimon Peres und PLO-Chef Jassir Arafat 1994 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Im September 1995 einigten sich Rabin und Arafat auf ein erweitertes Autonomieabkommen für das Westjordanland ("Oslo II"). Der erwartete Durchbruch zu einer Friedensregelung durch den "Oslo-Prozess" blieb jedoch aus.

Foto: dpa/Andrew Gombert

Wieder nichts! Micaela Schäfer stinksauer auf ihren Freund

NEU

Deutscher Internet-Betrüger Kim Dotcom wird in die USA ausgeliefert

3.648

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

4.418
Anzeige

Polizei erschießt mutmaßlichen Einbrecher

4.120

Flugzeug stürzt im Nebel ab und bricht auseinander

2.676

Was würdest Du tun, wenn Dein Vater plötzlich ein Pflegefall ist?

7.406
Anzeige

Wie lange hält der Staudamm von Oroville noch?

8.908

15.000-Volt-Leitung stürzt am Hamburger Hauptbahnhof auf ICE

3.767
Update

Sturz von Faschingswagen! 29-Jähriger schwer verletzt

3.450

Sky stichelt gegen Ostwestfalen: Spottet der Sender über Bielefeld?

3.309

Diese 10 Fragen und Antworten bereiten Euch auf die Pflege vor

3.427

Jetzt muss sie hinter Gitter! Lehrerin prahlt in TV-Show von Sex mit Schüler

6.112

31-Jähriger meldet nach Suff-Fahrt Auto als gestohlen

2.546

Schrecklicher Gestank: Frau wird nach sieben Monaten gerettet

23.224

So 'n Fasching! So wird der "Tatort"

1.917

Glühender Feuerball rast auf Erde zu

9.527

Chilenischer Tomatenkrieg ausgebrochen!

2.059

Opel-Übernahme: Noch keine schriftlichen Zusagen der Franzosen

1.292

TV-Hammer: Spielen Ronaldo und Jolie bald in einer Serie mit?

1.066

Mutter findet beide Söhne tot in Wohnung des Vaters

16.549

Vor den Augen seiner Tochter! Vater schießt sich in den Hals

7.527

Von Drogen überflutet! Massen-Überdosis auf Musikfestival

7.501

Trump erfindet Terroranschlag in Schweden

4.641

Mann zwingt Güterzug zum Halten und will dann mitfahren

2.972

Unfassbar: Mutter stillt Baby mit 1,8 Promille im Blut

7.955

Fünftes WM-Gold: Dahlmeier schreibt Biathlon-Geschichte

2.089

Oma rast mit Vollgas durch die Waschanlage: 90.000 Euro Schaden

7.387

Kill-Bill-Plakat! So kämpft eine Frau ums Bürgermeister-Amt

2.499

Hund mit Auto Gassi geführt: So viel muss der Halter blechen!

5.277

15-Jährigem droht Unfruchtbarkeit! Krankenkasse will nicht zahlen

8.872

Schlagerstar Anna-Maria hat ein Problem mit ihren Hunden

3.565

Bein von U-Bahn abgerissen: Verursacher wieder auf freiem Fuß

4.581

Chantal ist wieder da! Vermisste aus Berlin unverletzt gefunden

7.042
Update

Großdemo: 160.000 Menschen wollen mehr Flüchtlinge im eigenen Land

8.145

Polizei sucht stundenlang: Navi führt junge Frau in die Irre

3.301

Platzt jetzt die Hochzeit von "Bauer sucht Frau"-Traumpaar?

11.201

Lkw kracht in Auto: Ehepaar stirbt!

7.257

Taxifahrer fährt randalierenden Nachtschwärmer mehrfach um

5.413

Wegen Vorfällen beim Spiel gegen RB: Watzke erhielt Morddrohungen

2.301

Miss Germany! Sächsin Soraya ist die schönste Frau Deutschlands

8.286

Berlin-Anhänger spucken Bayerns Ancelotti an - der zeigt den Mittelfinger

2.954

Staatlich verordneter Veggie-Zwang! Ministerin will kein Fleisch mehr

6.651