Kostenexplosion Stuttgart 21: Wie lassen sich Ausgaben besser einschätzen?

Stuttgart - Großbauprojekte wie Stuttgart 21 werden meist teurer als geplant. Das sorgt immer wieder für Unmut. Die Landesregierung will die Kosten mit einem neuen Schätzverfahren besser im Griff behalten.

Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg.
Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg.  © DPA

Die grün-schwarze Landesregierung will die Kostensteuerung im staatlichen Hochbau des Landes optimieren.

Das Kabinett befasst sich am Dienstag mit einem neuen Verfahren zur Kostenermittlung für Großbauprojekte wie etwa der Opern-Sanierung in Stuttgart.

Nach der Sitzung will Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) um 12 Uhr die Öffentlichkeit gemeinsam mit Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) und Staatsrätin Gisela Erler informieren.

Es gehe darum, mehr Kostentransparenz zu schaffen, um böse Überraschungen zu vermeiden, sagte ein Regierungssprecher.

Neues Verfahren soll Kostenexplosion verhindern

Mit einem neuen Verfahren will das Land Kostenexplosionen bei eigenen Bauprojekten verhindern. Bei Top-Projekten muss der Landtag künftig zweimal zustimmen: Zunächst soll das Parlament klären, ob es ein Bauvorhaben grundsätzlich will. Nach einer gründlichen Planungsphase ist eine zweite Zustimmung auf der Grundlage einer konkreten Kostenangabe fällig. Diesem Verfahren stimmte das grün-schwarze Kabinett am Dienstag in Stuttgart zu.

Damit soll nach Angaben von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanzministerin Edith Sitzmann (beide Grüne) verhindert werden, dass Kosten von vornherein zu niedrig veranschlagt werden, um ein Projekt durch den Landtag zu bekommen. Häufig komme es dann später zu finanziellen Nachträgen. Diese Unkultur müsse geknackt werden, sagte Kretschmann. Ein Beispiel für ein Projekt des Landes, das mehr kostet als zunächst angenommen, ist das geplante Gefängnis in Rottweil.

Die Stuttgart 21- Baustelle in Stuttgart.
Die Stuttgart 21- Baustelle in Stuttgart.  © DPA

Titelfoto: DPA

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