Kritik an Rechtsrock-Konzerten: SPD-Abgeordneter äußert klare Forderung

Kiel - Rechtsextremistische Musikveranstaltungen in Schleswig-Holstein sollten nach Ansicht der SPD stärker in den Fokus der Sicherheitsbehörden rücken.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Tobias von Pein (33).
Der SPD-Landtagsabgeordnete Tobias von Pein (33).  © DPA

"Schleswig-Holstein ist kein Niemandsland bei der Ausrichtung rechtsextremistischer Musikveranstaltungen", sagte der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Tobias von Pein.

Laut einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Oppositionspolitikers gab es im Norden 2018 zwar kein Konzert, dafür aber zwei Liederabende und sechs sonstige rechtsextremistische Musikveranstaltungen.

Im März hatte es laut Pein ein Neonazikonzert in Neumünster gegeben. Die Landesregierung wisse von diesem Konzert mit etwa 60 Teilnehmern aus dem parteigebundenen, dem neonazistischen sowie subkulturell geprägten rechtsextremistischen Spektrum, könne aber keine konkreten Angaben zur Rolle aktiver oder ehemaliger Mitglieder rechtsextremistischer Gruppierungen machen.

"Diese Strukturen auszutrocknen wäre wesentlich erfolgversprechender, als sie einfach geschehen zu lassen und die Öffentlichkeit im Unklaren zu lassen", sagte Pein. Die Regierung müsse offener mit dem Problem umgehen.

Eine Neumünsteraner Kneipe sei erwiesenermaßen eine Anlaufstelle für gewaltbereite Neonazis. "Sie wird von einem NPD-Funktionär betrieben und ist Schleswig-Holsteins zentrale Anlaufstelle für Neonazis aus Deutschland und darüber hinaus. Hier werden regelmäßig Konzerte extrem rechter Bands und Sänger veranstaltet."

Ein selbstgemachtes Schild mit der Aufschrift «Nein Danke! Rechtsrock» halten Bürger hoch. Die SPD in Schleswig-Holstein fordert ein schärferes Vorgehen gegen rechte Konzerteim Norden.
Ein selbstgemachtes Schild mit der Aufschrift «Nein Danke! Rechtsrock» halten Bürger hoch. Die SPD in Schleswig-Holstein fordert ein schärferes Vorgehen gegen rechte Konzerteim Norden.  © DPA

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