Merkels Superministerium erzürnt aussortierten de Maizière

Thomas de Maizière wurde von Kanzlerin Merkel aussortiert. Seehofer tritt Nachfolge an.
Thomas de Maizière wurde von Kanzlerin Merkel aussortiert. Seehofer tritt Nachfolge an.  © DPA (Bildmontage)

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (63, CDU) stellte am Sonntag sechs neue Minister aus den eigenen Reihen vor und äußerte Pläne zu einem erweiterten Innenministerium. Damit bringt sie ihr politisches Erbe in Form, doch der scheidende Innenminister Thomas de Maizière (64, CDU) sieht dies äußerst kritisch.

"Das deutsche Innenministerium ist jetzt schon extrem groß", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. "Es muss handhabbar sein. Bei der geplanten Ausweitung könnte es schwierig werden, das hinzubekommen. Ich jedenfalls hätte mir diese Breite des Ressorts, wie die CSU sie anstrebt, nicht zugetraut."

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer (43) erwiderte: "Manche trauen sich eben weniger zu und nur Wenige können mehr." Zu Letzteren zähle Horst Seehofer (68).

Kanzlerin Angela Merkel sagte am Sonntagabend in Berlin, es sei klar, dass der Ressortzuschnitt "anspruchsvoll" sei. Sie habe dem aber in den Verhandlungen zugestimmt. Diese Zustimmung sei nicht von den Anmerkungen berührt, die de Maizière aus seiner Erfahrung gemacht habe.

Das Ministerium soll beim Zustandekommen einer großen Koalition von CSU-Chef Seehofer übernommen werden.

Horst Seehofer beerbt Thomas de Maizière.
Horst Seehofer beerbt Thomas de Maizière.  © Matthias Balk/dpa

Es hat 1500 direkte Beschäftigte und 60.000 in nachgeordneten Behörden. Zuständig ist es für Sicherheitsaufgaben, Flüchtlingsintegration, Informationstechnik, Sportförderung, gesellschaftlichen Zusammenhalt und Verfassungsfragen.

Mit Blick auf Seehofers fehlende Vorbildung als Jurist sagte de Maizière, es sei angesichts der Themenvielfalt überheblich und nicht angemessen anzunehmen, nur Juristen könnten im Ministerium bestehen.

Andererseits sei das Innenressort auch für Verfassungsfragen zuständig. "Vorsichtig und zurückhaltend ausgedrückt, ist es für einen Verfassungsminister doch sehr hilfreich, wenn er Jurist ist", erklärte de Maizière.

Scheuer erklärte, Seehofer habe stets bewiesen, dass er große Aufgaben bestens meistere. "Der neue Politikstil im Superinnenministerium wird nicht mehr die intensive Situationsbeschreibung sein, sondern im Unterschied dazu die zupackende Art der Problemlösung."

Am 4. März soll final feststehen, ob die große Koalition die Arbeit aufnehmen kann oder ob das mühsam errichtete Kartenhaus zum Einsturz kommt.

Titelfoto: DPA (Bildmontage)


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