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Geht es nach Kurt Beck, fallen manche Bundesländer bald weg

Kurt Beck plädiert für Föderalismusreform

Kurt Beck hält eine Fusion von mehreren Bundesländern für sinnvoll. Doch nicht alle Politiker plädieren wie er für eine Föderalismusreform.

Berlin / Mainz - Der frühere SPD-Chef Kurt Beck hält eine Fusion von Ländern für sinnvoll, damit die staatlichen Behörden schlagkräftiger und effizienter werden. Über eine größere Föderalismusreform, die auch Landesgrenzen einschließe, sei schon lange nicht mehr diskutiert worden.

Michael Kretschmer (43) hält nichts von einem Zusammenschluss der Länder.
Michael Kretschmer (43) hält nichts von einem Zusammenschluss der Länder.

"Ich hielte sie für wünschenswert", sagte der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstag).

So könnten etwa das Saarland und Rheinland-Pfalz eine neue Einheit formen, "ohne dass die Menschen das innerlich ablehnen würden".

Ähnliche Verbindungen fänden sich bei Berlin und Brandenburg oder im Norden Deutschlands, sagte der Vorsitzende der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. "Ich denke da zum Beispiel an das Sendegebiet des Norddeutschen Rundfunks." Dazu gehören Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein.

Beck sagte, sei der Föderalismus ein wichtiges und stabilisierendes Element, trotzdem sei er reformbedürftig. Beim Umbau seien zwei Dinge entscheidend: Effizienzgewinne und landsmannschaftliche Verbundenheit.

Er hatte während seiner Amtszeit auf die Frage einer Fusion gesagt: "Unsere Türen stehen offen." Er rechnete damals aber nicht mit einem Zusammengehen in den nächsten Jahren. In Deutschland wird seit Jahrzehnten über den Zusammenschluss einzelner Länder diskutiert. Ein konkreter Anlauf in Berlin und Brandenburg scheiterte 1996.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) lehnt Fusionen ab. "Ich kann nicht erkennen, was der Bund mehr kann als die Länder. Außer der Bereitschaft zum Geldausgeben" sagte er dem RND.

Kurt Beck (69) strebt eine Föderalismusreform an.
Kurt Beck (69) strebt eine Föderalismusreform an.

Fotos: DPA

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