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Stadt- und Landkreise erhalten fast 15.000 Euro pro Flüchtling!

Baden-Württemberg erstattet exakte Flüchtlingskosten für 2016

Das Land will nun die im Jahr 2016 angefallenen Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen an die Kreise zurückzahlen.

Stuttgart - Das Land will den Kreisen auch für 2016 die tatsächlich angefallenen Kosten für die vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen erstatten. Zunächst werde das Land 80 Prozent der noch offenen Beträge zahlen, wie Innenminister Thomas Strobl (CDU) nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart den Stadt- und Landkreisen nun schriftlich mitteilte.

Die Kreise forderten wegen der Kostenexplosion volle Erstattung (Symbolbild).
Die Kreise forderten wegen der Kostenexplosion volle Erstattung (Symbolbild).

Nach der vollständigen Prüfung der Unterlagen würden dann auch die restlichen Summen beglichen, ergänzte ein Sprecher. Strobl sagte, damit setze das Land die Zusage um, die Kreise nicht mit den Ausgaben alleine zu lassen.

Ende Januar 2018 waren rund 44.000 Menschen in Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung der Kreise untergebracht. Es handelt sich um Flüchtlinge, die die Erstaufnahme des Landes bereits durchlaufen haben, die aber noch auf den Abschluss ihres Asylverfahrens warten.

Vom Land bekommen die Kreise eine Kostenpauschale pro Flüchtling. Diese beträgt aktuell 14.934 Euro pro 18 Monate. 2016 belief sie sich auf 13.972 Euro. Manche Kreise kommen mit weniger Geld aus, als die Pauschalen vorsehen, andere haben hingegen Mehrausgaben. Bereits für 2015 waren die Kosten vollständig vom Land erstattet worden.

2015/2016 waren die Flüchtlingszahlen stark angestiegen. Bis dahin zahlte das Land den Kreisen nur die Pauschalen pro Flüchtling. Die Kreise forderten dann aber wegen der Kostenexplosion die vollständige Erstattung.

Das sagte das Land zu. Strobl sagte, die Kreise hätten gerade in der Zeit der hohen Flüchtlingszugänge unter schwierigen Bedingungen eine hervorragende Arbeit geleistet.

Fotos: DPA

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