ZDF-Star spurlos verschwunden: Suchaktion läuft! Top Frostiger Frühlingsanfang im Süden! Wetter teilt Deutschland in zwei Teile Top Nur am Donnerstag bei MediaMarkt: Playstation 4 + Game zum Superpreis 3.808 Anzeige Alarm für Cobra 11: Hauptdarsteller steigt aus! Top Dieses Team rockt das Radio: Jetzt auch im Livestream! 7.639 Anzeige
199

Baden-Württemberg muss Euro-5-Fahrverbote planen

Verwaltungsgerichtshof: Beschwerde der Stadt erfolglos

Mit der Planung für Fahrverbote für Diesel der Euronorm 5 muss das Land Baden-Württemberg in Stuttgart beginnen.

Stuttgart - Das Land Baden-Württemberg muss umgehend mit der Planung von Fahrverboten für Diesel der Euronorm 5 in Stuttgart beginnen.

Baden-Württemberg muss nun Fahrverbote planen.
Baden-Württemberg muss nun Fahrverbote planen.

Das geht aus zwei am Montag veröffentlichten Beschlüssen des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Mannheim hervor. Der VGH bestätigte damit zwei Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Stuttgart, gegen die das Land erfolglos Beschwerde eingelegt hatte. Die VGH-Richter gaben damit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) Recht. Die Entscheidungen können nicht weiter gerichtlich angegangen werden.

Das Land bereitet in Stuttgart Fahrverbote zur Luftreinhaltung ab dem 1. Januar 2019 für Diesel-Fahrzeuge der Euronorm 4 und schlechter vor. Dazu ist ein Luftreinhalteplan in Arbeit.

Bislang plant die grün-schwarze Landesregierung, Fahrverbote für Diesel der Euronorm 5 von der Wirkung eines Pakets zur Luftreinhaltung abhängig machen und diese Verbote gegebenenfalls für Anfang 2020 vorbereiten zu wollen.

Schilder an einer Straße weisen auf geplante Fahrverbote hin.
Schilder an einer Straße weisen auf geplante Fahrverbote hin.

Im Februar hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich zulässig sind - sie müssen aber verhältnismäßig sein. Die DUH war der Meinung, Baden-Württemberg erfülle das Leipziger Urteil nur unzureichend, da Fahrverbote für Euro-5-Diesel im Entwurf zum Luftreinhalteplan bislang nicht geregelt werden. Die DUH beantragte die Vollstreckung des Leipziger Urteils - und zwar unter Androhung von Zwangsgeldern.

Nach Angaben eines VGH-Sprechers muss das Land jetzt in einem Ergänzungsverfahren mit der Planung der weiteren Fahrverbote beginnen. Diese Verbote dürfen aber nach dem Leipziger Urteil erst nach dem 1. September 2019 gelten. Zudem wird nach Angaben des VGH-Sprechers nun das erste Zwangsgeld in Höhe von 10 000 Euro fällig.

Ein zweites Zwangsgeld in derselben Höhe droht, wenn das Land nicht bis zum 26. November erklärt, die geforderten Fahrverbote für Diesel der Euronorm 5 in die Planungen aufzunehmen.

Fotos: DPA

Nach Jasmins krasser Prügel-Attacke: Wird nächste GNTM-Folge nicht ausgestrahlt? Top Große Suche nach Kaweyar (5) geht weiter: Helfen spezielle Spürhunde? Top Was erwartet die Mitarbeiter beim großen Discounter Lidl wirklich? 4.027 Anzeige Hersteller ruft Edeka-Salatmischung zurück Top Von Sky zu Sport1: Moderatorin-Beauty künftig beim "Doppelpass" Top Ein Muss für Sneaker-Fans: In diesem NIKE Outlet sind neue Modelle eingetroffen 6.603 Anzeige Heikos Welt: Vom Weddinger Kneipen-Unikat zum kultigen Kino-Star! Neu Vor Prozess gegen Ex-Vorstand der "Jungen Alternative": Maskierte attackieren Zeugen Neu Braucht Dein Kleiderschrank ein Update? Dann musst Du am Freitag hier hin! 3.120 Anzeige "Weiße Rasse war anderen Völkern überlegen": AfD-Gedeon sorgt für Eklat im Landtag Neu Mädchen (16) will in Badewanne entspannen: Kurz darauf ist sie tot Neu Nach überraschendem Rücktritt: Gehrig übernimmt Kaufland-Chefsessel Neu Mit diesem Tool erspart Ihr Euch in Hannover nervige Einkäufe 5.230 Anzeige Schwerer Unfall auf A42: Mehrere Laster donnern ineinander Neu 70 Jahre nach Hilfsaktion: Warum fliegen bald wieder "Rosinenbomber" über Berlin? Neu Microsoft eröffnet Shop im MediaMarkt! Vier Tage gibt's hohe Rabatte 1.280 Anzeige Stefanie Giesinger postet Oben-ohne-Foto, doch Fans achten auf etwas anderes Neu Vor den Augen der Mama: Sohn (6) rennt auf Straße und wird von Auto erfasst Neu Heimliche Heirat bei Heidi Klum und Tom Kaulitz? Bei diesem Foto sind sich Fans ganz sicher Neu Raubüberfall auf Tankstelle: Polizei fahndet nach zwei flüchtigen Männern! Neu
Autofahrer (20) kracht gegen Baum und verbrennt in seinem Wagen Neu Nach Tod seiner geliebten Angela: Fritz Wepper gibt Einblicke in sein Seelenleben Neu Nicht Bayern: Dieser Verein stellt die meisten deutschen Nationalspieler! Neu Wie geschmacklos! Baby-Krokodil samt Kopf und Beinen zu Geldbörse verarbeitet Neu
Bares für Rares: Na, kennt Ihr noch diesen Apparat? Neu In Brandenburger See: Suche nach Rebecca geht mit Tauchern weiter! Neu Nach Weltmeister-Verteidiger Pavard: Kommt der nächste Super-Franzose zum VfB? Neu Riesen-Ehre! Sara Kulka wird zum Bürgermeister zitiert Neu Durch Höhen und Tiefen: So lange ist Verona Pooth schon mit ihrem Franjo glücklich Neu Deutsche Strände: Freiwillige wollen 46 Millionen Quadratmeter Sand putzen! 420 Meth, Amphethamin und Cannabis intus: Gefahrgut-Fahrer völlig berauscht 698 Countdown ist abgelaufen! Peter Maffay begeistert Fans mit großer Ankündigung 909 Rekordablöse! FC Bayern will für Nicolas Pépé wohl tief in die Tasche greifen 1.007 Bau einer neuen Formel-1-Strecke: Noch ein Jahr, dann liefern sich Hamilton und Vettel hier ein Duell um den Sieg! 1.184 Krebsrisiko durch Glyphosat? Bayer-Tochter Monsanto verliert! 98 Schockierendes Familiendrama: Brüder versuchen, Onkel bei Feier totzuschlagen 586 Zusage von Scooter: Das ist das Line-up beim Werner-Festival 100 Sorge um Helene Fischer und Thomas Seitel! Zerstört sein Vater ihre Liebe? 6.775 "Eltern könnten Täter sein": Jugendamt rettet weitere Kinder vom Horror-Campingplatz 2.232 Nach tödlichem Jaguar-Crash: Auto-Vermieter kassiert Shitstorm und wendet sich an Polizei 2.866 Er wachte über das Leben von Falco: Star-Leibwächter tot in Blutlache gefunden! 4.790 "Bestialische Handlungen": Sex-Täter vergreift sich an mehreren Hunden 1.922 Flusspegel stoppt Überführung von neuem Kreuzfahrtriesen 3.121 Prall gefüllte Hände: Sarina Nowak zeigt sich Oben ohne 2.129 Komplett nackt! Wer zieht denn hier für seine Fans blank? 3.247 Was auf diesen Satellitenbildern zu sehen ist, könnte die Menschheit beunruhigen 12.679 Baby-Drama bei Isabell Horn: Wieder große Angst ums Kind! 3.291 Ford kracht in Traktor: Türen abgerissen, Auto überschlägt sich 2.837 Rätselhafte Wasserleiche im Hafen-Schlick gefunden 4.485 Frau wird von Schneewechte mitgerissen und stürzt Hunderte Meter in den Tod 1.363 Nach Doping-Beben bei Ski-WM: Staatsanwaltschaft gewährt Einblicke in Ermittlungen 876 Meterhohe Flammen: Inferno vernichtet Bauernhof 7.744 Update