Beschwerde abgelehnt! "Die Rechten" scheitern vorm OVG 6.072
Dieses Bild lässt gerade das Netz verzweifeln Top
"Tatort"-Star Udo Wachtveitl: "Kult? War nie unser Ziel" Top
Schwere Zeiten für Christine Neubauer: Schauspielerin trauert um Vater Neu
Mann nach Diskobesuch ausgeraubt: Polizei sucht Täter-Quartett Neu
6.072

Beschwerde abgelehnt! "Die Rechten" scheitern vorm OVG

+++ Oberverwaltungsgericht lehnt Beschwerde ab +++ Rechte dürfen nicht durch Connewitz marschieren +++ #le1803
Die Partei "Die Rechte" hat einen Eilantrag beim OVG gestellt.
Die Partei "Die Rechte" hat einen Eilantrag beim OVG gestellt.

Leipzig - Die Anhänger der Partei „Die Rechte“ darf nicht durch Connewitz marschieren. Das hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Freitagabend nach einem Eil-Antrag der Rechtsextremen entschieden.

"Zwar kann nach Auffassung des 3. Senats der Veranstalter die Aufzugsroute grundsätzlich selbst bestimmen, jedoch kann aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung davon abgewichen werden. Dabei teilt der Senat die Einschätzung des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz, dass es den Antragsstellern im Wesentlichen um eine Machtdemonstration und Provokation der linksautonomen Szene in Leipzig-Connewitz geht", teilte das Sächsische Oberverwaltungsgericht am Freitagabend mit.

Weiter heißt es: "Trotz massiver Polizeipräsenz hat es der Senat nicht ausschließen könnten, dass es in diesem Falle zu Personen- und Sachschäden kommen könnte. Mit der Beschwerde sind nach der Entscheidung des Senats auch keine Gründe vorgetragen worden, die zur Durchsetzung der gewählten Aufzugsroute unbedingt erforderlich sind."

Die Rechten müssen sich am Samstag als mit einer Demo-Route ab dem Zentrum Südost begnügen (ab 13.30 Uhr), obwohl sie einen Marsch durch das links-geprägte Connewitz geplant hatten. Dagegen sind ab früh 9 Uhr insgesamt elf bunte Gegenveranstaltungen geplant. TAG24 wird live vor Ort sein und Sie den ganzen Samstag über im Live-Ticker auf dem Laufenden halten.

Unterdessen wandte sich der Leipziger OB Burkhard Jung (59, SPD) mit einer Videobotschaft an die Demonstranten: „Liebe Leipzigerinnen und Leipziger. Am Samstag dem 18. März wollen Neonazis durch unsere Stadt marschieren – mit ihrem rassistischen Gedankengut. Und ich bin sehr, sehr dankbar dafür, dass es Widerstand geben wird. Dass Menschen auf Straße deutlich zeigen: wir wollen das nicht. Wir wollen keinen Rassismus, wir wollen eine offene, gastfreundliche Gesellschaft sein.

Aber bitte, bei allem Protest, den ich ausdrücklich befürworte, bleiben Sie bitte friedlich. Bleiben Sie friedlich. Denn jede Gewalt diskreditiert unser Ziel, unseren Wunsch nach einer offenen friedlichen Stadtgesellschaft. Gebt Neonazis keinen Raum, aber friedlich sei unser Protest.“

Fotos: DPA

In Hamburg startet bald ein Mega-Event für alle Gamer! 25.870 Anzeige
Inzest! Vater tötet mit Tochter deren Freund und hat dann Sex mit ihr Neu
Rocco Stark kehrt sein Innerstes nach außen: "Macht einem Angst" Neu
So günstig sind in dieser Region Grundstücke für Euer Eigenheim! 6.967 Anzeige
Hat Mann (37) seine Ehefrau ermordet? Große Such-Aktion der Polizei in Frankfurt Neu
Bekannten mit Hantel erschlagen: Im Gesicht des Toten stand "5kg" Neu
Darum solltet Ihr bis Samstag unbedingt diesen Ort besuchen! 2.360 Anzeige
Veganer Burger bei Burger King gar nicht vegan? Klage gegen Fast-Food-Kette Neu
Wo ist Anna? 17-jährige spurlos verschwunden Neu
Für den Karriereschub neben dem Beruf: dieses Studium ist einzigartig 14.553 Anzeige
20-Jähriger lehnt Heiratsantrag seiner Freundin ab, daraufhin zückt sie ein Messer Neu
Explosion in Wuppertaler Wohnhaus: Schwebebahn betroffen Neu
Knallhart-Rauchverbot geplant! Wer hier qualmt, soll bald bestraft werden Neu
Nur 75 Stück: Sonderedition von Glashütter-Uhr ist heiß begehrt 7.485 Anzeige
Straße gleicht Trümmerfeld! Lastwagen kracht in Mercedes, zwei Personen verletzt Neu
Möchtegern-Muskelprotz: Arzt posiert mit abgestorbenen Muskeln Neu
Hast Du Lust, Filialleiter bei einem großen deutschen Discounter zu werden? 2.359 Anzeige
Ärger für OB Feldmann in Sicht: Kassierte Ehefrau mehr Gehalt als ihr zustand? Neu
Zwei Tote im Wasserbecken: Polizei hat Vermutung zur Unfallursache Neu
"Official Secrets": Regierung macht Whistleblowerin das Leben zur Hölle! Neu
Kölns neuer Sportchef Heldt: Rückkehr war bereits mehrmals ein Thema Neu
Wird Günther Jauch der nächste Bildungsminister? Neu
Unfall auf der A5 mit drei Lastern: Stau auf der Autobahn Neu
Polizei zieht Welpen-Schmuggler auf der Autobahn aus dem Verkehr Neu
Mit Sommerreifen überschlagen: Dieser Fahrer hatte Glück im Unglück! Neu
Schrecklicher Raserunfall: Drei neue Zeugen, Mordkommission ermittelt Neu
Flüchtlinge mit Leuchtmunition beschossen: Fünf Monate altes Baby verletzt Neu
Nach Schüssen auf Auto: Bandidos-Mitglied muss in den Knast Neu
Hunde-Attacke: Schwangere im Wald zu Tode zerfleischt Neu
Acht Verletzte bei Chemie-Explosion an sächsischer Grenze! Neu
Überraschende Wende im Vergewaltigungs-Fall Julian Assange! Neu
Chemikalien für Bombenbau gekauft: Terrorverdächtiger (26) arbeitete in Grundschule! Neu
Leichen von Mutter und Sohn gefunden: War es ein tragischer Unfall? Neu
Laster brennt in Tunnel: 32 Menschen im Krankenhaus Neu
Senior doch nicht sterbend liegen gelassen? Zeugen stellen Vorfall anders dar 1.055
Qualvoller Tod: Zwei Personen stürzen mit Auto in kochendes Heizungswasser! 3.517
Zwei Autos prallen frontal auf Landstraße zusammen 200
Rentner "turnen bis zur Urne": Was hat es mit diesem Präsent auf sich? 167
Noch Kontakt zum Vater ihres Kindes? Denisé Kappés wird deutlich! 388
Klappt's im zehnten Anlauf? Bundestrainer Löw macht Stark Hoffnungen auf DFB-Debüt 190
Sie hatten Zwillings-Baby getötet: Bewährungsstrafe für Frauenärzte 807
Katze will Polizei spielen und begibt sich dabei mehrfach in Lebensgefahr 378
Terrorverdacht? Polizei-Razzia in Kfz-Werkstatt 147 Update
Schlägt Tennis-Star Alexander Zverev jetzt bei diesem heißen GNTM-Model auf? 731
Hier posiert David Beckham ganz heimlich in Berlin 690
Rassismus beim Fußballspiel, dann sorgt Schiedsrichter für ein Novum 2.077
Frau will Hunde bei Bares für Rares verkaufen und erlebt eine Überraschung 17.031
Laura Müller postet Liebesgeständnis und ihre Fans reagieren überraschend 1.508
Hunderte Briefe im Müll gefunden: Warf Briefträger diese einfach weg? 169
Marcelinho will von Karriereende nichts wissen: Hertha-Legende hat neuen Verein! 1.149
Rührend: Dieser Hund rettet in Australien zahlreiche von Buschbränden bedrohte Koalas! 1.689
Darum tragen diese Brautjungfern Hunde-Welpen auf dem Arm 606