Frau will verletztem Jogger helfen, doch der packt seinen Penis aus 2.597 Tote bei Horror-Crash zwischen Mercedes und Kleinbus 2.349 Husky "Snow" legt S-Bahn lahm und versetzt Polizei in Aufregung 1.333 Verdacht verhärtet sich: Mädchen (15) von sechs Männern vergewaltigt 9.212 Noch bis 21.11.: Dieser Typ hat eine geniale Lösung für Deine Finanzen 1.518 Anzeige
9.242

Deutsche Bahn darf besetztes Gelände nicht räumen lassen, der Grund ist kurios

Die Deutsche Bahn wird die Besetzer ihres Areals in der Leipziger Arno-Nitzsche-Straße einfach nicht los. Die Zwangsräumung scheitert an einer Formalie.
Weil nicht klar ist, wer die Besetzer des Bahn-Areals überhaupt sind, lehnte auch der BGH die Rechtsbeschwerde der Bahn ab. (Archivbild)
Weil nicht klar ist, wer die Besetzer des Bahn-Areals überhaupt sind, lehnte auch der BGH die Rechtsbeschwerde der Bahn ab. (Archivbild)

Karlsruhe/Leipzig - Die Deutsche Bahn wird die Besetzer ihres Grundstücks in der Leipziger Arno-Nitzsche-Straße einfach nicht los. Zuletzt scheiterte die Bahn vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit dem Versuch, das sogenannte "Black Triangle" räumen zu lassen.

Die Richter in Karlsruhe wiesen eine entsprechende Rechtsbeschwerde der Bahn ab. Die Entscheidung war bereits im Juli gefallen, der Beschluss wurde jedoch erst im Dezember öffentlich.

Die Begründung klingt kurios. Einfach ausgedrückt ist eine Räumung des ehemaligen Umspannwerkes per einstweiliger Verfügung nicht möglich, weil nicht klar ist, wer die Besetzer überhaupt sind.

Klar ist aus Sicht des BGH lediglich, dass sich auf dem Bahn-Gelände in Leipzig 40 männliche und weibliche Personen dauerhaft aufhalten.

Aus genau diesem Grund hatte die Gerichtsvollzieherin die Zustellung der einstweiligen Verfügung im August 2016 abgelehnt. Die "Schuldner zu 1" (die Besetzer, Anm. d. Red.) seien in Person nicht identifizierbar. Die Bahn zog dagegen zuerst vor das Amts-, dann vor das Landgericht - ohne Erfolg. Die Beschwerde wurde abgewiesen.

Der BGH bestätigte die Entscheidungen. Den Richtern zufolge fehlt es in Bezug auf die Besetzer des Umspannwerkes "an einer Bezeichnung, die eine hinreichend sichere Identifizierung der durch die einstweilige Verfügung betroffenen Personen ermöglicht".

Demnach ist es nicht sicher feststellbar, ob eine auf dem Gelände angetroffene Person zu den Besetzern gehört oder nur zu Besuch dort ist. Auch die Tatsache, dass es für die Bahn wohl unmöglich ist, die Besetzer individuell zu bestimmen, rechtfertige es nicht, auf eine bestimmte Bezeichnung der Partei als individuelle Person oder Personengruppe zu verzichten.

Völlig machtlos ist die Deutsche Bahn aber nicht. So argumentieren die Richter, dass eine Räumung nach dem Polizei- und Ordnungsrecht erfolgen kann. Die Beseitigung solcher Störungen der öffentlichen Sicherheit falle in die polizeiliche Aufgabenzuständigkeit.

Wie es nun weitergeht, ist unklar. Bislang hatte die Bahn erklärt, die Entscheidung des BGH abwarten zu wollen.

Fotos: Screenshot Twitter

GZSZ: Marens Baby da, doch jetzt wird es richtig dramatisch! 2.661 So reagiert Oliver Pocher auf das Aus für seine Tor-Hymne "Schwarz und Weiss" 1.523 So kriegst Du im Krankenhaus ein exklusives Einzelzimmer 9.512 Anzeige Ende des Schweigens? Mutmaßlicher Drogendealer packt im Mafia-Prozess aus 106 Abgelehnte Asylbewerber mit Job sollen vorerst nicht abgeschoben werden 533 230 Attraktionen und jede Menge Spaß: Das bietet der Winterdom 3.245 Anzeige Von Islamisten bedroht: Kommt die Christin Asia Bibi nach Deutschland? 733 Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Alice Weidel 1.424 Diesel-Verbot auf der Berliner Stadtautobahn soll kommen! 1.483 Ex-Gangster-Boss schreibt Buch und wird erschossen 1.909 Horror-Szenario! Aufzug mit sechs Personen rast 84 Etagen in die Tiefe 3.173 Obduktionsergebnis nach Jagdunfall: Seniorin wurde erschossen! 202 Olli Schulz und Fynn Kliemann kaufen Hausboot von Gunter Gabriel (†75) 1.922
"Normal ist das nicht": Hinrunden-Aus für Dilrosun 62 Update Carmen Geiss zeigt stolz neues Tattoo: Viele Fans finden es scheußlich 8.699
34-jährige Mutter seit einem Jahr vermisst: Wurde sie ermordet? 3.645 Neuer Team-Bus: So lacht das Netz über Mercedes, VW und den DFB 8.358 Radeberger und Veltins machen gemeinsame Sache 1.672 So witzig reagiert Köln-Rückkehrer Modeste auf eine Frage 778 Deutsche-Bank-Aktie stürzt auf Rekordtief 591 Ehemaliger SS-Wachmann will keine Toten im KZ gesehen haben 1.423 Jens Büchner: Nur zehn Tage vor seinem Tod wurde er noch einmal Opa 6.302 Achtung: Wer diese Lederhosen trägt, riskiert Ekzeme im Intimbereich! 1.429 Passant sieht Bombe im Fluss, doch es ist etwas ganz anderes 4.436 Zwei Blindgänger-Bomben in Köln gefunden: Entschärfung war erfolgreich! 919 Update Neue Let's-Dance-Staffel: Sie wird neben Daniel Hartwich moderieren 3.836 Prozess um Kölner Stadtarchiv: Polier nicht mehr vor Gericht 70 Rentner stirbt, weil er die Bahnschranken ignoriert 1.742 Röntgentest zeigt: So krass werden Verbraucher beim Einkauf verarscht 2.553 Medienbericht: Leipziger Cellist soll Anti-Migrationspakt-Kampagne leiten 1.623 Schlagerstar verletzt? Andreas Gabalier im Krankenhaus! 3.825 Facebook und Instagram down! Soziales Netzwerk stottert in Europa 3.039 Wie durch ein Wunder: Junge (3) wird von Auto überrollt und nur leicht verletzt 672 Riesiger Walkadaver gestrandet: Sein Bauch gleicht einer Müllhalde 2.729 Siemens sackt Milliarden-Deal für Londoner U-Bahn ein 705 Schock-Statistik! Täglich versucht ein Mann in Deutschland, seine Partnerin zu töten 714 Diese Puppe sieht aus wie Herzogin Kate und ist eine Gefahr für jedes Kind 4.719 Aufgepasst, glatte Straßen: Junge Autofahrerin (19) verliert Kontrolle 235 In der Kälte: Mädchen (5) verläuft sich auf Suche nach seiner Mama 3.743 Kind muss sein Meerschweinchen aussetzen: Der Grund rührt zu Tränen 3.130 Eurowings-Warnstreik: Mitarbeiter stoppen 25 von 30 Flügen in Düsseldorf 210 Zum Wiehern! SPD-Chefin Nahles & Co. gründen "Parlamentskreis Pferd" 1.418 Deutschland gegen Niederlande: Darum brach der Schiedsrichter nach Abpfiff in Tränen aus 10.916 Erster Güterzug aus China in Köln eingetroffen 401 Im Kurzurlaub verhaftet: Erneut Deutscher in Türkei vor Gericht 996 Ab 2019! So soll unsere Ernährung gesünder und unser Bauch dünner werden 2.546 Sexy Geburtstagsgrüße: Schweighöfer und Fitz lassen die Hüllen fallen! 2.022 Läuft beim FC Bayern: Klub vermeldet Rekordumsatz und fetten Gewinn 895 Mann (42) wird bei Prügelei in Köln niedergestochen 315 Update