Räumdienst evakuiert halb Helgoland

Top

Weil Grünanlagen wichtiger sind: Stadt nimmt Obdachlosen alles weg

Top

Warum Du in Ostwestfalen statt Pudding auch an Eis denken solltest

14.632
Anzeige

Ein Gewächshaus voller Paprika, Tomaten – und Marihuana

Neu

Aua! Wenn das Liebesspiel in einer Katastrophe endet

11.390
Anzeige
3.360

Leipzig bekommt die Abhörzentrale des Ostens!

In #Leipzig entsteht das neue Zentrum der #Telekommunikationsüberwachung.

Von Juliane Morgenroth

Das Kabinett um Innenminister Markus Ulbig will am Dienstag den Staatsvertrag für ein gemeinsames Zentrum für Telekommunikationsüberwachung absegnen.
Das Kabinett um Innenminister Markus Ulbig will am Dienstag den Staatsvertrag für ein gemeinsames Zentrum für Telekommunikationsüberwachung absegnen.

Dresden/Leipzig - Streng geheim verhandelte Sachsen mit vier anderen Bundesländern über ein gemeinsames Zentrum für Telekommunikationsüberwachung. Nun steht fest: Es kommt nach Leipzig, die Nebenstelle entsteht in Dresden. Am Dienstag will das Kabinett nach TAG24-Informationen den Staatsvertrag absegnen.

Anfang 2015 entdeckten die Grünen das Überwachungszentrum im Haushalt 2015/16. Doch Infos gab es zum Ärger der Abgeordneten kaum: Sachsen, Thüringen, Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt verhandelten streng geheim.

Für Innenexperte Valentin Lippmann (26, Grüne) eine „inakzeptable Intransparenz“ bei einem „datenschutzrechtlich fragwürdigen Projekt“.

Wie berichtet, soll im „Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ)“ die polizeiliche Telekommunikationsüberwachung der fünf Länder zentralisiert werden.

Das "Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum" wird bei der Bereitschaftspolizei in Leipzig, der Nebensitz in Dresden angesiedelt.
Das "Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum" wird bei der Bereitschaftspolizei in Leipzig, der Nebensitz in Dresden angesiedelt.

Heißt: Nach richterlichen Anordnungen übernimmt das Zentrum die Überwachung, werden Telefone abgehört, email-Verkehr kontrolliert. Zudem werden die Daten verarbeitet.

Vor allem soll so Geld gespart werden. Wie TAG24 erfuhr, sind in den kommenden fünf Jahren 15,8 Millionen Euro an Investitionen geplant. Anteil Sachsens: knapp 4,8 Mio. Euro. Die Länder rechnen im gleichen Zeitraum mit Einsparungen von elf Mio. Euro (Sachsen: 2,9 Mio. Euro).

Weil die Verhandlungen sich hinzogen, geht das GKDZ nach TAG24-Informationen erst 2019 in Betrieb. Der Aufbau startet dieses Jahr. Angesiedelt wird es bei der Bereitschaftspolizei in Leipzig, der Nebensitz in Dresden bei der Bereitschaftspolizei an der Stauffenbergallee.

Wie es heißt, wird es keine Ausweitung von Befugnissen geben. Die Daten der Länder sollen getrennt verarbeitet und gespeichert werden. Darauf hatte auch Sachsens Datenschutzbeauftragter Andreas Schurig (58) gepocht.

Fotos: Eric Münch, Ralf Seegers / 123RF

Druckerei in Flammen! Lösungsmittel drohte zu explodieren

342

Kleintransporter rast ungebremst in Stauende

195

Katja Krasavice: Blutiger Halloween-Sex auf dem Klo

1.959

Hier sollen Obdachlose im Winter untergebracht werden

194

Schock! Sechs tote Pferde auf Koppel entdeckt

6.621

Er soll zwei junge Männer vergewaltigt haben! Wer kennt diesen Mann?

4.222

TAG24 sucht genau Dich!

72.031
Anzeige

Streit zwischen Pärchen eskaliert in Schlägerei! Kripo ermittelt

2.429

Zwei Jugendliche entdecken toten Onkel: Nun wurde sein Auto gefunden

1.675

Wirbel um diesen Bescheid: Kriegen Asylbewerber mehr Stütze als deutsche Arbeitslose?

97.160

Du willst Freikarten für den Heide Park? Hier ist Deine Chance!

2.258
Anzeige

Ausgeschillert! Wollersheim-Finale vor Gericht

2.683

Ex-Botschafter entschuldigt sich bei Chebli für seine "unpassende Ansprache"

165

Hier bekommst Du das beste für deinen Körper

1.822
Anzeige

Diese Poller-Posse nervt die Menschen in Sondershausen

2.325

Sie stiegen zu ihr ins Taxi: "Ich wurde von drei Männern vergewaltigt"

6.286

Tragödie im Flüchtlingsheim: Mann sticht auf seine 21-jährige Ehefrau ein!

2.047

Auslöschung Israels angedroht

2.043

Mädchen ertrank in Pool, die Polizei schweigt

412

Gangster wird nach 30 Jahren wieder frei gelassen

1.403

Bahnreisen: So sieht die Zukunft in Baden-Württemberg aus

140

Stein löst sich aus Decke! Mann vor Dutzenden Touristen in Kirche erschlagen

2.487

Räuber überfallen junge Frau bei Gassi-Runde und treten Hundewelpen

5.497

Zellentür aufgesägt, Wärter niedergeschlagen: Sie wollten aus Knast ausbrechen

2.510

VfB-Coach Wolf bedauert Werners Weggang

264

Hat er den Brand gelegt? Polizei sucht 46-jährigen Gewalttätigen

2.397

Peinlich? Das soll der Grund sein, warum Männer es lieber ohne Kondom machen

9.199

Thüringer Polizei hatte "null Ahnung"

1.463

Leichen in Tiefgarage! Politikerin und Liebhaber von Ehemann getötet

2.995
Update

Darum hat Udo Lindenberg keine Kinder

4.966

Jérôme Boateng setzt auf diesen Ernährungs-Trend

2.818

Hartnäckiger Verfolger in Neidenstein

219

Dicker Exhibitionist schockiert drei Frauen

225

IS-Anhängerin will zurück nach Deutschland!

4.658

Operation, Zusammenbruch, Krankenhaus! Weiter große Sorge um Naddel

4.056

Sie halfen Flüchtlingen und erleben jetzt ihr blaues Wunder

7.178

Fußwaschungen, Salafisten und Burkas - dieser deutschen Uni reicht's

6.566

Plante der Anhänger Amris einen Anschlag? Drei Jahre Haft gefordert

506

Horrorcrash! Frau stirbt bei heftigem Unfall in Thüringen

10.160
Update

Dramatisches Vogelsterben in Deutschland. Was ist da los?

1.014

Sie wurde offenbar ermordet: Tote aus dem Neckar identifiziert

4.809
Update

Bodo Ramelow kennt die Gründe für Sachsens Versagen

2.807

Älteste Schildkröte der Welt als schwul geoutet

1.045

Sie gab ihrer Mitbewohnerin Klo-Wasser zu trinken

2.359

Bombendrohung eines Mädchens könnte teuer werden

1.056

74-Jährige will Autofahrerin helfen und stirbt

2.655

Spaziergängerin dachte, das wäre eine Hauskatze...

12.732

Bye Bye goldener Herbst! Kälte, Regen und Gewitter stehen vor der Tür

26.154

Während Abgeordnete über Extremismus streiten, malt dieses Mädchen Einhörner

1.676

Achtung! In dieser Pizza könnten Glas-Splitter sein

832

Nach tragischen Verlusten: Fiona Erdmann beschäftigt sich mit Leben nach dem Tod

1.175

Karriere in der Verwaltung: Air-Berlin-Mitarbeiter könnten Löcher stopfen

837

Bestialische Vergewaltigung: Täter muss für 11,5 Jahre in den Knast!

7.296

Er hatte drei Identitäten: Polizei schnappt dreisten Seriendieb

2.858