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Amazon-Demo gefilmt? Wirbel um widerrechtlichen Einsatz von Bodycams

Hat die sächsische Polizei Körperkameras eingesetzt, um eine Demonstration gegen die Arbeitsbedingungen bei Amazon zu überwachen?

Von Juliane Morgenroth

Derzeit testen Polizisten Bodycams in Leipzig und Dresden - es gelten strenge Regeln.
Derzeit testen Polizisten Bodycams in Leipzig und Dresden - es gelten strenge Regeln.

Leipzig - Hat Sachsens Polizei bei einer Demo gegen die Arbeitsbedingungen bei Amazon widerrechtlich Bodycams eingesetzt? Laut der Abgeordneten Jule Nagel (39, Linke) war am 24. November mindestens ein Beamter mit der Körperkamera beim "Ampelstreik" vor dem Werk im Einsatz.

Eigentlich werden diese Körperkameras testweise nur in Leipzig und Dresden eingesetzt - für ein Jahr und nur an zehn definierten Kriminalitätsschwerpunkten wie der Leipziger Eisenbahnstraße. Das Gebiet am Amazon-Werk zählt nicht dazu.

"Es ist zu unterscheiden zwischen dem Einsatz der Bodycam und dem Einsatz eines Beamten, der eine Bodycam trägt. Im vorliegenden Fall kam der Beamte zum Einsatz, nicht aber die Bodycam", so Innenminister Roland Wöller (47, CDU) auf Anfrage von Jule Nagel.

Die Polizisten hätten die Kameras immer dabei, würden sie aber nur einsetzen, wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür vorliegen. Die Kameras sollen dazu beitragen, Beamte vor Übergriffen zu schützen. Zudem können die Bilder als Beweismittel genutzt werden.

Fotos: DPA / Sebastian Kahnert

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