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Klage erfolgreich: Kein Sonntagsshopping für die Leipziger

Gewerkschaft ver.di klagt erfolgreich gegen verkaufsoffenen Sonntag zur Leipziger Buchmesse

Sie haben gekämpft und sie haben gewonnen: Das Oberverwaltungsgericht Bautzen gab am Donnerstag der Klage der Gewerkschaft ver.di Recht

Leipzig/Bautzen - Leipzigs Einwohner und Besucher können am kommenden Sonntag nicht wie von der Kommune geplant einen Einkaufsbummel machen.

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht untersagte am Donnerstag die Ladenöffnung anlässlich der Buchmesse.

Die Bautzener Richter gaben damit einem Eilantrag der Gewerkschaft Verdi statt. Diese hatte gegen einen Beschluss des Stadtrates geklagt, der eine Öffnung der Geschäfte im Leipziger Zentrum während der Buchmesse auch am kommenden Sonntag ermöglichen sollte (TAG24 berichtete).

Die Entscheidung des Gerichts ist nicht mehr anfechtbar.

Das sächsische Gesetz über die Ladenöffnung verlange für einen verkaufsoffenen Sonntag einen besonderen Anlass, der so prägend sei, dass dagegen die Sonntagsöffnung von Verkaufsstellen nicht ins Gewicht falle, hieß es in der Mitteilung des Gerichts. Die Angaben der Kommune zu den von ihr geschätzten Besucherzahlen seien dafür nicht ausreichend, meinten die Richter.

Laut "Radio Dresden" sagte Verdi-Sprecher Jörg Lauenroth-Mago, die Leipziger könnten damit am Sonntag in Ruhe schmökern und über die Buchmesse bummeln. Er nannte die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts "ein Urteil im Sinne aller Beschäftigten".

Fotos: Ralf Seegers

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