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Rechtsextremismus auf der Leipziger Buchmesse, SPD nimmt's gelassen

SPD-Fraktion spricht sich gegen Verbot rechter Verlage auf Buchmesse aus

Das Verbot rechter Verlage auf der Leipziger Buchmesse wurde mehrheitlich abgeschmettert - laut SPD die richtige Entscheidung.
Leipzigs SPD-Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker will den Rechten nicht das Feld überlassen, ihre Präsenz auf der Buchmesse aber auch nicht verbieten.
Leipzigs SPD-Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker will den Rechten nicht das Feld überlassen, ihre Präsenz auf der Buchmesse aber auch nicht verbieten.

Leipzig - Am Mittwoch beschloss der Stadtrat mehrheitlich, dass rechtsextreme Verlage auf der Leipziger Buchmesse nicht ausgeschlossen werden. Und das ist in den Augen der SPD-Fraktion auch genau die richtige Entscheidung.

Allein die Partei DIE LINKE stimmte in der gestrigen Stadtratssitzung dafür, rechte Verlage wie COMPACT oder den Antaios von der Buchmesse zu verbannen (TAG24 berichtete). Die SPD pocht bei ihrer Entscheidung auf das Recht der Presse- und Meinungsfreiheit.

"Natürlich sind Verlage wie Compact oder Antaios mit ihren Publikationen und den durch sie transportierten Ressentiments und dem Hass eine Zumutung. Dennoch, die Meinungs- und Pressefreiheit sind ein hohes Gut und sie sind zentraler Bestandteil unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung", so Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker.

Die Meinungsfreiheit schütze eben auch "abstoßende, widerwärtige und hässliche Äußerungen." Mit einem öffentlichen Verbot würde man vielmehr den Opfermythos der Antidemokraten pflegen. Denn genau das sei deren Geschäftsmodell. Dennoch positioniert sich Zenker klar, bezeichnet die Veröffentlichungen rechter Verlage als "krude[ ] Theorien und Mumpitz gepaart mit Rassismus und Nationalismus".

"Wir müssen mit Klarheit und Vernunft sowie einer Portion Gelassenheit darauf reagieren", so der Politiker. Denn nur im Gesamtkontext komme der "Hass, Hetze und dumpfer Nationalismus", den derartige Medien verbreiten, auch zum Vorschein.

rechte Verlage wie COMPACT dürfen auch in diesem Jahr auf der Leipziger Buchmesse ausstellen.
rechte Verlage wie COMPACT dürfen auch in diesem Jahr auf der Leipziger Buchmesse ausstellen.

Fotos: SPD-Fraktion Leipzig, Ralf Seegers

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