Urteil gefallen! Diesel-Fahrverbote zulässig 13.092
Schon wieder Porno-Viren im Umlauf: So werdet Ihr sie los! Top
"Queen of Drags": Heidi Klum jammert über Kritik. "Total gemein!" Top
Großer Abverkauf: In Lüdinghausen gibt's Technik bis zu 65% günstiger! 2.694 Anzeige
Drama um beliebtestes Tatort-Team: Stirbt Boerne in neuer Folge? Top
13.092

Urteil gefallen! Diesel-Fahrverbote zulässig

Bundesverwaltungsgericht in Leipzig weist Revision von örtlichen Verwaltungsgerichten zurück

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden: Fahrverbote für Dieselautos sind zulässig.
Diesel-Fahrverbote können von Städten verhängt werden.
Diesel-Fahrverbote können von Städten verhängt werden.

Leipzig - Gespannt schauten Autofahrer am Dienstag nach Leipzig. Das dortige Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sind zulässig.

Die beklagten Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilte das Gericht. Revisionen gegen Urteile der Vorinstanzen wurden zurückgewiesen.

Das Urteil sieht zudem Übergangsfristen und eine phasenweise Einführung von Fahrverboten vor. In Stuttgart seien Fahrverbote für Euro-5-Fahrzeuge nicht vor dem 1. September 2019 möglich. Außerdem solle es Ausnahmeregelungen etwa für Handwerker geben. Es gebe aber keine finanzielle Ausgleichspflicht. "Gewisse Wertverluste sind hinzunehmen", sagte der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher. Die zuständigen Landesbehörden hätten es in der Hand, einen "Flickenteppich" zu verhindern.

Deutschland hat wegen der Luftverschmutzung Ärger mit der EU

Großer Medienrummel am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Die Richter entschieden, dass Diesel-Fahrverbote zulässig sind.
Großer Medienrummel am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Die Richter entschieden, dass Diesel-Fahrverbote zulässig sind.

Die Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf hatten entschieden, Luftreinhaltepläne müssten verschärft werden - dabei seien auch Fahrverbote in Betracht zu ziehen.

Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen argumentierten dagegen, es brauche eine neue bundesweite Rechtsgrundlage. Diese Auffassung wiesen die Richter in Leipzig nun zurück.

Seit Jahren werden in vielen Städten Luftverschmutzungs-Grenzwerte nicht eingehalten. Dabei geht es um Stickoxide, die unter anderem Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen auslösen oder verschlimmern können. Der Verkehr, darunter vor allem Dieselautos, macht in Städten nach Angaben des Umweltbundesamts mehr als 60 Prozent der Belastung aus. Für die Einhaltung von Grenzwerten, die seit 2010 gelten, laufen seit Jahren Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Auch die Verfahren in Düsseldorf und Stuttgart gingen auf DUH-Klagen zurück.

Deutschland hat wegen der Luftverschmutzung in Städten auch Ärger mit der EU. Die EU-Kommission hatte die bisherigen Anstrengungen für bessere Luft als nicht ausreicheichend kritisiert und die schnellstmögliche Einhaltung der Grenzwerte gefordert - andernfalls droht eine Klage gegen Deutschland beim EuGH.

Am Wochenende war bekannt geworden, dass die Bundesregierung noch in diesem Jahr über die Straßenverkehrsordnung eine neue Rechtsgrundlage für Kommunen schaffen will, um Fahrverbote für einzelne Straßen zu erlassen. Die Städte fordern stattdessen eine bundesweit einheitliche Regelung wie eine "blaue Plakette" für relativ saubere Autos, mit der Fahrverbote sich auch einfacher kontrollieren ließen. Die Bundesregierung lehnt die Einführung einer solchen Plakette bisher ab.

Update 16.32 Uhr:

Ab April gelten in Hamburg erste Fahrverbote. Ältere Diesel-Autos müssen laut Focus zwei Straßen im Stadtteil Altona-Nord umfahren. "Die Diesel-Durchfahrtsbeschränkungen in Hamburg werden bundesweit vermutlich die ersten sein", erklärt Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne). Binnen weniger Wochen sollen schon die ersten Schilder aufgestellt sein.

Greenpeace-Aktivisten demonstrierten vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: "Saubere Luft ist nicht verhandelbar!"
Greenpeace-Aktivisten demonstrierten vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: "Saubere Luft ist nicht verhandelbar!"

Fotos: DPA, Birthe Kleemann

Nur bis Samstag: Hier gibt's bis zu 3.000 Euro geschenkt! 1.942 Anzeige
Tesla kracht in Hauswand, weil die Fahrerin die Pedale verwechselt Top
Leon oder Robert? GZSZ-Fans total genervt von diesem Liebes-Wirrwarr Top
90 Mio. Euro Weihnachtsgeld? Das könnte schon bald Realität sein! 15.506 Anzeige
Land unter bei Hochwasser in Venedig: Regierung ruft Notstand aus Neu
Wow! So schön bunt leuchtet die Wilhelma jetzt wieder Neu
Für 3 Tage verkauft dieses Einrichtunngshaus Küchen super billig! 1.726 Anzeige
Zwist in der CDU: Eisenmann schießt gegen Kramp-Karrenbauer Neu
Musical abgesetzt: War die Tina-Turner-Show ein Flop? 610
Hast Du Lust, Filialleiter bei einem großen deutschen Discounter zu werden? Anzeige
Verheerender Brand! Flixbus steht mitten auf der Autobahn lichterloh in Flammen 11.869
Abschiebung aus der Türkei: Salafisten-Familie landet in Berlin! 3.688
Mit Halsband und Augenbinde: Welcher Promi zeigt denn hier seine BDSM-Vorliebe? 2.307
So einfach kriegst Du raus, wie hoch Dein Risiko für Diabetes ist 2.430 Anzeige
Schüsse an Schule: Zwei Tote und mehrere Verletzte 3.158 Update
Krebskranke Hündin rührt in einem Moment alle zu Tränen 2.149
Dieser 40-Zoller ist bei Conrad gerade 26% billiger 1.710 Anzeige
Berliner Fußball-Verband stellt "Masterplan" für Schiri-Sicherheit auf! 31
"Aktenzeichen XY...ungelöst": Polizei erhält mehr als neue 100 Hinweise zu Doppelmord 1.378
Diese coole Location könnte Dein neuer Arbeitsplatz in Dortmund sein! 4.569 Anzeige
Glassplitter in der Sauce: Rückruf für Herrmannsdorfer Produkte 1.858
Er ist der neue Trainer von Hannover 96 1.130
380 Kilo illegales Feuerwerk in Kleintransporter gefunden! 250
"Ich finde das komisch": DFB-Vize Zimmermann verurteilt Eintracht-Einspruch nach Abraham-Sperre 621
Bootswerft steht in Flammen: Millionenschaden am Bodensee 981 Update
40-Tonnen-Müll-Laster kippt um und sorgt für Stau-Chaos 152
Bauern proben den Aufstand: Trecker-Demo gegen Umweltpolitik 263
Schwanz im Gesicht: So einen Hund habt Ihr noch nie gesehen! 2.246
Michael Gregoritsch schiebt beim FC Augsburg mächtig Frust: "Hauptsache weg"! 704
AfD schaltet Lehrer-Pranger wieder online 754
Von Wassermassen mitgerissen: Vier Frauen und drei Hunde ertrunken 3.638
Fake-Bewertungen im Netz: Wie sehr kannst Du Dich auf Amazon, Holidaycheck & Co. verlassen? 561
Fluggast legt Füße auf Kopflehne: Das Internet dreht durch! 1.994
Schlagschuss: So entfernt ein mutiger Junge seinen Wackelzahn! 900
Gute Nachrichten für Wintersportler: Skigebiete in den Alpen öffnen früher! 516
Säure-Attacke! Zwei Gebäude samt Schulklasse evakiert 1.849
Soldat soll Hunde füttern und wird von ihnen zu Tode zerfleischt 4.686
Klinik nach Wintereinbruch nicht erreichbar, weiterer Schneefall droht 5.652
Vergiftungen im Sex-Club: Darum sind die Swinger wirklich umgekippt! 3.438
Auschwitz-Schock: Wirt hängt "Arbeit macht frei"-Schild an Dorfkneipe 6.963
Flugzeugabsturz mit 50 Toten: Pilot hatte wohl keine gültigen Papiere! 3.986
Ronaldo-Hammer: CR7 zurück zu Real Madrid? Verhältnis zu Juve-Trainer zerrüttet 3.110
Skurriler Fund: Dieser Hirsch ist nicht normal! 2.614
5,8 Millionen Euro Steuern hinterzogen? Das sagt Profiboxer Felix Sturm dazu 1.225
Clan-Boss Ibrahim Miri scheitert mit Beschwerde gegen Abschiebehaft 926
Zu viele Verkehrstote! Bundesländer wollen härtere Strafen für Raser 375
Jetzt kommt die Masern-Impfpflicht! Bei Verstoß droht harte Strafe 3.147
Heidi Klum - Topmodel zwischen Kritik und Karriere 497
Unfall auf der Bundesstraße: Zwei Schwerverletzte! 260
Katze dreht durch: Warum hat meine Katze ständig ihre 5 Minuten? 15.659
Großer Dank: Darum wären die Lilien ohne Hoeneß nicht dort, wo sie heute sind 1.248
Nackter Pilot zeigt allen sein Gemächt und sorgt so für jede Menge Wirbel! 2.507