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33 Millionen Euro aus der Haushaltskasse verschwunden?

In der Leipziger Haushaltskasse sollten eigentlich ein paar Millionen mehr sein...

Leipzig - 2016 vermeldete die Stadt einen ordentlichen Überschuss in der Haushaltskasse. Im Finanzbericht des letzten Jahres aber schrumpfte die Summe auf einmal. Wo ist das Geld hin?

Etwa 255,7 Millionen Euro waren bis zum Stichtag 31.12.2016 in der Haushaltskasse aus den vorangegangenen Jahren übrig geblieben. Das Geld hatte sich durch nicht umgesetzte Investitionen der Stadt angesammelt und wurde mit in das Haushaltsjahr 2017 übernommen. Damals vermeldete die Stadt ein Rekordniveau.

Wie Die Linke nun in einer Vorlage hinwies, wurde diese Restsumme im Finanzbericht zum 30. September 2017 allerdings nur mit etwa 222, 4 Millionen Euro beziffert. Es fehlen: ca. 33,3 Millionen. Aber wo ist das Geld hin?

Die Fraktion fordert eine Erklärung: "Wie erklärt der Oberbürgermeister die Differenz der zwei Angaben [...]? Welche investiven Maßnahmen (zzgl. der dazugehörigen Höhe der geplanten Auszahlungen in Euro) aus den vom Stadtrat beschlossenen Haushaltsplänen der vergangenen Jahre wurden nicht nach 2017 übertragen, d. h. gestrichen bzw. gekürzt?"

Vielleicht gibt es Aufschluss bei der nächsten Ratsversammlung am 31. Januar.

Fotos: DPA

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