Terroranschlag auf der Krim? Explosion an Schule fordert mehrere Tote Top Update Behörden sollen IS-Anschlag auf deutsches Musikfestival verhindert haben Top Am Sonntag stürmen alle in diesen MediaMarkt. das ist der grund! Anzeige Dramatische Abschieds-Nachricht von Cathy Lugner! 9.420 Du möchtest dem Alltag entfliehen? Diese Airline verlost Freiflüge 6.730 Anzeige
1.101

Groko-Entscheid: Hat die SPD-Spitze gegen Kevin Kühnert eine Chance?

Juso-Chef Kevin Kühnert hat am Freitag seine NoGroKo-Tour in Leipzig gestartet. Dort wurde schnell klar: An der SPD-Basis herrscht Redebedarf.
Vor der Diskussionsveranstaltung in der Leipziger Südvorstadt spricht Juso-Chef Kevin Kühnert offen aus, was er von der Personaldebatte der letzten Tage hält: nichts.
Vor der Diskussionsveranstaltung in der Leipziger Südvorstadt spricht Juso-Chef Kevin Kühnert offen aus, was er von der Personaldebatte der letzten Tage hält: nichts.

Leipzig - Freitag, kurz vor 17 Uhr: Er ist da. Juso-Chef Kevin Kühnert (28) ist in der Leipziger Südvorstadt angekommen. Von hier aus startet der SPD-Nachwuchs seinen Countdown zur Abstimmung über eine Fortsetzung der großen Koalition.

Noch bevor die Veranstaltung in der Galerie KUB losgeht, macht Juso-Chef Kühnert klar, was er von der Personal-Posse in seiner Partei hält: nichts.

Aus seiner Sicht ist die NoGroKo-Kampagne der Jusos der fairste Teil der jüngsten Ereignisse innerhalb der SPD. Man beteilige sich nicht an Personaldebatten, sondern versuche, eine inhaltliche Diskussion zu führen.

Und die Inhalte, auf die Kühnert setzt, werden in Leipzig deutlich. Er fordert, dass die SPD sich um ungleiche Verteilung von Einkommen und Vermögen kümmert. Auch die sozialen Sicherungssysteme sollen wieder mehr in den Vordergrund rücken.

Kühnert macht klar, dass er es für richtig hielt, dass der glücklose Kanzlerkandidat und Noch-Vorsitzende Martin Schulz an jenem verheerenden Wahlabend den Gang in die Opposition verkündete. Der Juso-Chef will eine Erneuerung seiner Partei und glaubt nicht daran, dass das in einer großen Koalition mit der Union klappt.

Seine Diskussionspartnerin Katja Pähle, als Vertreterin des SPD-Bundesvorstands gekommen, hält dagegen. Sie argumentiert, dass die Erneuerung der Partei auch in einer großen Koalition möglich ist. Man habe dem Wähler ein Versprechen gegeben, für die eigenen Inhalte zu streiten. Das breche man, wenn man die Chance zu regieren ausschlage.

Pähle versucht den Gästen im prall gefüllten Veranstaltungsraum klarzumachen, dass die SPD Kompromisse mit CDU und CSU eingehen musste, die manchmal auch weh tun.

Diskutierten in Leipzig über den Koalitionsvertrag: Katja Pähle (l.) und Kevin Kühnert (r.). In der Mitte: Moderatorin Irena Rudolph-Kokot.
Diskutierten in Leipzig über den Koalitionsvertrag: Katja Pähle (l.) und Kevin Kühnert (r.). In der Mitte: Moderatorin Irena Rudolph-Kokot.

Aus Kühnerts Sicht ist dieser Koalitionsvertrag "das Maximum dessen, was mit dieser Union geht".

Für den Juso-Chef ist das zu wenig, zumal die Zusammenarbeit mit der Union aus seiner Sicht zuletzt immer schwieriger wurde, je länger sie dauerte. Er stellt die Verlässlichkeit der möglichen Koalitionspartner zumindest mittelfristig infrage.

Kühnert macht auch klar, dass er keine Angst vor einem "Nein" zur GroKo hat.

Pähle, die Chefin der SPD-Fraktion in Sachsen-Anhalt ist, sieht die Sache anders. Sie betont, dass es keinen Automatismus für Neuwahlen gibt. Außerdem bestehe das Risiko, dass die nächste Regierung definitiv ohne die SPD gebildet wird.

Die Gäste im Saal lauschen konzentriert den Worten von Pähle und Kühnert. Erst als die Fragerunde eröffnet wird, ertönen Zwischenrufe, werden die Aussagen Pähles vereinzelt lautstark kommentiert.

Schnell wird klar: Die Genossen im Raum - eigentlich ist es eine Parteiveranstaltung - sind gespalten. Ein älterer Herr, nach eigenen Angaben 50 Jahre SPD-Mitglied erinnert an den Sturz von Helmut Schmidt. Er warnt, die SPD verschwinde für 25 Jahre, wenn man die Koalition jetzt nicht eingehe.

Doch an diesem Abend ist er nur eine von vielen Stimmen. Andere Gäste kritisieren die neoliberale Politik, die die SPD mittrage oder hinterfragen kritisch bestimmte Inhalte des Koalitionsvertrages. Auch die Frage nach Alternativen zur GroKo wird in den Raum gestellt. Für Kühnert ist Rot-Rot-Grün eine.

Doch erst einmal steht der Mitgliederentscheid über die große Koalition an. Die Zeit bis zum Ende der Abstimmung (Deadline ist der 2. März) will Kühnert für weitere Diskussionen nutzen. Sein Ziel ist bekannt.

Einige Gäste nutzten die Fragerunde für ausgiebige Statements. An der SPD-Basis herrscht offenbar Redebedarf.
Einige Gäste nutzten die Fragerunde für ausgiebige Statements. An der SPD-Basis herrscht offenbar Redebedarf.

Fotos: DPA, David Hagenbäumer

Kein Scherz: Dieses Unternehmen bietet Jobs für Kiffer an! 1.111 Daheim hortet er Kinderpornos: Mann träumt davon, Maddie McCann zu entführen 5.235 Die Deutschen werden immer älter und es gibt ein Problem... 9.277 Anzeige Geiselnahme in Köln: Das fordert Boris Palmer jetzt! 4.614 Nach ICE-Brand: Hoffnung für Reisende ab Samstag 100 Mit einer 5-Euro-Spende für HOPE kannst Du diesen Traumurlaub gewinnen 1.769 Anzeige Dieter Bohlen feiert Xavier "Xaver" Naidoo jetzt schon 755 Häftling (†47) aus NRW-Gefängnis stirbt an Legionellen-Infektion 1.490 Gründerpitch in Frankfurt: Startups winken insgesamt 30.000 Euro Preisgeld 5.843 Anzeige Schwerer Sturz: Unbekannter schiebt Frau im Rollstuhl an Abhang 311 Bezaubernd! So schön spielt Katzenberger mit ihrer Tochter 5.212 Angehörige finden Leiche: Polizei geht von Gewaltverbrechen aus! 2.747 "Unsäglich": Bundesliga-Trainer stinksauer über Umgang mit ihren Kollegen 1.159 Wer soll das bezahlen? Italien will noch mehr Schulden machen 458 NRW hat geringste Kita-Betreuung von Kindern in Deutschland 62 19-Jähriger geht nach Streit mit Freundin auf Polizisten los 163
"JonnyBoy" und Freunde verkauften Muskel-Mittel, jetzt müssen sie dafür in den Knast 103 Mord an Jäger: Täter planten danach Raubüberfall! 2.012 Terroristin am Flughafen Köln geschnappt 587 Wieso nur? Keira Knightley verbietet ihrem Kind bestimmte Disney-Filme 1.429 Verplappert! Lady Gaga hat sich heimlich verlobt 501 Fahrgast dreht ab und droht Reisenden Gewalt an 202 Ärger wegen Live-Sendung: Darum parkte Matthias Reim auf einem Behinderten-Parkplatz! 1.749 Bekannter Sexualstraftäter hält Frau in Kölner Wohnung fest 318 "Sie kommuniziert einfach nicht": Grönemeyer kritisiert Kanzlerin Merkel 2.119 Bekifft und besoffen! 47-Jähriger fährt Oma und Enkel tot! 3.791 "Pinkel mich an": Trump-Statuen als stille Örtchen! 635 Was die Bundespolizei hier findet, roch nach "Toilettenstein"! 2.620 Ekel-Alarm an Schule: Mädchen soll Kekse mit Asche ihrer Oma verteilt haben 1.314 Frau fährt mit Flixbus und muss danach in die Psychiatrie 10.096 Schwangere Studentin bei Verfolgungsjagd getötet: Jetzt steht die Anklage gegen Fahrer fest! 1.651 Arzt steckt Patienten mit Hepatitis an: Bisher keine weiteren Verdachtsfälle 58 Ärger um Erotik-Clips: Chethrin Schulze blockiert Micaela Schäfer 1.364 Klopfgeräusche gehört: Autofahrer findet illegale Flüchtlinge in Sattelschlepper 1.661 Schrecklich: Wehrlose 18-Jährige von mehreren Männern vergewaltigt! 10.401 Nach Geiselnahme in Köln: Täter plante Brandanschlag, IS-Kontakte werden geprüft 479 Mann zückt Pistole, um Pizza zu klauen 491 Achtung, Rückruf: Diese Bademode sollten Kinder auf keinen Fall tragen! 1.386 Polexit: Fliegt Polen aus der EU raus? 2.302 Biker durch Wende-Manöver schwer verletzt! 168 Hunderte Migranten mit falschen Pässen festgenommen 4.558 Von niemandem vermisst: Dieser Tote hat keine Identität! 8.555 Diese Pilze sind noch immer radioaktiv verseucht! 3.858 "One" more! Frankfurter Skyline erhält Zuwachs 342 Fremdenhass in NRW nimmt zu, neues Netzwerk soll helfen 158 Mann liegt gefesselt am Friedhof: Opfer war tagelang eingesperrt! 2.212 Update Flut auf Mallorca: Verdienst-Medaille für deutschen Lebensretter 1.185 Großeinsatz in Heilbronn: Plante Schüler einen Amoklauf? 1.450 Update Mann (63) lag tot in Wohnung: Polizei bittet um Hinweise 263