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Meine Meinung zur Innenminister-Konferenz: "Das ist ein föderaler Wanderzirkus"

Die Innenminister-Konferenz sorgte gestern für einiges Chaos in Leipzig. Sollte man die Veranstaltung nach Berlin verlegen?
TAG24-Redakteur Alexander Bischoff.
TAG24-Redakteur Alexander Bischoff.

Ein Kommentar von Alexander Bischoff

"Leipzig gleicht seit gestern einer Stadt im Belagerungszustand. Hunderte Polizisten sichern ein Treffen von 17 Herren, die ihre Chefs sind - die deutschen Innenminister.

Eines vorweg: In Zeiten von Terrorismus, immer globaler agierender Kriminalität und Flüchtlingskrise sind solche Fachpolitiker-Treffen wie die Innenministerkonferenz (IMK) wichtiger denn je. Denn hier wird die Sicherheitspolitik unseres Landes justiert, werden Strategien zu Terror-Abwehr und Kriminalitätsbekämpfung entworfen.

Doch ist dieser föderale Wanderzirkus zur Heimstatt des jeweiligen IMK-Vorsitzenden mit kulturell-kulinarischem Rahmenprogramm wirklich noch zeitgemäß?

Hunderttausende Euro an Einsatz- und Logistikkosten, das durch Sicherheitsabsperrungen und Gegen-Demonstrationen ausgelöste Verkehrs-Chaos, die Zusatzbelastung für Hunderte Polizeibeamte - das alles könnte man sich sparen! Nämlich dann, wenn man sich aufs Wesentliche konzentrieren würde - auf die Arbeit.

Mein Vorschlag: die Innenministerkonferenzen fortan dauerhaft in Berlin, beispielsweise im Gebäude des Bundesrates an der Leipziger Straße, durchführen! Oder je nach IMK-Vorsitz in den einzelnen Landesvertretungen in der Hauptstadt. Platz ist dort genug für 16 Landes- und einen Bundesinnenminister samt Gefolge.

Und ein Minister-Treffen mehr in der deutschen Hauptstadt mit all ihren bestens geschützten Regierungsgebäuden, Politikern und Amtspersonen fällt doch nun wirklich nicht weiter ins Gewicht ..."

Fotos: Nico Zeißler, Ralf Seegers

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