Diese Bundeswehr-Kommandeurin begann ihre Ausbildung als Mann

Top

Naddel "wie weggetreten": Zusammenbruch, Krankenhaus!

Neu

Dieses Eis bringt wirklich jede Frau zum stöhnen!

14.291
Anzeige

A4 nach Unfall voll gesperrt: Rettungshubschrauber im Einsatz

Neu

Häufiger als gedacht: So schnell passieren Sexunfälle im Alltag

Anzeige
1.304

Leipzig soll wieder mehr Justizmacht bekommen

Justizminister Sebastian Gemkow und Ministerpräsident Stanislaw Tillich machen sich für den Ausbau von #Leipzig als Justizstandort stark.

Von Juliane Morgenroth

Die Leipziger Villa Tillmanns direkt neben dem Bundesverwaltungsgericht - Justizminister Sebastian Gemkow bietet sie dem BGH als Sitz für den neuen Senat an.
Die Leipziger Villa Tillmanns direkt neben dem Bundesverwaltungsgericht - Justizminister Sebastian Gemkow bietet sie dem BGH als Sitz für den neuen Senat an.

Leipzig - Zurück zu alter Bedeutung: Die Staatsregierung pocht darauf, dass der Justizstandort Leipzig endlich ausgebaut wird - durch einen weiteren Senat des Bundesgerichtshofs (BGH).

Justizminister Sebastian Gemkow (38, CDU) verweist auf eine Vereinbarung von 1992 - und ködert mit Villen.

Der BGH mit allein zwölf Zivil- und vier Strafsenaten hat seinen Hauptsitz in Karlsruhe - und nur einen Strafsenat in Leipzig. Ein Bundestagsbeschluss von 1992 sieht vor, dass ein weiterer Strafsenat dann nach Leipzig rutscht, wenn in Karlsruhe ein neuer Senat eingerichtet wird.

Gemkow spricht angesichts der Arbeitsbelastung des BGH von einer "überfälligen" Errichtung mindestens eines neuen Senats.

Der Minister zu TAG24: "Ein weiterer Strafsenat in Leipzig wäre von großer Bedeutung für den Rechtsstandort Sachsen, aber auch ein wichtiges Zeichen für alle Ostdeutschen, dass die neuen Bundesländer bei der Verteilung von obersten Bundesbehörden bedacht werden. Dieses Versprechen steht seit mehr als 25 Jahren im Raum und muss nun endlich umgesetzt werden!"

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (58, CDU) hat dazu einen Brief an Kanzlerin Angela Merkel (63, CDU) geschrieben. Schmackhaft macht Gemkow das Ganze mit repräsentativen, landeseigenen Immobilien: Er bietet dem BGH die Villa Tillmanns und die Villa Lieberoth-Leden an.

Das Bundesverwaltungsgericht zog 2002 von Berlin nach Leipzig. Auch der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) ist bereits in der Messestadt beheimatet.
Das Bundesverwaltungsgericht zog 2002 von Berlin nach Leipzig. Auch der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) ist bereits in der Messestadt beheimatet.
Die Villa Lieberoth-Leden in der Karl-Tauchitz-Straße würde Sachsen dem Bundesgerichtshof zur Verfügung stellen.
Die Villa Lieberoth-Leden in der Karl-Tauchitz-Straße würde Sachsen dem Bundesgerichtshof zur Verfügung stellen.

Fotos: Ralf Seegers/dpa, Rals Seegers, Ralf Seegers

Politikerin behauptet: "Aliens haben mich in einem Raumschiff entführt"

Neu

Student in Thailand verunglückt! Sein Bruder will ihn unbedingt zurückholen

Neu

Du willst Freikarten für den Heide Park? Hier ist Deine Chance!

1.901
Anzeige

Weil er nicht warten wollte: Mann droht mit Selbstmord!

Neu

Gruselig: Hier spritzen plötzlich Blut-Fontänen aus dem Sand

Neu

Im Wahn! Messer-Mann attackiert Familie und Polizei

Neu

52-Jährige mit vier Promille versucht im Super-Markt zu klauen: Krankenhaus

Neu

TAG24 sucht genau Dich!

71.034
Anzeige

Hier checkt ein Pferd im Hotel ein

Neu

Rätselhafte Wasserleiche hat endlich einen Namen

Neu

61-jähriger Landwirt gerät auf Feld in Sämaschine: Tot

Neu

Terrorprozess gegen "Gruppe Freital": Jetzt soll Bundesbeauftragte als Zeugin aussagen

Neu

Sexueller Übergriff! Junge Frau auf Heimweg zu Boden gestoßen und gewürgt

Neu

Hier bekommst Du das beste für deinen Körper

Anzeige

"Ein Alptraum": Carmen Geiss kann nicht mehr richtig sprechen

5.768

Wegen Schlechtwetter: Fremder spricht Schulmädchen (10) an

1.156

Eltern sehen tatenlos zu: Übergewichtige Frau setzt sich auf Mädchen (9), bis es tot ist!

2.270

25 Meter mitgeschleift: Zwei Schwerverletzte bei Strassenbahn-Unglück

1.360

Urteil gefällt! So lange muss der Busentführer jetzt in den Knast

562

Foto sorgt für Spekulationen! Ist "taff"-Moderatorin schwanger?

1.243

Krass! Video zeigt bewaffneten Raubüberfall

754

Mann vom eigenen Mülltransporter überrollt

1.110

Mutter ersticht 14 Monate alten Sohn

2.893

So stellt sich Schlagerstar Jürgen Drews seine Beerdigung vor

736

Seine Smartwatch rettete ihm das Leben

835

Mann hängt 40 Minuten kopfüber in Gully: Den Grund hält er in der Hand...

1.442

Fans traurig! Dieser "Unter uns"-Star ist heute das letzte Mal zu sehen

1.391

Prostituierte schließt Freier ein und klaut sein Auto!

762

Fünf Menschen nach Unfall im Krankenhaus! Doch sie wurden erst danach verletzt

1.054

Dreist! Drei Autos mit demselben Kennzeichen unterwegs

1.570

Bei Sophia Vegas sitzt der Magen in den Brüsten!

2.152

Konsequenzen? Behörde untersucht spektakuläres Flugzeug-Manöver

1.994

Bei Ausgang! Häftling missbraucht JVA-Mitarbeiterin

4.917

Mordprozess um Hussein K.: Pflegevater weist Vorwürfe von sich!

982

Einkaufscenter geräumt: Mädchen drohen mit Bombe

4.671

Schwerer Arbeitsunfall! Drei Lkw krachen in Baugerüst

1.219

Nazi-Polizist kassiert volle Bezüge trotz Suspendierung

2.349

Igitt! Warum ist hier das Wasser giftgrün?

971

Archäologen machen in Jerusalem unglaubliche Entdeckung

3.319

Kurioser Diebstahl! Baggerschaufel verschwunden

911

Prozess gegen Peter Steudtner bereits nächste Woche

1.599

Klempner vergewaltigt 25-Jährige und lässt sie in der Badewanne ertrinken

12.318

Polizei schnappt Verdächtigen nach tödlicher Disko-Schlägerei

303

Nach Bergung aus Vorgarten: Russen-Flieger sicher "gelandet"

1.897

Gefahrgut-Transporter kracht beim Wenden in Lkw

1.066

Schule evakuiert! Mehrere Kinder verletzt

2.420
Update

Bombendrohung gegen Uniklinikum Jena

4.082

Seltene Elefanten durch Stromschlag getötet

1.647

Diese Gemeinde verpasst Pferden Nummernschilder!

978

Deutschlands bekanntester Kriminalbiologe ist jetzt Ehrenmitglied

268

Weniger Bürokratiekosten: Ein Gremium soll's richten

69

Mutter steckt ihre beiden Söhne in den Ofen und schaltet ihn an

6.532

Nach acht Jahren! Ehe-Aus bei Tagesschau-Sprecherin

1.942

Schlagerstar verprügelt: 27-Jährigem wird der Prozess gemacht

188