Gericht macht Leipzig bei der Sonntagsplanung einen Strich durch die Rechnung

Eigentlich wollte die Stadt die Leipziger an mehreren Sonntagen im Jahr zum Shoppen einladen - doch das OVG machte ihr einen Strich durch die Rechnung.
Eigentlich wollte die Stadt die Leipziger an mehreren Sonntagen im Jahr zum Shoppen einladen - doch das OVG machte ihr einen Strich durch die Rechnung.  © Ralf Seegers

Leipzig - Sieg für ver.di: Das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen hat die geplanten verkaufsoffenen Sonntage der Stadt Leipzig weitgehend gestrichen.

Auf Antrag der Gewerkschaft ver.di erklärte das OVG eine entsprechende Verordnung der Stadt für unwirksam.

Demnach dürfen die Geschäfte in Leipzig nur zum Weihnachtsmarkt am 3. und 17. Dezember von 12.00 bis 18.00 Uhr öffnen und dies auch nur im Zentrum, teilte das Gericht am Freitag mit.

Die Stadt hatte dagegen festgelegt, dass die Geschäfte im gesamten Stadtgebiet auch anlässlich der "Leipziger Markttage" und des "Festivals für Dokumentar- und Animationsfilm" öffnen dürfen.

Die Richter sahen diese Veranstaltungen aber als nicht so prägend an, wie es für Ladenöffnungen an Sonntagen nötig ist.

Das OVG lies eine Revision zum Bundesverwaltungsgericht zu. Die Verordnung der Stadt im Rahmen eines Eilverfahrens wurde aber vorläufig außer Vollzug gesetzt, bis das Urteil rechtskräftig ist.


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