Brand in umstrittenem Ankerzentrum: Jetzt ermittelt die Polizei vor Ort Neu Tiefer in der Krise als gedacht? Wie steht es um den Modekonzern Gerry Weber wirklich? Neu Feuer-Drama! Zwei Tote bei Autounfall Neu Bald nur noch Steinmeier? Weitere Politiker haben keine Lust auf Essen mit Erdogan Neu So provokant sucht dieses Pirnaer Unternehmen nach Fachleuten 3.667 Anzeige
4.483

Hat Linken-Politikerin mit Mord gedroht? Gericht lehnt Klärung ab

Die 39-Jährige soll einer Frau angedroht haben, sie umzubringen.
Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (39) muss sich nicht vor Gericht verantworten.
Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (39) muss sich nicht vor Gericht verantworten.

Leipzig - Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (39) muss sich nicht wegen angeblicher Todesdrohungen vor Gericht verantworten.

Das Amtsgericht Leipzig habe die Eröffnung eines entsprechenden Hauptverfahrens nach jahrelangen Ermittlungen gegen die Politikerin der Linken abgelehnt, sagte ein Sprecher am Freitag. Der Beschluss sei bereits Ende Dezember gefasst worden. Zuvor hatte die Leipziger Internetzeitung darüber berichtet.

Nagel war nach einer Demonstration im Mai 2014 angezeigt worden. Eine Frau beschuldigte sie, zu ihr gesagt zu haben: "Die nächste Nazidemo erleben Sie mit einem Zettel am Fuß!". Nagel hatte dies stets bestritten. Dennoch hatte die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren eingeleitet und zur Anklageerhebung schließlich auch die Aufhebung der Immunität der Landtagsabgeordneten erwirkt.

Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft sah das Gericht allerdings keinen hinreichenden Tatverdacht. Selbst wenn Nagel sich entsprechend geäußert hätte, wäre der Tatbestand der Bedrohung nicht erfüllt, da sich aus der Aussage "nicht zwangsläufig die Ankündigung der Tötung eines anderen" ergebe, heißt es in dem Beschluss. Zudem ließe eine derart "prahlerische Redensart den Eindruck der Ernstlichkeit missen".

Linken-Fraktionschef Rico Gebhardt begrüßte bei Twitter die Entscheidung, bemängelte aber zugleich, dass es lange gedauert habe, "ehe diese getroffen worden ist".

Fotos: DPA

Warum?! Katze als Zielscheibe benutzt und mit 24 Schüssen hingerichtet Neu Tödliche Abkürzung: 16-Jähriger von Güterzug erfasst Neu Gut versichert? Jährlich werden über 300.000 Fahrräder gestohlen! 2.345 Anzeige Führerlose Planierraupe auf zerstörerischer Irrfahrt in Mönchengladbach Neu "Bauer sucht Frau": Kommt für Single Inka Bause einer der Kandidaten infrage? Neu Lust, im internationalen Einkauf zu arbeiten? Berliner Firma sucht Mitarbeiter Anzeige Sophia Vegas postet neues Foto und bringt Fans zum Zweifeln Neu Ex-Stasi-Mitarbeiter bis heute in Bundesbehörde beschäftigt Neu Mit dieser Aktion bekommt Ihr garantiert neuen Schwung ins Bett 13.019 Anzeige Kampf gegen Fluglärm: Mit diesen Tricks sollen Flugzeuge leiser werden Neu AfD-Demo blockiert: 4000 Menschen protestieren gegen Rechts! Neu Schweres Bayern-Startprogramm? Kovac und Co. demoralisieren die Bundesliga Neu
Erschreckend: So viele Kinder sind in diesen katholischen Kirchen missbraucht worden Neu Frau stöbert im Nachttisch ihres Mannes und kann nicht glauben, was sie entdeckt Neu GroKo-Lust oder Maaßen-Frust? Seehofer stur, Nahles im Kampfmodus Neu Kreuzfahrtschiff mit 225 Menschen an Bord in Not: Schlepper eilt zur Hilfe Neu
Pathologe sicher: Unter dieser Bedingung wäre Lady Di noch am Leben Neu Sensation: Forscher wollen aus medizinischem Abfall Knochen züchten Neu Unbekannter spendet Kokain im Wert von 18 Millionen Dollar Neu "Irgendwie giftig": Michael "Bully" Herbig hat ein DDR-Trauma Neu Blanker Horror! Männer verbrennen lebendig in Auto-Wrack Neu Krass! Hat BiP-Philipp Pam schon während der Show betrogen? 1.728 Schockierte Familie erwischt Freund beim Sex mit ihrem Hund 2.170 Wurde eine junge Frau mit Absicht überfahren? 294 Anne will nicht? Deshalb geht sie nicht auf Sendung 1.863 Mutter bereitet Beerdigung ihres Sohnes vor, als sie die schockierende Wahrheit erfährt 11.497 Was wird der Wiesnhit? Florian Silbereisen weiß Bescheid 624 Perfektes Wetter und ein Riesen-Penis: So lief der Auftakt zum Oktoberfest 745 Sächsische Professorin steht unter Mobbing-Verdacht 1.633 Exklusiv! Melanie Müller packt über Geburtstagsparty mit Tochter (1) im Bierkönig aus 908 Jürgen Milski fassungslos: Was machen seine Fans denn da?! 1.863 Eingeschränkter "Waldspaziergang" im Hambacher Forst: 5000 Menschen erwartet 504 Update Besucheransturm! Im Zoo Rostock sind die Eisbären los 74 Macht Klaudia mit K wirklich Schluss? 553 Sophia Thomalla postet Liebesgeständnis und ihr Freund reagiert prompt 1.705 Polizist beleidigt Beifahrer als Schlampe! 7.060 Meghan Markle gedemütigt! Was die Queen vor der Hochzeit von ihr verlangte 1.144 Nach Handy-Zoff vor Salzburg-Spiel: RB-Leipzig-Coach schmeißt Profis raus 11.544 Schwergewichtige Frau muss ins Krankenhaus: Feuerwehrkran im Einsatz 3.920 Bayern marschiert weiter: James und Lewandowski treffen 625 Hunderte bei Protesten gegen Erdogan-Besuch in NRW 339 Staatsschutz ermittelt! Mann antisemitisch beleidigt 293 User geschockt: Vier Männer vergewaltigen Frau (19) hinter Nachtclub und laden Videos davon ins Netz 16.317 "Alles was zählt"-Star erlebt stachelige Überraschung 5.829 Tore, Video-Schiri, Platzverweis: Spektakel zwischen TSG und BVB! 1.729 Heftige Anfeindungen der BVB-Anhänger gegen TSG-Mäzen Hopp! 2.366 Schrecklich! Seniorin (76) sitzt in Badewanne, dann wirft Sohn einen Fön hinein 8.374 Oha! Mit diesem neuen Tattoo schockiert Bonnie Strange ihre Fans 2.197 Auto an Bahnübergang von Zug erfasst: 47-Jährige stirbt! 4.632 "Ich hab ihm quasi einen geblasen": Schwesta Ewa schockt Fans mit Liebesgeständnis 12.539