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Kein Zoff? Schiedsrichter haben seit Monaten nichts zu tun

Seit Januar besteht das Medienschiedsgericht, doch bisher hatten die Richter noch nichts zu tun.
Friede, freude, Eierkuchen? Hier haben die Schiedsrichter seit Monaten noch keinen einzigen Streit geschlichtet.
Friede, freude, Eierkuchen? Hier haben die Schiedsrichter seit Monaten noch keinen einzigen Streit geschlichtet.

Leipzig - Eigentlich soll es Streit schlichten, doch bisher drehen die Richter nur Däumchen: Im ersten Jahr seines Bestehens hat das Deutsche Medienschiedsgericht (DMS) noch keine Streitigkeiten in der Branche geschlichtet.

Das sei aber auch nicht überraschend, teilte die Geschäftsstelle des in Leipzig ansässigen Gerichts mit. Denn institutionalisierte Schiedsgerichte würden erst dann angerufen, wenn Schiedsklauseln in Verträge aufgenommen worden seien. Dazu bietet das Gericht nun Beratungen an.

Denkbar sind Schlichtungen zum Beispiel in Urheberrechtsfragen, bei Auseinandersetzungen um Lizenzen oder Verwertungsrechte. Dabei gebe es ständig neue Fragen zu klären, sagte Almuth Buschmann, Leiterin der DMS-Geschäftsstelle. "Gerade in den Medien entwickelt sich die Technik sehr schnell. Es werden immer neue Formen gefunden, sich zu präsentieren."

Ein typischer Fall hätte demnach der jahrelange Streit um die Tagesschau-App sein können, der schließlich beim Oberlandesgericht Köln landete. Zeitungsverlage hatten gegen die ARD geklagt. Sie waren der Ansicht, deren App habe ein zu umfangreiches Textangebot und verzerre den Markt, weil sie über den Rundfunkbeitrag finanziert werde. Am Schiedsgericht hätte es wohl schneller eine Klärung gegeben, sagte Buschmann.

Seit Januar besteht das Deutsche Mediengericht in Leipzig.
Seit Januar besteht das Deutsche Mediengericht in Leipzig.

Rundfunkanstalten seien stets mit einer Fülle von Rechtsstreitigkeiten befasst, teilte die MDR-Pressestelle mit.

Oft müsse gerichtliche Hilfe in Anspruch genommen werden. "Dadurch entstehen Verfahren, die lange dauern und auch hohe Kosten verursachen", hieß es. Sich im Einzelfall auf eine Schlichtung zu einigen - "das kann helfen, Gerichtsverfahren zu vermeiden oder zumindest zu beschleunigen".

Dem Gericht gehören nach eigenen Angaben derzeit 24 Schiedsrichter an. Sie alle sind Juristen und Spezialisten für Medienrecht. Das DMS kann auf drei Arten aktiv werden. Es kann erstens Schiedssprüche fällen, die Gerichtsurteilen gleichen. Es kann zweitens Schlichtungsverfahren führen, auf das beide Parteien sich einlassen müssen. Und es kann Schiedsgutachten zu komplizierten Fragen des Medienrechts erstellen.

Finanziert wird das DMS unter anderem vom MDR und vom ZDF. Im September 2016 nahm es seine Geschäftsstelle in Leipzig in Betrieb. Die Idee eines Medienschiedsgerichts wurde von der sächsischen Staatskanzlei vorangetrieben.

Fotos: DPA

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