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Seine Spezialeinheit ermittelte 300 Extremisten

Leipzig – Dem Extremismus auf der Spur: Das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der Polizei hat voriges Jahr fast zwei Drittel seiner Fälle aufgeklärt.
Bernd Merbitz leitet das Operative Abwehrzentrum (OAZ).
Bernd Merbitz leitet das Operative Abwehrzentrum (OAZ).

Von Bernd Rippert

Leipzig – Dem Extremismus auf der Spur: Das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der Polizei hat voriges Jahr fast zwei Drittel seiner Fälle aufgeklärt.

Von 330 Ermittlungsverfahren, die die Extremismus-Spezialisten auf den Tisch bekamen, wurden 202 (61 Prozent) geklärt. 128 (39 Prozent) blieben offen, wie das OAZ in Leipzig mittelte. 299 Beschuldigte wurden in diesen Fällen ermittelt.

Das OAZ ist sachsenweit zuständig für rechts- und linksextremistische Kriminalität. Die Beamten übernehmen zum Beispiel die Ermittlungen nach Angriffen auf Asylbewerberunterkünfte oder Bedrohungen von Politikern. Ende Februar war das OAZ mit 117 Stellen besetzt.

Von den 330 Fällen voriges Jahr wurden 269 als politisch motivierte Kriminalität eingestuft. Der Großteil (208) gehörte zum sogenannten „Phänomenbereich rechts“. Zu linksextremistischen Straftaten wurden 34 Verfahren geführt. „Fremdenfeindliche und neonazistische Straftaten sind sachsenweit das größte Problem“, sagte OAZ-Chef Bernd Merbitz.

Die Ermittlungserfolge des OAZ schwanken von Jahr zu Jahr erheblich. 2014 wurden 75 Prozent der 292 Ermittlungsverfahren geklärt und 254 Beschuldigte ermittelt. 2013 lag die Aufklärungsquote bei 68 Prozent. Damals war die Zahl der Beschuldigten mit 609 aber deutlich größer. Das lag am Verbot der "Nationalen Sozialisten Chemnitz" mit sehr vielen Beschuldigten.

Das Operative Abwehrzentrum war im November 2012 gegründet worden. Geleitet wird es vom Leipziger Polizeipräsidenten Bernd Merbitz. Innenminister Markus Ulbig (CDU) erklärte, es habe sich bewährt, die Kompetenzen bei der Aufklärung politisch extremistischer Straftaten zentral zu bündeln.

Foto: dpa

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