Nach Terroranschlag in Barcelona: Polizei erschießt Verdächtigen

Top

Schock für Reinigungspersonal: Blutbad im Ferienflieger entdeckt

Top

Aus Dankbarkeit! Syrische Familie nennt Kind Angela Merkel

Top

Totale Sonnenfinsternis verdunkelt Teile der USA

Neu
1.402

So viele Reichsbürger wohnen in Leipzig

Sogenannte Reichsbürger lehnen die Bundesrepublik Deutschland als Staat ab. #Leipzig
Sogenannte "Reichsbürger" lehnen die Bundesrepublik Deutschland als Staat ab.
Sogenannte "Reichsbürger" lehnen die Bundesrepublik Deutschland als Staat ab.

Leipzig - In Sachsen werden 718 Einwohner zur Szene der "Reichsbürger" gerechnet. 34 davon sind in der Messestadt ansässig. Diese Zahlen gehen aus einem Lagebericht des Verfassungsschutzes hervor.

Der durchschnittliche "Reichsbürger" in Sachsen ist männlich und etwa 49 Jahre alt. Der Frauenanteil sei hier mit 23 Prozent im Vergleich mit anderen Bundesländern überdurchschnittlich hoch, hieß es. Neben einer Vielzahl von Einzelpersonen gebe es auch Gruppierungen wie der "Bundesstaat Sachsen" und die "Exilregierung Deutsches Reich".

Als "Reichsbürger" werden Menschen bezeichnet, die die Bundesrepublik Deutschland als Staat und daraus folglich dessen Rechtsordnung nicht anerkennen. Vielmehr sind die "Selbstverwalter" der Überzeugung, dass das deutsche Reich bis heute bestünde.

Vertreter aller Fraktionen im sächsischen Landtag fordern ein energisches Durchgreifen. Nach Ansicht des SPD-Politikers Albrecht Pallas ist dafür aber keine Gesetzesverschärfung erforderlich. Nötig sei ein "massiver Verfolgungs- und Vollstreckungsdruck".

CDU-Innenpolitiker Christian Hartmann warnte vor politischen Schnellschüssen: "Die Sicherheits- und Justizbehörden müssen gegen Rechtsverstöße konsequent vorgehen – auch und vor allem gegen Leute, die unsere Gesetze nicht akzeptieren wollen und unseren Staat ablehnen."

In der Opposition sah man den bisherigen Umgang mit "Reichsbürgern" kritisch. Sachsen sei bei der Entwaffnung Betroffener und echtem Handeln im Rückstand, sagte Linke-Politikerin Kerstin Köditz. Sie hatte schon seit langem Kleine Anfragen zu dem Thema im Parlament gestellt und sieht diese unzureichend beantwortet. Deshalb will sie nun Klage am Verfassungsgericht einreichen.

Nachdem Ulbig und die Sicherheitsbehörden über Jahre hinweg die "Reichsbürger"-Szene unterschätzt hätten, greife nun ein Aktionismus um sich, der sich als weitgehend wirkungslos entpuppe, kritisierte Valentin Lippmann (Grüne). Das Innenministerium müsse sicherstellen, dass die Waffenbehörden auch personell in der Lage sind, den Entzug einer Waffenerlaubnis und Kontrollen vorzunehmen.

Ers im Herbst 2016 hatte ein "Reichsbürger" in Bayern vier Polizisten mit Schüssen verletzt, einen von ihnen tödlich.

Fotos: DPA

Nach Air-Berlin-Insolvenz: Schokoherzen für 500 Euro bei Ebay

Neu

Zwischen Sperma und Kaffee: Schweizer entwickelt Businessplan für Blowjob-Quickie

Neu

Fünf Zentner schwere Fliegerbombe gefunden!

Neu

Flugzeug bricht Landung wegen Rasenmäher ab

Neu

Tag24 sucht genau Dich!

48.193
Anzeige

Frau begrapscht: Diese Band unterbricht ihre Show und droht mit Rausschmiss

Neu

Drei Babys sterben im Krankenhaus: Die Polizei hat einen schrecklichen Verdacht

Neu

Täglich neue Schnäppchen auf Amazon!

6.215
Anzeige

Dramatisch! Nach den Bienen sind nun auch diese Tiere bedroht

Neu

Streik-Ende im Einzelhandel: Gedämpfte Euphorie nach Lohnerhöhung

Neu

Betrug bei Pilotprojekt? Datenschützer fordern sofortigen Abbruch

Neu

Wenn Du willst, dass Deine Zähne so nicht aussehen...

51.861
Anzeige

Fremdenhass! Syrische Familie findet außer Post auch das im Briefkasten

Neu

Massenschlägerei in Asylbewerber-Unterkunft: Polizei setzt Pfefferspray ein

Neu

Total Pink! Außergewöhnlicher Delfin entdeckt

Neu

Highfield-Dealer lässt Katze und Drogen im Auto zurück

Neu

Vater und Sohn mit tausenden Trump-Ecstasypillen erwischt

Neu

Werden Heilpraktiker jetzt verboten?

Neu

Internationale Fahndung: Mörder-Auto in Dresden gefunden

Neu

Diese Vornamen passen perfekt zu Deinem Sternzeichen

Neu

Beil-Angriff: Sohn attackiert die eigenen Eltern im Schlafzimmer

958

Nach Schock-Meldung: Nun doch keine Erhöhung der TV-Gebühren?

1.030

Hessen-Polizei entschuldigt sich bei RB Leipzig für Werner-Schmählied

1.463

4-jähriges Kind beim Einparken überrollt

271

Wird die BER-Eröffnung nochmal verschoben, gibt es dann kein Geld mehr?

1.082
Update

Sowjetisches Ehrenmal mit Hakenkreuzen beschmiert

123

Schüsse auf Dynamo-Profi Wachs: Täter muss lebenslang ins Gefängnis

3.705

Acht Kinder sind Waisen: Unfall-Fahrer weiß nichts mehr

5.285
Update

Weil er ins Auto pinkelt: Herrchen sprüht Hund Shampoo ins Gesicht

2.301

Hat Rapper Hassan Annouri einen Mann fast tot geschlagen?

870

Wie süß! So groß sind die Zwillinge von Jérôme Boateng schon

2.603

Höxter-Prozess: Nächster Verhandlungstermin erst im September

136

Diese süße Liebeserklärung verschickt Kate Hall

1.792

Ein Detail auf diesem Bild bringt derzeit viele Menschen zum Lachen

4.603

16-Jähriger "leiht" sich Papas Auto und baut Unfall

1.788

Edle Villa statt Knast: Millionen-Betrüger residiert im Luxus

4.910

Deswegen darf "Kleinstadt-Trump" nichts mehr posten

1.476

Experimentiert Berliner Medizinakademie mit illegalen Leichenteilen?

1.967

Auto rast in Frankreich in Bushaltestellen: Mindestens ein Toter

6.544
Update

Knall vorm Boarding: Schuss durchschlägt Fluggastbrücke am Flughafen Tegel

9.091

Wieso hängt an diesem Zettel ein Gebiss?

1.001

Frau schwer verletzt! Mercedes knallt gegen Mauern und Leitplanken

2.928

Böse Panne auf dem Airport! Lufthansa-Lkw rammt Airbus A380

17.609

Mutter wird nach Geburt in Krankenhaus-Fahrstuhl zerquetscht

9.500

Skandal auf der Wache? Polizisten grölen "Timo Werner ist ein H*rensohn"

8.403

Flammeninferno: Zwei Tote bei tragischem Lkw-Unfall

34.748

Perverser Radfahrer begrapscht Frau im Vorbeifahren

2.998

Gamer-Paradies! Ab morgen verkauft Aldi online Videospiele

1.454

Internationaler Haftbefehl! Mutmaßlicher Mörder immer noch auf der Flucht

4.603

Du willst Aschenbrödel oder ihr Prinz sein? Dann geh zum Casting!

1.680

Was macht denn Till Lindemann auf dem Dresdner Stadtfest?

14.213

Zwei Deutsche sterben auf ihrem Motorroller in Thailand

4.282

Mann will seinen Rollator vom Gleis holen, dann kommt der Zug...

3.600

So reagieren Fußball-Fans auf die Strafe der UEFA

6.167

Flugzeug-Absturz über den Alpen: Drei Tote

2.865