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So wurde Leipzig mit seinen maroden Schulen im Stich gelassen

Der Sächsische Rechnungshof rügt das Kultusministerium in seinem aktuellen Bericht für die mangelnde Unterstützung Leipzigs bei der Sanierung maroder Schulen.
2011 schätzte die Stadt Leipzig den Sanierungsbedarf ihrer Schulen auf 570 Millionen Euro. (Symbolbild)
2011 schätzte die Stadt Leipzig den Sanierungsbedarf ihrer Schulen auf 570 Millionen Euro. (Symbolbild)

Leipzig - 2011 schlug Leipzig Alarm. Die Stadt schätzte, dass 570 Millionen Euro nötig wären, um die maroden Schulen zu sanieren. Das sächsische Kultusministerium ließ Leipzig im Stich. Der Sächsische Rechnungshof wirft dem Ministerium jetzt Planlosigkeit vor.

In seinem Jahresbericht legt der Rechnungshof die schockierenden Zahlen auf den Tisch. Demnach entstand in Leipzig damals ein "gewaltiger Sanierungsstau".

Bis 2014 wären in Leipzig allein an 53 Schulen Brandschutzmaßnahmen notwendig gewesen. Im Rathaus diskutierte man sogar über Nutzungsbeschränkungen bis hin zu Sperrungen wegen der Brandschutzmängel.

Offenbar gab es aber verschiedene Meinungen über den Zustand der Leipziger Schulen. So antwortete das Kultusministerium im Juli 2015 auf eine Kleine Anfrage, dass schwerwiegende Baumängel, die für den Schulbetrieb sicherheitsrelevant sind, an Schulen im Bereich der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig, nicht festgestellt worden seien.

Allgemein hielt das Kultusministerium unter Reinhard Wöller (47, CDU), heute Innenminister von Sachsen, Leipzig sprichwörtlich kurz. So erhielt die Messestadt zwischen 2007 und 2015 Mittel zur Schulhausbauförderung von gerade einmal 125 Euro je Einwohner - und landete so auf dem drittletzten Platz.

Die Landeshauptstadt Dresden erhielt im gleichen Zeitraum 244 Euro je Einwohner. Dabei zeichnete sich damals ab, dass die Schülerzahlen in Dresden und Leipzig ansteigen, in dagegen Chemnitz stark sinken würden. Trotz dieser Erkenntnis verteilte das Kultusministerium die Fördergelder laut Rechnungshof gleichmäßig auf alle drei kreisfreien Städte. Auch zusätzliche Mittel in Form von Sonderförderungen wurden nach diesem Prinzip vergeben - obwohl Leipzigs maroden Schulen ein deutlicher Zuwachs an Schülern bevorstand.

Und so fällt das Urteil des Sächsischen Rechnungshofes verheerend aus: "Zuwendungsverfahren und Sonderförderung waren schlecht ausgeführt. Ein Gesamtkonzept für die staatliche Förderung fehlt."

Fotos: DPA

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